Kommission sieht Bedarf für einen stärkeren und verbraucherfreundlicheren Binnenmarkt für Online-Musik, -Filme und -Spiele in Europa

Die Europäische Kommission hat heute entschieden, der europäischen Branche für Online-Inhalte neuen Schub zu geben. EU Bürger sollen in den Genuss eines einfacheren und schnelleren Zugangs zu einer reichen Auswahl an Musik, TV-Programmen, Filmen oder Spielen via Internet, Handy und anderen mobilen Geräten kommen. Die Kommission fordert daher die Inhalteindustrie, Telekom-Unternehmen und Internet-Diensteanbieter auf, eng zusammen zu arbeiten, um mehr Inhalte online zur Verfügung zu stellen bei gleichzeitiger Gewährleistung eines robusten Schutzes von Urheberrechten. Ebenso will die Kommission Urheberrechtslizenzen, die für mehrere oder alle EU Mitgliedstaaten gelten, erleichtern. Laut Studien der Kommission könnte ein wahrer Binnenmarkt ohne Grenzen für kreative Online-Inhalte die Wettbewerbsfähigkeit von Europas Musik-, Film- und Spiele-Industrie beträchtlich stärken und eine Vervierfachung der Einkommen der Branche bis 2010 ermöglichen, wenn klare und verbraucherfreundliche Maßnahmen durch die Industrie und die öffentliche Hand ergriffen werden (siehe IP/07/95).

"Europas Inhalte-Branche leidet unter ihrer rechtlichen Zersplitterung, unter dem Mangel an klaren, verbraucherfreundlichen Regeln für den Zugang zu urheberrechtsgeschützten Online-Inhalten und unter ernsten Streitigkeiten der Beteiligten über grundlegende Belange wie Kopieabgaben und Privatkopien", sagte Viviane Reding, Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien. "Wir müssen uns entscheiden in Europa: Wollen wir eine starke Musik-, Film- und Spiele-Industrie? Dann sollten wir der Industrie Rechtssicherheit verschaffen, den Urhebern eine angemessene Entlohnung und den Verbrauchern breiten Zugang zu einem reichen Angebot von Online-Inhalten. Ich werde an diesen Aufgaben mit meinen Kolleginnen und Kollegen in der Kommission arbeiten und bis Mitte 2008 eine Empfehlung vorschlagen, durch neue Wege einen einheitlichen Markt für Online-Inhalte zu verwirklichen. Ich fordere insbesondere Europas Verbraucherorganisationen dazu auf, sich aktiv an dieser Debatte zu beteiligen. Denn hinsichtlich Online-Inhalten sind die Nachfrage und die Vorlieben von 500 Millionen potentieller Kunden das stärkste Argument für neue Lösungen auf EU-Ebene."

Die Kommission hat heute eine Mitteilung zu "Kreativen Online-Inhalten im Binnenmarkt" angenommen. Dieses strategische Dokument ist der Ausgangspunkt für neue EU-Maßnahmen, die die Entwicklung innovativer Geschäftsmodelle, grenzüberschreitender Dienste und verbraucherfreundlicher Angebote unterstützen.

Der Verkauf und die Verbreitung von hochwertigen "kreativen" Online-Inhalten stellen einen bedeutenden Strukturwandel für den europäischen Inhalte-Markt dar. Während Berichten zufolge der Online-Anteil im Musikmarkt in einigen europäischen Ländern wie Großbritannien bereits 25% erreicht, sind Video on demand und Fernsehen via Internet bisher noch ein im Entstehen begriffener Markt. Hochwertige "kreative Online-Inhalte" umfassen auch Hörfunk, Online-Spiele, Online-Publikationen und Bildungsinhalte. Neue Marktentwicklungen ergeben sich auch aus dem Web 2.0, d.h. von Nutzern selbst erzeugte Inhalte, die die Nutzer selbst eventuell gegen unbefugte Weiterverwendung schützen wollen.

Die Kommission konsultierte die Öffentlichkeit zu diesen Fragen im Jahre 2006. Auf der Grundlage dieser Konsultation sieht die Kommission ein Bedürfnis, den europäischen Markt für Inhalte und den Einfluss der Nachfrage europäischer Verbraucher auf diesen Markt zu stärken.

