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Asylrecht: Zuflucht in Deutschland finden

Menschen, die aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen verfolgt werden, haben ein Recht auf Schutz vor Gefahr und Verfolgung. Wie das in Deutschland geregelt ist und was mit minderjährigen Flüchtlingen geschieht liest du hier.

Weltweit befinden sich mehr als 43 Millionen Menschen auf der Flucht. Das schätzt der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen. Nach Deutschland kommen derzeit vor allem irakische, afghanische, iranische oder kosovarische Flüchtlinge. Unter ihnen sind jedes Jahr mehrere hundert Minderjährige, die ohne Eltern nach Deutschland kommen.

 

Lange Zeit wurde das Asylrecht in den EU-Staaten sehr unterschiedlich ausgelegt. 1999 verabredeten die EU-Staaten, ein gemeinsames Asylsystem zu schaffen. Das Asylrecht für politisch Verfolgte ist in Deutschland ein im Grundgesetz verankertes Grundrecht: Artikel 16 des Grundgesetzes sagt, dass politisch Verfolgte einen gerichtlich durchsetzbaren Anspruch auf Asyl genießen. Die Verfolgung muss aber politisch bestimmt sein und mit staatlichen Mitteln erfolgen.

 

Um eine Chance auf Aufnahme zu haben, müssen Flüchtlinge in der Regel einen Asylantrag stellen. Asylanträge werden in Deutschland durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bearbeitet. Die Anhörung vor dem BAMF ist der wichtigste Vorgang im Rahmen des behördlichen Asylverfahrens.

 

Was geschieht mit minderjährigen Flüchtlingen?

Unter-16-Jährige werden meist in einer Jugendhilfeeinrichtung untergebracht und erhalten einen Vormund. In vielen Bundesländern durchlaufen sie ein sogenanntes "Clearingverfahren". Das heißt, dass geprüft wird, welche Fluchtgründe vorliegen, wo noch Angehörige sind und welche Perspektive es in Deutschland gibt.

 

16- und 17-Jährige gelten nach dem Ausländerrecht als "handlungsfähig", sie werden also wie Erwachsene behandelt: Sie erhalten oft keinen Vormund, werden im Sammellager untergebracht und müssen das Asylverfahren eigenständig durchlaufen. Da dies aber den Vorgaben der UN-Kinderrechtskonvention widerspricht, sollen nach einer Gesetzesänderung die im Jahr 2005 beschlossen wurde, 16- und 17-Jährige künftig immerhin in Jugendhilfeeinrichtungen wohnen.