IP/09/1365
Brüssel, 28. September 2009
EU-Forum erörtert Wege zur Verbesserung des Zugangs von Roma zur Bildung
Experten aus ganz Europa kommen heute in Brüssel zusammen, um darüber zu diskutieren, wie der Zugang von Angehörigen der Roma-Gemeinschaften zur Bildung verbessert werden kann, da Bildung einen ersten Schritt in Richtung der besseren Eingliederung in die Gesellschaft darstellt. Den Vorsitz bei diesem EU-Forum für die Einbeziehung der Roma führt die schwedische EU-Präsidentschaft, vertreten durch Staatssekretär Christer Hallerby. Für die Europäische Kommission nehmen die Kommissare Vladimír Špidla (Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit) und Ján Figeľ (allgemeine und berufliche Bildung, Kultur und Jugend) teil.
In einer gemeinsamen Erklärung betonten Špidla und Figeľ: „Die Eingliederung der Roma ist die Nagelprobe für die Europäische Union als Rechte- und Wertegemeinschaft. Nur wenn wir gewährleisten, dass jeder Mann, jede Frau und jedes Kind aus einer Roma-Minderheit die gleichen Rechte, aber auch die gleichen Chancen im Leben hat, können wir stolz auf die Werte sein, die das Fundament der EU bilden. Wir benötigen pragmatische, konstruktive und diskriminierungsfreie Strategien, die auf Roma ausgerichtet sind, jedoch keinesfalls andere benachteiligte Menschen in vergleichbaren Situationen ausgrenzen.“
Das Forum, zu dem Experten aus den Mitgliedstaaten sowie Vertreter von internationalen Organisationen, Nichtregierungsorganisationen und Hochschulen zusammenkommen, ist ein neues Instrument zur Verbesserung der Eingliederung der Roma. Im Zentrum der heutigen Zusammenkunft steht das Thema Bildung, wobei insbesondere die Ursachen für die Ausgrenzung der Roma aus hochwertiger regulärer Bildung erörtert werden sollen.
Mangelnde Bildung kann in einen Teufelskreis aus Arbeitsl osigkeit, Armut, schlechten Wohnverhältnissen und Gesundheitsproblemen hineinführen, der die Kluft zwischen der Roma-Minderheit und der Mehrheitsgesellschaft vergrößert, wodurch wiederum die Gefahr sozialer Instabilität wächst. Das „Mainstreaming“ der besonderen Bedürfnisse der Roma in der nationalen Bildungspolitik und der Schulverwaltung ist hier ein vielversprechender Ansatz, der für mehr Gerechtigkeit sorgen dürfte – eine der vier Zielsetzungen des kürzlich verabschiedeten neuen strategischen Rahmens „Allgemeine und berufliche Bildung 2020“.
Kommissar Špidla ergänzte: „Für die Beschäftigungsaussichten spielt nicht nur die Bildung eine wichtige Rolle. Schließlich ist der Bildungserfolg von Roma-Kindern auch maßgeblich von Faktoren wie der Beschäftigungssituation der Eltern, den Wohnverhältnissen und dem Zugang zu sozialen Diensten abhängig. Deshalb darf die auf Roma ausgerichtete Bildungspolitik auch nicht isoliert von der Politik in den Bereichen Beschäftigung, Soziales, Wohnungsbau und Gesundheit betrieben werden.“
Die heutige Zusammenkunft wird auch deutlich machen, dass die Eingliederung der Roma im wirtschaftlichen und sozialen Interesse der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten ist. Durch Eingliederung werden indirekte Kosten (durch geringe Produktivität, entgangene Steuerreinnahmen) und direkte Kosten (Transferleistungen) eingespart. Zudem sorgt die Eingliederungspolitik dafür, dass die Talente der gesamten Bevölkerung genutzt werden und dass, insbesondere mit Blick auf die Alterung der Gesellschaft, das Arbeitskräftepotenzial zunimmt.
Im Juni 2009 verabschiedeten die EU-Mitgliedstaaten auf einer Tagung des Rates Gemeinsame Grundprinzipien für die Einbeziehung der Roma. Ferner bemüht sich die Europäische Kommission um die Durchsetzung des bestehenden Gemeinschaftsrechts, das Diskriminierungen aufgrund der ethnischen Herkunft in den Bereichen Beschäftigung, Bildung, sozialer Schutz und Zugang zu Gütern und Dienstleistungen verbietet. Im Rahmen der Europäischen Strukturfonds gewährt die EU außerdem Fördermittel für Projekte und Programme zur Verbesserung der Eingliederung der Roma.
Weitere Informationen
Zweite Zusammenkunft des Forums für die Einbeziehung der Roma
http://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=88&langId=de&eventsId=206&furtherEvents=yes
EU und Roma
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http://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=371&langId=de
Vgl . MEMO/09/419