Europäisches Parlament
Europäisches Parlament
Überblick
- Rolle: Direkt gewähltes EU-Organ mit Zuständigkeit für Gesetzgebung, Aufsicht und Haushalt
- Mitglieder: 751 Mitglieder des Europäischen Parlaments
- Präsident: Antonio Tajani
- Gegründet: 1952 als Gemeinsamen Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, 1962 als Europäisches Parlament, erste direkte Wahl 1979
- Standort: Straßburg (Frankreich), Brüssel (Belgien), Luxemburg
- Internet: Europäisches Parlament
Das Europäische Parlament ist das Gesetzgebungsorgan der EU. Es wird alle fünf Jahre direkt von den Bürgerinnen und Bürgern der EU gewählt. Die letzten Wahlen fanden im Mai 2014 statt.
Was tut das Parlament?
Das Parlament hat vor allem drei Aufgaben:
Gesetzgebung
- Verabschiedung von EU-Rechtsvorschriften, in Zusammenarbeit mit dem Rat der EU auf der Grundlage von Vorschlägen der Europäischen Kommission
- Entscheidung über internationale Abkommen
- Entscheidung über Erweiterungen
- Prüfung des Arbeitsprogramms der Kommission und Aufforderung der Kommission, Rechtsvorschriften vorzuschlagen
Aufsicht
- Demokratische Kontrolle aller EU-Organe
- Wahl der Präsidentin/des Präsidenten der EU-Kommission und Zustimmung zur Kommission als Kollegium. Möglichkeit, einen Misstrauensantrag zu stellen, der die gesamte Kommission zum Rücktritt zwingen könnte.
- Entlastung, d. h. Genehmigung der Ausgaben aus dem EU-Haushalt.
- Bearbeitung von Petitionen der EU-Bürgerinnen und -Bürger und Einsetzen von Untersuchungsausschüssen
- Erörterung der Währungspolitik mit der Europäischen Zentralbank
- Befragung von Kommission und Rat
- Wahlbeobachtung
Haushalt
- Aufstellung des Haushaltsplans der EU gemeinsam mit dem Rat
- Genehmigung des langfristigen EU-Haushalts, des so genannten „mehrjährigen Finanzrahmens“
EU-Abgeordnete, Fraktionen und Ausschüsse: Das ABC des Europäischen Parlaments
Im Mai 2014 haben über 200 Millionen EU-Bürger die 751 Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt. Was sind die Aufgaben der EU-Abgeordneten? Wie ist die Arbeit des EU-Parlaments organisiert?
ABC der EU-Institutionen
Was macht das Europäische Parlament, wofür ist die EU-Kommission zuständig? Was unterscheidet den Europäischen Rat vom Rat der Europäischen Union?
Zusammensetzung
Die Anzahl der Abgeordneten pro Land richtet sich ungefähr nach der Bevölkerungszahl, wobei der Grundsatz der degressiven Proportionalität Anwendung findet: Kein Land kann weniger als sechs oder mehr als 96 Abgeordnete haben, und die Gesamtzahl der Abgeordneten darf 751 (750 plus Präsident/-in) nicht überschreiten. Die Mitglieder des Parlaments sind nach Fraktionen und nicht nach Staatsangehörigkeit gruppiert.
Der Präsident oder die Präsidentin vertritt das Parlament vor den anderen EU-Organen und der Außenwelt und hat das letzte Wort bei der Genehmigung des EU-Haushalts.
Wie funktioniert das Europäische Parlament?
Die Arbeit des Parlaments läuft in zwei Stufen ab:
- In den Ausschüssen werden Rechtsvorschriften vorbereitet.
Das Parlament umfasst 20 Ausschüsse und zwei Unterausschüsse, die je für einen bestimmten Politikbereich zuständig sind. Die Ausschüsse prüfen Legislativvorschläge, und Abgeordnete und Fraktionen können Änderungsvorschläge einbringen oder ein Gesetz ablehnen. Auch in den Fraktionen werden die Vorschläge erörtert. - Auf den Plenartagungen werden Rechtsvorschriften verabschiedet.
Bei Plenartagungen kommen alle Abgeordneten im Plenarsaal zusammen, um abschließend über Legislativvorschläge und deren Änderungen abzustimmen. Normalerweise finden Plenartagungen an vier Tagen im Monat statt, doch gelegentlich können auch zusätzliche Tagungen in Brüssel einberufen werden.
