Sicherheit von Spielzeug – Mattel ruft bleibelastetes Spielzeug zurück

Heute hat der Spielzeughersteller Mattel eine Rückrufaktion angekündigt. Betroffen ist das mit bleihaltiger Farbe belastete Plastikboot „Diego’s Rescue Boat“ aus der Produktlinie „Go Diego Go“ der Marke Fisher-Price, das im Vereinigten Königreich, in Irland, in den USA und in Kanada verkauft wurde. Im Anschluss daran machte die für Verbraucherschutz zuständige EU-Kommissarin Meglena Kuneva deutlich, dass der Rückruf von Produkten ein letzter Ausweg für die betroffenen Unternehmen sei. Vielmehr sollten sorgfältige Kontrollen der gesamten Lieferkette verhindern, dass gefährliche Produkte in die Supermarktregale oder gar in die Hände von Kindern gelangen. Dass Mattel die Europäische Kommission in dieser Angelegenheit vorher informiert hatte, ist nach Ansicht der Kommissarin ein Anzeichen dafür, dass die intensive Zusammenarbeit der letzten Monate mit der Industrie allmählich Früchte trägt. So kann die Europäische Kommission die Unternehmen erforderlichenfalls bei Rückrufaktionen beraten und die Behörden aller EU-Mitgliedstaaten im Wege des RAPEX-Systems (EU-Schnellwarnsystem für gefährliche Konsumgüter) umfassend informieren. Diese vierte Rückrufaktion der Firma Mattel erfolgt kurz vor Abschluss der von der Europäischen Kommission durchgeführten zweimonatigen Überprüfung der aktuellen Mechanismen zur Gewährleistung der Produktsicherheit in Europa. Kommissarin Kuneva wird die Ergebnisse dieser Bestandsaufnahme zusammen mit einer Analyse des RAPEX-China-Berichts über chinesische Durchsetzungsmaßnahmen am 22. November 2007 in Brüssel vorstellen.

Kommissarin Kuneva erklärte anlässlich der Rückrufaktion der Firma Mattel: „Wir dürfen bei der Verbrauchersicherheit keine Kompromisse eingehen. Vor allen Dingen muss verhindert werden, dass gefährliches Spielzeug ungeprüft die Lieferkette durchläuft und in den Geschäften zum Verkauf angeboten wird. Die Kontrollen müssen durch zusätzliche Maßnahmen verstärkt werden. Die Entscheidung der Firma Mattel, die Europäische Kommission und die betroffenen nationalen Behörden im Voraus zu informieren, ist ein begrüßenswerter Schritt in die richtige Richtung.“ Kommissarin Kuneva fügte hinzu: „Ich werde die vollständigen Ergebnisse der Bestandsaufnahme im November vorstellen, doch liegt meine zentrale Botschaft schon jetzt fest – die Schlüsselakteure müssen deutlich mehr tun, um die Kontrolle über die weltweiten Lieferketten zu behalten. Voraussetzung für offene Märkte ist das Verbrauchervertrauen. Bei meinem Treffen mit den Ministern für Verbraucherfragen im September haben wir uns darauf geeinigt, gemeinsam das Vertrauen der Verbraucher in den Markt zu stärken. Am 22. November 2007 werde ich mit meinen Kollegen im Rat (Wettbewerbsfähigkeit) über Vorschläge für konkrete Maßnahmen diskutieren.“

Hintergrund

Am 29. August 2007 informierte Kommissarin Kuneva ihre Kolleginnen und Kollegen der Europäischen Kommission über ihre Absicht, anlässlich der wiederholten Rückrufaktionen von Mattel im Sommer eine Bestandsaufnahme durchzuführen. Dadurch sollten Stärken und Schwächen der aktuellen Mechanismen zur Gewährleistung der Produktsicherheit in Europa überprüft werden. Gestützt wurde diese Arbeit durch eine weitreichende Kooperation mit den nationalen Aufsichtsbehörden, Behörden in China und den USA, europäischen Spielzeugunternehmen und Einzelhändlern sowie durch Konsultationen mit dem Europäischen Parlament.

Die Kommissare Kuneva und Verheugen riefen eine interne dienststellenübergreifende Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Kabinette Mandelson, Kovács, Ferrero-Waldner und Kyprianou ins Leben, die entsprechende Beiträge liefern sollte. Ausführliche Informationen hierzu finden Sie unter MEMO/07/344.

Bevor die Schlussfolgerungen dieser Bestandsaufnahme dem Kollegium vorgestellt und am 22. November 2007 veröffentlicht werden, nimmt Kommissarin Kuneva an folgenden einschlägigen Veranstaltungen teil:

31. Oktober, Brüssel – Sitzung mit den Einzelhandelsverbänden – Rundtischgespräch mit EuroCommerce und europäischen Einzelhändlern (Kabinettsebene);
5. November, Brüssel – Sitzung der Kommissarin Kuneva mit Geschäftsführern aus der Spielzeugindustrie;
9. November, Washington, USA – Sitzung des Transatlantischen Wirtschaftsrats mit Vizepräsident Verheugen zum Thema Konsumgütersicherheit. Kommissarin Kuneva wird außerdem mit Vertretern der US-Behörden zusammentreffen, um über Einfuhrkontrollen und Mechanismen zur Gewährleistung der Produktsicherheit zu diskutieren;
21. November, Hamburg, Deutschland – Besuch bei den Zollbehörden des Hamburger Hafens, Startschuss für ein Kooperationsprojekt mit den baltischen Staaten;
22. November – Pressekonferenz, Europäische Kommission, Brüssel.

Was ist RAPEX?
RAPEX ist ein EU-weites Schnellwarnsystem für gefährliche Produkte (mit Ausnahme von Lebensmitteln), das von der Kommission koordiniert wird und Marktaufsichtsbehörden in 30 europäischen Ländern verbindet. Sobald die Behörden in Bezug auf ein Produkt, das eine erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit der Verbraucher darstellt, Zwangsmaßnahmen (Verkaufsverbot, Marktrücknahme, Rückruf vom Verbraucher usw.) ergreifen, müssen sie dies der Kommission melden; diese prüft die Meldungen, übersetzt sie und übermittelt sie an die Behörden in allen anderen Teilnehmerstaaten – diese sind dann formell verpflichtet, auf dem nationalen Markt Folgemaßnahmen zu ergreifen und die Kommission zu unterrichten.

http://ec.europa.eu/rapex