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Das Europäische Parlament: Was macht das eigentlich?

Das Europäische Parlament
© Flickr, tpcom
Am 25. Mai kannst du das Parlament der Europäischen Union wählen. Aber viele fragen sich: „Was genau macht eigentlich das Parlament und geht mich das überhaupt etwas an?“ Hier findest du Antworten!

Das Europäische Parlament ist das einzige direkt gewählte europäische Organ und vertritt somit die ca. 500.000 Bürger der EU. Es setzt sich zusammen aus 751 Europaabgeordneten, die alle fünf Jahre von den Wahlberechtigten aus den 28 EU-Mitgliedstaaten gewählt werden. Im Folgenden stellen wir dir seine drei Hauptaufgaben kurz vor:

 

Gesetzgebung

Gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union ist es die Aufgabe des Parlaments, Gesetze mehrheitlich zu beschließen oder abzulehnen. Das Parlament kann zwar selbst keine Gesetzesentwürfe vorlegen, kann aber die Kommission dazu auffordern Gesetzesentwürfe zu bestimmten Themen auszuarbeiten. Wie groß der Einfluss des Parlaments tatsächlich ist zeigt, dass Sieben von Zehn Gesetzen in Deutschland zuerst vom Europäischen Parlament verabschiedet wurden. Das Europäische Parlament nimmt also direkt Einfluss auf die Gesetze, die unser Leben in Deutschland bestimmen. Einen Überblick über die aktuellen Abstimmungen im EU Parlament findest du unter http://eu-parlameter.zdf.de/indexc.shtml und www.abgeordnetenwatch.de/abstimmungen-105-0.html.

 

Haushaltskontrolle

Das Parlament hat zudem die Aufgabe, über den Europäischen Haushalt von ca. 135 Milliarden Euro pro Jahr zu entscheiden. Dieser muss vom Parlament entweder als Ganzes angenommen oder abgelehnt werden.

 

Aufsichtsfunktion über die Europäische Kommission

Als dritte wichtige Funktion übt das Parlament eine Kontrollfunktion über die Europäische Kommission aus. So wählt es unter anderem den Präsidenten der Europäischen Kommission, hat Mitspracherecht bei der Besetzung der Kommission und kann dieser auch das Misstrauen aussprechen und sie somit zum Rücktritt zwingen.

 

Wieviel Einfluss das Europäische Parlament tatsächlich hat siehst du auch in dem folgenden Film: