Navigationsleiste

Weiterempfehlen 
	Facebook
  
	Twitter
  
	Auf Google+ teilen
  
	linkedIn
normale SchriftgrößeSchriftgröße 200 %Zu Favoriten hinzufügenkontrastreiche Version

Deutschland

Geistiges Eigentum

Letzter Stand 09/2012

Rechtliche Anforderungen

Eine Zusammenstellung der wichtigsten Gesetzestexte zum gewerblichen Rechtsschutz finden Sie auf der Webseite des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA):

Rechte am geistigen Eigentum

Gewerblicher Rechtsschutz

Geistiges Eigentum wird durch die Vergabe von gewerblichen Schutzrechten vor Nachahmung geschützt. Zu den Schutzrechten gehören:

  • Patente (Schutz von neuen technischen Erfindungen);
  • Gebrauchsmuster (Schutz von technischen Neuerungen; im Unterschied zum Patent allerdings als reines Registerrecht);
  • Geschmacksmuster (Schutz von Design, Mustern und Modellen);
  • Marken (z.B. Wort- und Bildmarken).

Urheberrechte entstehen mit Schöpfung eines Werkes; eine amtliche Registrierung ist nicht erforderlich. Das Urheberrechtsgesetz gilt für Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst.

Das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen regelt die Behandlung von Erfindungen und technischen Verbesserungsvorschlägen von Arbeitnehmern.

Einrichtungen für den Schutz des geistigen Eigentums

Die zentrale Behörde für den gewerblichen Rechtsschutz ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA).

Nachahmung und Piraterie bekämpfen

Die Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie wird in Deutschland insbesondere durch das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums gewährleistet, welches die Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums umsetzt.

Der Schutz geistigen Eigentums umfasst eine breite Palette von Aktivitäten verschiedener Ministerien.

So ist das Thema Produktpiraterie beispielsweise ein fester Bestandteil des bilateralen Wirtschaftsdialogs des Bundeswirtschaftsministerums mit wichtigen Schwellenländern, darunter China. In dem Arbeitskreis des Bundeswirtschaftsministeriums "Gewerblicher Rechtsschutz in China" werden mit Verbandsvertretern Maßnahmen zur Verbesserung des Schutzes geistiger Eigentumsrechte in China erarbeitet und es besteht für die Wirtschaft Gelegenheit, konkrete Fälle und Beschwerden vorzubringen.

Der Schutz geistigen Eigentums wird auch innerhalb des vom Bundesjustizministerium organisierten deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialogs angesprochen.

Darüber hinaus ist auch die Wirtschaft selbst gefragt, etwas gegen Produktpiraterie zu tun. Es wurde eine branchenweite Gemeinschaftsinitiative der wichtigsten Industrie- und Handelsverbände gegründet, die sowohl Hilfestellung für die Unternehmen als auch Verbraucheraufklärung leisten (so genannter "Aktionskreis Deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie / APM"). Dort wurde auf Anregung des Bundeswirtschaftsministeriums als spezieller Service eine China-Kontaktstelle eingerichtet. Diese dient als Anlaufstelle für Unternehmen, die mit konkreten Schwierigkeiten bei der Durchsetzung ihrer geistigen Eigentumsrechte in China konfrontiert sind. Sie gibt einen Internetleitfaden "China Know-how" mit praktischen Tipps für Unternehmen heraus und stellt eine Telefonauskunft zur Verfügung.

Eigentumsrechte fördern Investitionen in Innovation und Forschung

Verwaltungsverfahren

Anmeldung

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist die zentrale Stelle für die Anmeldung von Patenten, Gebrauchs- oder Geschmacksmustern oder Marken. Ob und welches Schutzrecht in Frage kommt, hängt von den Voraussetzungen der jeweiligen Schutzrechte und der Schutzrechtstrategie des Antragsstellers ab. Alle Schutzrechte können bei DPMA direkt online angemeldet werden.

Das Gebrauchsmuster schützt z.B. wie das Patent technische Neuerungen. Im Unterschied zum Patent ist es aber ein reines Registerrecht, d.h. dass das Gebrauchsmuster nach der Anmeldung in die Gebrauchsmusterrolle eingetragen wird (ohne vorherige Prüfung aller sachlichen Schutzvoraussetzungen durch das Deutsche Patent- und Markenamt). Daher wird das Gebrauchsmuster auch wesentlich schneller erteilt als ein Patent, bietet jedoch ähnliche Rechte.

Finanzierungs- und Informationsquellen

Das Deutsche Patent- und Markenamt gibt eine Reihe amtlicher Publikationen heraus:

  • Patentblatt;
  • Markenblatt;
  • Geschmacksmusterblatt;
  • Patentbezogene Dokumente;
  • Geschmacksmusterdokumente.

Das Deutsche Patent- und Markenamt bietet eine breite Palette von Dienstleistungen, etwa Archive, Dokumentationen, Register usw., im elektronischen Format an.

Rat und Hilfe

Rat und Hilfe

Mehr als 20 Patentinformationszentren (PIZ) in ganz Deutschland bieten umfassende Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz. Die PIZ sind anerkannte Kooperationspartner des Deutschen Patent- und Markenamts.

