Europäische Union

Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)

Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)

Überblick

  • Rolle: Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum verwaltet die EU-Marken- und ‑Geschmacksmusterrechte, die Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums und die Datenbank verwaister Werke.
  • Geschäftsführender Direktor: António Campinos
  • Gründung: 1994
  • Mitarbeiter: 775
  • Standort: Alicante (Spanien)
  • Webseite: EUIPO

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) verwaltet die in der gesamten Union geltenden EU-Marken- und ‑Geschmacksmusterrechte. Diese Rechte ergänzen die auf nationaler Ebene bestehenden Rechte des geistigen Eigentums und sind mit internationalen Systemen zu deren Schutz verbunden. Seit 2012 ist das EUIPO zuständig für die Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums und die Datenbank verwaister Werke.

Tätigkeiten

Im Durchschnitt werden beim EUIPO jährlich mehr als 115 000 Marken und 85 000 Geschmacksmuster angemeldet; das Amt nimmt diese Anmeldungen entgegen und prüft sie. Daneben fördert es die Angleichung der Verfahren der nationalen Ämter für geistiges Eigentum in der EU durch die Zusammenarbeit im Rahmen des Europäischen Netzwerks für Marken und Geschmacksmuster. Zu diesem Zweck kommen nutzerfreundliche Instrumente zum Schutz geistigen Eigentums zum Einsatz.

Mittels der Beobachtungsstelle bringt das Amt ein weitreichendes Netz von Akteuren zusammen und fördert mit Studien, Projekten und Instrumenten die Sensibilisierung für Schutzrechtsverletzungen. Daneben betreibt das EUIPO die Datenbank verwaister Werke, die digitalisierten Zugang zu öffentlichen Informationen über literarische, filmische und audiovisuelle Werke, Bilder und Fotografien bietet.

Aufbau

Das EUIPO ist eine dezentralisierte EU-Agentur, die eng mit der Europäischen Kommission und deren Generaldirektion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU (GROW) zusammenarbeitet.

Das Amt hat in Personal- und Haushaltsfragen rechtliche, administrative und finanzielle Autonomie.

Es wird von einem Verwaltungsrat und Haushaltsausschuss geleitet, der sich wie folgt zusammensetzt:

  • 1 Vertreter/-in pro EU-Land
  • 1 Vertreter/-in des Europäischen Parlaments
  • 2 Vertreter/-innen der Europäischen Kommission.

Die Beschwerdekammern des EUIPO sind unabhängige Stellen, die Beschwerden gegen die in Streitigkeiten über Rechte des geistigen Eigentums getroffenen Entscheidungen bearbeiten.

Arbeitsweise

Das EUIPO hat in enger Zusammenarbeit mit den Ämtern für geistiges Eigentum und Nutzerverbänden in der EU das Europäische Netzwerk für Marken und Geschmacksmuster eingerichtet, über das die Mitglieder Fachwissen austauschen und gemeinsame Verfahren entwickeln können. Das Netzwerk stellt so die EU-weite Interoperabilität von Verfahren, Systemen, Dienstleistungen und Instrumenten wie Datenbanken und webgestützten Plattformen sicher.

Außerhalb der EU realisiert das EUIPO zusammen mit mehreren internationalen Partnern EU-geförderte Projekte zur weltweiten Stärkung von Systemen zum Schutz geistigen Eigentums.

Zur Sensibilisierung für den Schutz der Rechte an geistigem Eigentum durch Schulungen und andere gemeinsame Tätigkeiten unterhält es auch eine enge Zusammenarbeit mit anderen einschlägigen internationalen Einrichtungen. Hierzu zählen:

Nutznießer

Rechte des geistigen Eigentums sind eine wesentliche Voraussetzung für Wirtschaftstätigkeit und Wachstum. Sie sind für deren Inhaber und die Wirtschaft im Allgemeinen von erheblichem Wert. Das EUIPO möchte sein Dienstleistungsangebot leicht zugänglich und nutzbar machen. Ziel sind Synergien innerhalb und außerhalb der EU mit Partnern und Interessenträgern:

  • Nutzer von Systemen zur Eintragung von Rechten des geistigen Eigentums, insbesondere kleine und mittlere Unternehmen
  • Ämter für geistiges Eigentum in und außerhalb der EU
  • Nutzerverbände
  • andere internationale Einrichtungen im Bereich des geistigen Eigentums.
Kontaktdaten: 

Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum(EUIPO)

Kontaktdaten

Adresse: 

Avenida de Europa 4

E-03008 Alicante

España

Tel: 
+34 96 513 91 00
Fax: 
+34 96 513 13 44
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