In der Mitteilung ermittelt die Kommission vier wichtige bereichsübergreifende Herausforderungen, die Maßnahmen auf EU-Ebene erfordern:

Verfügbarkeit kreativer Inhalte – Die Inhaber kreativer Inhalte sträuben sich manchmal dagegen, ihre Inhalte für eine Online-Verwertung zur Verfügung zu stellen. Zu den Gründen hierfür zählen die Angst vor illegalen Downloads und "Online-Piraterie". Darüber hinaus ergeben sich EU-weit große Schwierigkeiten bei der Festlegung von Geschäftsbedingungen zwischen Rechteinhabern und Online-Verwertern kreativer Inhalte. Daher fordert die Kommission heute die Beteiligten dringend auf, innovative und kooperative Möglichkeiten zu finden, den Markt für Online-Inhalte zu nutzen. Ein erster Schritt in diese Richtung wurde 2006 mit der "Europäischen Charta für Film online" (siehe IP/06/672) unternommen, aber die Kommission vermisst Ehrgeiz und Umsetzung im Anschluss an diese Initiative.
Gebietsübergreifende Lizenzen für kreative Inhalte – In Online-Bereichen wie dem Internet oder bei mobilen Diensten ist es von Natur aus möglich, Inhaltsdienste im gesamten Binnenmarkt zur Verfügung zu stellen. Das Fehlen gebietsübergreifender Urheberrechtslizenzen – die die Nutzung der Inhalte in mehreren oder allen EU-Mitgliedstaaten erlauben würden - erschwert jedoch die Nutzung der Online-Dienste innerhalb Europas und des Vorteils von Größeneffekten. Während die Rechteinhaber den möglichen kommerziellen Nutzen einer gebietsübergreifenden Lizenzierung beurteilen müssen, ist es grundlegend erforderlich, auch aus Verbrauchersicht, die bestehenden Lizenzierungsmechanismen zu verbessern.
Interoperabilität und Transparenz der Systeme zur Verwaltung digitaler Rechte (DRM-Systeme) – Technologien, die die Verwaltung von Rechten und die faire Entlohnung von Urhebern in einer online Umgebung unterstützen, können eine wichtige Voraussetzung für die Entwicklung innovativer Geschäftsmodelle sein. Lang andauernde Diskussionen der Akteure haben bisher die Anwendung interoperabler und benutzerfreundlicher DRM-Lösungen verhindert. Die Kommission will daher einen Rahmen für die Transparenz von DRM-Systemen bezüglich Interoperabilität verschiedener DRM-Systeme festlegen, und sicherstellen, dass der Verbraucher angemessene Informationen über Nutzungsbeschränkungen heruntergeladener Inhalte und die Interoperabilität verwandter Online-Dienste erhält.
Legale Angebote und Piraterie – Piraterie, einschließlich des nicht autorisierten Bereitstellens und Herunterladens urheberrechtlich geschützter Inhalte, ist nach wie vor ein zentrales Problem. Die Kommission beabsichtigt, Kooperationsverfahren („Verhaltenskodex“) zwischen Zugangs-/Diensteanbietern sowie Rechteinhabern und Verbrauchern anzuregen, um nicht nur ein breites Angebot attraktiver Online-Inhalte, sondern auch einen angemessenen Schutz urheberrechtlich geschützter Werke sowie eine enge Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Piraterie bzw. der nicht autorisierten Weitergabe von Dateien sicherzustellen.

Die Entwicklung des Marktes für kreative Online-Inhalte schreitet rasch voran. Gemäß den Ergebnissen einer für die EU-25 durchgeführten Studie der Kommission werden sich die Einnahmen aus Online-Inhalten bis 2010 mehr als vervierfachen, von 1,8 Mrd. € im Jahr 2005 auf 8,3 Mrd. € im Jahr 2010 (siehe IP/07/95).

Mit der Mitteilung „Kreative Online-Inhalte in Europas Binnenmarkt“ leitet die Kommission eine öffentliche Konsultation zur Vorbereitung - bis Mitte 2008 - der Verabschiedung einer Empfehlung über kreative Online-Inhalte durch den Rat und das Europäische Parlament. Die Beteiligten sind eingeladen, ihre Kommentare zur heutigen Mitteilung bis zum 29. Februar 2008 abzugeben.

Darüber hinaus wird die Kommission die „Plattform für Online-Inhalte“ errichten, ein Forum für Beteiligte, das die Zusammenarbeit aller Beteiligten zu Themen anregen soll, bei denen weitere Diskussionen erforderlich sind. Verbraucher werden eine gewichtige Stimme auf dieser Plattform haben.

Weitere Informationen:

http://ec.europa.eu/avpolicy/other_actions/content_online/index_en.htmInformationen zur öffentlichen Konsultation 2006:

http://ec.europa.eu/avpolicy/other_actions/content_online/consultation_2006/index_en.htm