SOLVIT hilft Unternehmen schnell und pragmatisch, wenn sie bei Auslandsgeschäften Schwierigkeiten haben, die durch die fehlerhafte Anwendung von EU Binnenmarktvorschriften durch Behörden entstehen.

Senden Sie einem Unternehmensverband in Ihrer Nähe eine E-Mail

Die EU betreibt in den meisten europäischen LändernEnglish ein Netzwerk (Enterprise Europe Network) lokaler Unternehmensverbände, das möglicherweise etwas für Sie tun kann.

Wählen Sie Ihr Land und Ihren Ort und geben Sie nachfolgend Ihre Anfrage ein.

Land

Belgien

Antwerpen

Arlon

Brugge

Brussels

Charleroi

Gent

Hasselt

Leuven

Libramont

Liège

Mons

Namur

Nivelles

Bulgarien

Dobrich

Plovidiv

Ruse

Sandanski

Sofia

Sofia

Stara Zagora

Vratsa

Yambol

Dänemark

Aalborg

Copenhagen

Herning

Kolding

Viborg

Deutschland

Berlin

Bremen

Bremenhaven

Chemnitz

Dresden

Düsseldorf

Erfurt

Frankfurt/Oder

Freiburg

Hamburg

Hannover

Kaiserslautern

Kiel

Konstanz

Leipzig

Magdeburg

Mannheim

Mülheim an der Ruhr

München

Osnabrück

Potsdam

Reutlingen

Rostock

Saabrücken

Stuttgart

Trier

Ulm

Villingen-Schwenningen

Wiesbaden

Estland

Tallinn

Finnland

Helsinki

Oulu

Tampere

Turku

Vantaa

Frankreich

Amiens

Annecy

Aulnat

Besançon

Bordeaux

Bourg en Bresse

Caen

Cayenne

Chalons-en-Champagne

Chambéry

Dijon

Fort-de-France

Grenoble

Lille

Limoges

Lyon

Marseille

Marseille

Marseille

Montpellier

Montpellier

Nancy

Nantes

Orléans

Paris

Pointe-à-Pitre

Poitiers

Privas

Rennes

Rouen

Saint-Denis

Saint-Etienne

Strasbourg

Toulouse

Valence

Griechenland

Athens

Heraklion

Ioannina

Kavala

Kozani

Thessaloniki

Tripolis

Volos

Irland

Dublin

Italien

Abruzzo

Aosta

Apulia

Apulia

Ascoli Piceno

Basilicata

Bologna

Bologna

Cagliari

Calabria

Calabria

Campania

Catania

Catania

Florence

Genova

Gorizia

Milano

Milano

Milano

Molise

Naples

Naples

Palermo

Palermo

Perugia

Pesaro

Pordenone

Ravenna

Rome

Rovereto

Sassari

Sicily

Terni

Torino

Torino

Torino

Trieste

Trieste

Udine

Venezia

Venezia

Venezia

Kroatien

Osijek

Rijeka

Split

Varazdin

Zagreb

Lettland

Riga

Litauen

Kaunas

Klaipėda

Vilnius

Luxemburg

Luxembourg

Malta

Pieta`

Niederlande

Den Haag

Nieuwegein

Norwegen

Ås

Oslo

Stavanger

Tromsø

Österreich

Feldkirch

Graz

Innsbruck

Klagenfurt

Linz

Salzburg

Wien

Polen

Bialystok

Gdańsk

Kalisz

Katowice

Kielce

Konin

Kraków

Lublin

Lublin

Olsztyn

Opole

Poznań

Rzeszów

Szczawno-Zdrój

Szczecin

Szczecin

Toruń

Warsaw

Warsaw

Wroclaw

Zielona Góra

Łódź

Portugal

Aveiro

Braga

Coimbra

Évora

Faro

Funchal

Lisboa

Ponta Delgada

Porto

Rumänien

Arad

Bacau

Bucuresti

Cluj-Napoca

Constanta

Craiova

Galati

Iasi

Ramnicu Valcea

Timișoara

Schweden

Borlänge

Göteborg

Jönköping

Kramfors

Luleå

Malmö

Örebro

Östersund

Stockholm

Umeå

Västerås

Växjö

Slowakei

Bratislava

Prešov

Slowenien

Koper

Ljubljana

Maribor

Spanien

Albacete

Alicante

Badajoz

Barcelona

Bilbao

Bilbao

Ciudad Real

Donostia- San Sebastian

Ferrol

Las Palmas de Gran Canaria

Llanera

Logroño

Madrid

Murcia

Oviedo

Palma

Pamplona

Paterna (Valencia)

Santa Cruz de Tenerife

Santander

Santiago de Compostela

Sevilla

Toledo

Valencia

Valladolid

Vitoria- Gazteiz

Zaragoza

Tschechische Republik

Brno

Liberec

Ostrava

Ostrava

Pardubice

Plzen

Praha

Usti nad Labem

Ungarn

Budapest

Debrecen

Győr

Nyíregyháza

Pécs

Szeged

Székesfehérvár

Zalaegerszeg

Vereinigtes Königreich

Belfast

Bristol

Cambridge

Cardiff

Coventry

Inverness

London

Manchester

Newcastle

Yorkshire and Humber

Zypern

Nicosia

Geben Sie Ihre Nachricht hier ein.

* Pflichtfeld (es müssen Daten eingegeben werden)