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Brüssel, 29. September 2008
Sicherheitsforschung soll die Welt sicherer machen
Mit der europäischen Sicherheitsforschung soll Europa für die Bürger sicherer gemacht werden. Gleichzeitig sollen jedoch ihre Rechte und Freiheiten gewahrt werden. Durch eine europaweite Zusammenarbeit und Koordination kann die EU Gefahren in einer sich ständig wandelnden Welt besser erkennen und entsprechend reagieren sowie parallel dazu die Wettbewerbsfähigkeit steigern. Durch innovative technische Lösungen, wie beispielsweise fortgeschrittene Videoüberwachung in öffentlichen Stadien, wird die Arbeit von Sicherheitskräften erleichtert. In einem gemeinsamen Forschungsprojekt profitieren 23 europäische Sicherheitseinrichtungen und eine UN-Agentur von den gegenseitigen Erfahrungen, vermeiden Doppelarbeit und gelangen zu einer kritischen Masse von Ressourcen. Das Forschungsnetz EU-SEC II wird von der Europäischen Kommission aus Mitteln des 7. Forschungsrahmenprogramms finanziert. Dabei handelt es sich um eine von vielen konkreten Maßnahmen, die heute auf der 3. Europäischen Konferenz zur Sicherheitsforschung vorgestellt werden.
Der für die Bereiche Unternehmens- und Industriepolitik zuständige Kommissionsvizepräsident Günter Verheugen erklärte: „Die fortgesetzte Bedrohung durch terroristische Angriffe und Naturkatastrophen sollte nicht zu einer Einschränkung der Freiheiten der europäischen Bürger führen. Deshalb finanziert die Kommission EU-weit gezielte Forschungsvorhaben. Die Sicherheitsforschung kann uns Instrumente an die Hand geben, mit denen wir die Sicherheit erhöhen können, ohne unsere Freiheiten einzuschränken. Wir müssen die Sicherheit erhöhen, doch müssen wir uns dabei vor Lösungen wie „big brother is watching you“ hüten. Das rechte Gleichgewicht in Europa mit seiner historischen Vielfalt zu finden, bleibt eine Herausforderung. Damit wird deutlich, dass auch Forschungsarbeiten im nicht technologischen Bereich durchgeführt werden müssen. Das starke Europäische Programm für Sicherheitsforschung wird nicht nur die Sicherheit der Bürger vergrößern, sondern auch Europas Wettbewerbsposition im Hochtechnologiebereich stärken.”
Unter Verantwortung von Günter Verheugen wird die Sicherheitsforschung mit 1,4 Mrd. EUR aus dem EU-Haushalt ausgestattet. Bei der kürzlich auf den Weg gebrachten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen, die auch auf der Konferenz vorgestellt wird, liegt der Schwerpunkt auf den Themen Terrorismusbekämpfung, Schutz von Infrastrukturen, Krisenmanagement und Grenzüberwachung.
Mit dieser Konferenz, die unter Federführung der französischen Präsidentschaft und der Europäischen Kommission organisiert wird, sollen mehr als 1 000 Vertreter aus dem Bereich Sicherheit zusammengebracht werden. Dazu gehören Polizeikräfte, Feuerwehrleute, Ersthelfer und Grenzschützer, aber auch Mitarbeiter von Behörden und Technologieanbieter des privaten und des öffentlichen Sektors. Sicherheitsforschung kann nur dann erfolgreich sein, wenn die Endnutzer effektiv in die Forschungsprojekte eingebunden werden.
Vizepräsident Jacques Barrot, zuständig für den Bereich Justiz, Freiheit und Sicherheit, unterstrich diese gemeinsame Aufgabe: „Die Sicherheitsforschung muss effiziente, finanzierbare, flexible und akzeptable Lösungen liefern, mit denen die sich verändernden sicherheitstechnischen Herausforderungen bewältigt werden können. Dabei müssen jedoch die von unseren Bürgern verlangten sehr hohen Standards für Rechte und Garantien berücksichtigt werden. Dies erfordert detaillierte und transparente Arbeit unter Einbeziehung des öffentlichen und des privaten Sektors sowie der Zivilgesellschaft auf EU- und nationaler Ebene. Die heutige Konferenz ist in dieser Hinsicht beispielhaft.“
Mit ihrem Sicherheitsforschungsprogramm verfolgt die Kommission das Ziel, zu praktischen Lösungen zu gelangen, die nicht nur den so genannten Innovationsrückstand überwinden, sondern auch sicherheitspolitischen Prioritäten Rechnung tragen. Die drei Rahmenförderprogramme des Bereichs Justiz und Inneres, „Solidarität und Steuerung der Migrationsströme“, „Grundrechte und Justiz“ und „Sicherheit und Schutz der Freiheitsrechte”, die insgesamt mit mehr als 7 Mrd. EUR ausgestattet sind, stützen sich zunehmend auf die Ergebnisse von Forschungsprogrammen, wozu auch EU-Programme gehören, und legen den Schwerpunkt auf die Nutzung innovativer Lösungen. [1]
Am Dienstag, dem 30. September, wird Gijs de Vries, Vorsitzender des Europäischen Forums für Sicherheitsforschung und Innovation (ESRIF), nach einem Jahr der Forschung die Halbzeitergebnisse präsentieren. Im ESRIF arbeiten staatliche und private Interessengruppen des Sicherheitsbereichs an einer Gemeinsamen Agenda für Sicherheitsforschung für Europa für die kommenden zwanzig Jahre.
Das oben genannte Projekt EU-SEC II soll zur gemeinsamen Festlegung von Prioritäten beitragen. Dabei soll auf der Nachfrageseite des europäischen Technologiemarkts ein nachhaltiger Strukturierungseffekt entstehen. So können die beteiligten Partner die Technologieanbieter dazu bringen, effektiv auf ihren Bedarf zu reagieren.
Informationen zur Sicherheitsforschung im 7. Forschungsrahmenprogramm unter:
http://ec.europa.eu/enterprise/security/
Informationen zum ESRIF unter:
Informationen zu SRC08 unter:
Zusätzliche Informationen zum Projekt EU-SEC II unter: www.eu-sec.org
Website der GD JLS:
http://ec.europa.eu/justice_home/index_de.htm
[1] http://ec.europa.eu/justice_home/funding/intro/funding_intro_en.htm