DAS EUROPÄISCHE AUFBAUWERK IM SPIEGEL SEINER VERTRÄGE >
Eine Verfassung für Europa
Die in diesem Leitfaden enthaltenen Themenblätter sollen die wichtigsten im neuen Verfassungsvertrag vorgesehenen Änderungen kurz zusammenfassen und möglichst klar verständlich darstellen. Sie dienen einzig und allein der Bürgerinformation.
Diese Themenblätter haben für die Europäische Kommission keinerlei Rechtsverbindlichkeit; sie erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und stellen keine Auslegung der Verfassungstexte dar.
Auf jedem Blatt finden Sie Links, die zum Leitfaden für den Vertrag von Nizza, zu den Vorschlägen des Europäischen Konvents und zu den Arbeiten der Regierungskonferenz 2003/2004 führen.
Außerdem finden Sie Links, die Ihnen den Zugang zu Themenblättern über die folgenden Verträge bieten: EGKS, EWG, Euratom, Einheitliche Europäische Akte, Maastricht und Amsterdam.
Die Gründungsprinzipien der Union
- Werte und Ziele der Union
- Klassifizierung und Ausübung von Zuständigkeiten
- Zugehörigkeit zur Union
- Rechtsakte
- Das demokratische Leben
Die Organe der Union
- Institutioneller Rahmen
- Das Europäische Parlament
- Der Europäische Rat
- Der Ministerrat
- Die Europäische Kommission
- Der Außenminister
Die Beschlussfassungsverfahren der Union
- Gesetzgebungsverfahren
- Finanzen der Union und Haushaltsverfahren
- Das neue System der Abstimmung mit qualifizierter Mehrheit
- Erweiterte Anwendung der Abstimmung mit qualifizierter Mehrheit
- Das Subsidiaritätsprinzip und die Rolle der nationalen Parlamente
Die Politikbereiche der Union
- Interne Politikbereiche und Maßnahmen
- Wirtschafts- und Währungspolitik
- Justiz und Inneres
- Auswärtiges Handeln
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
- Verteidigungspolitik
Diese Themenblätter haben für die Europäische Kommission keinerlei Rechtsverbindlichkeit; sie erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und stellen keine Auslegung des Verfassungstexts dar.