Das Europäische Parlament und Sie
Wenn Sie möchten, dass das Parlament zu einem bestimmten Thema tätig wird, können Sie eine Petition einreichen (per Post oder online).
Petitionen können alle Themen betreffen, die in den Zuständigkeitsbereich der EU fallen.
Um eine Petition einzureichen, müssen Sie Bürger/-in eines EU-Landes oder in einem EU-Land ansässig sein. Unternehmen oder andere Organisationen, die Petitionen einreichen, müssen hier ihren Sitz haben.
Sie können auch über Ihren/Ihre lokale/-n Abgeordnete/-n oder das Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Ihrem Land Kontakt zum Parlament aufnehmen.
European Parliament
Haben Sie Fragen zum EU-Parlament? Oder Lust, mit anderen über EU-Fragen zu debattieren? Sämtliche Mitgliedsstaaten verfügen über Informationsbüros, die eigens zu diesem Zweck für Sie da sind.
Europäisches Parlament in Brüssel
Kontaktdaten
60, rue Wiertz / Wiertzstraat 60
B-1047 Brüssel
Belgique/België/Belgien
Das Europäische Parlament ist das Kernstück der Demokratie in der Europäischen Union. Es vertritt 500 Millionen Menschen. Bei Ihrem Besuch in den Amtsgebäuden in Brüssel erfahren Sie, wie das Europäische Parlament funktioniert und was es für die Unionsbürgerinnen und -bürger tut.
Besuchsangebote: Das Besucherprogramm des Europäischen Parlaments umfasst Einzel- und Gruppenbesuche, Informationssitzungen und ein Rollenspiel für Schulgruppen.
Alle Besuchsformen sind kostenlos, und die meisten können wir in allen Amtssprachen der Europäischen Union anbieten.
Aktivitäten und Besuchsorte:
- „Station Europe“ — Information und Empfang
- Plenarsaal (Hemicycle)
- Parlamentarium – Besucherzentrum
- Haus der europäischen Geschichte – Museum (ab Mai 2017)
- Mitglieder des Europäischen Parlaments – Rollenspiel
Gruppengröße: Einzelpersonen und Gruppen, siehe Internetseiten mit Besucherinformationen
Anmeldung: Manche Besuche müssen im Voraus reserviert werden. Genaueres finden Sie auf den Internetseiten für Besucher.
Mindestalter der Besucher: unterschiedliche Altersbeschränkungen, siehe Internetseiten für Besucher
Europäisches Parlament in Luxemburg
Plateau du Kirchberg
Postfach 1601
L-2929 Luxemburg
Im Europäischen Parlament in Luxemburg befindet sich der ursprüngliche Plenarsaal (Hemicycle). Der Gebäudekomplex in Luxemburg wird in erster Linie für administrative Zwecke benutzt, steht jedoch auch Besuchern offen.
Besuchsangebote: Besuche zur Information über das Europäische Parlament und die europäischen Organe sowie Besichtigungen des ursprünglichen Plenarsaals. Alle Besuche sind kostenlos.
Gruppengröße: Nur Gruppen von 20 bis 50 Personen.
Anmeldung: Mindestens 8 Wochen im Voraus
Mindestalter der Besucher: 14 Jahre
Europäisches Parlament in Straßburg
1, avenue du Président Robert Schuman
CS 91024
67001 Straßburg Cedex
Straßburg ist der Amtssitz des Europäischen Parlaments
Besuchsangebote: in Straßburg werden Informationsbesuche und komplette Schulungsprogramme angeboten, und zwar:
- Besuch des Plenarsaals für Einzelbesucher und Besuchergruppen während einer Tagung des Parlaments;
- Euroscola-Programm: Schüler/-innen im Alter von 16 bis 18 Jahren und ihre Lehrkraft können für einen Tag in die Rolle eines Mitglieds des Europäischen Parlaments schlüpfen.
Gruppengröße: zwischen 15 und 50 Personen (größere Gruppen auf Anfrage)
Anmeldung: mindestens 12 Wochen im Voraus
Mindestalter der Besucher/-innen: 14 Jahre