Kommission startet öffentliche Konsultation zur Funkfrequenzkennzeichnung (RFID-Technik)

Eine öffentliche Online-Konsultation darüber, wie die Europäische Kommission dazu beitragen kann, dass die zunehmende Verwendung von Funkerkennungsvorrichtungen die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft ankurbelt und die Lebensqualität der europäischen Bürger verbessert und gleichzeitig ihre Grundrechte, insbesondere ihre Privatsphäre, schützt, ist heute auf dem Portal ‚Ihre Stimme in Europa’ –http://ec.europa.eu/yourvoice – angelaufen.

„Wir müssen gesellschaftsweit einen Konsens über die künftige Verwendung der RFID-Technik erzielen. Wir müssen sicherstellen, dass das mit dieser Technologie verbundene wirtschaftliche Potenzial ausgeschöpft und die richtigen Möglichkeiten für ihre Verwendung zum Nutzen der breiteren Öffentlichkeit geschaffen werden, wobei zu gewährleisten ist, dass die Bürger die Kontrolle über ihre Daten behalten. In einer für Dezember 2006 geplanten Mitteilung will die Europäische Kommission sich dieser doppelten Verantwortung stellen,“ erklärte das für die Informationsgesellschaft und Medien zuständige Mitglied der Europäischen Kommission, Viviane Reding.

Um für eine einheitliche Vorgehensweise in punkto RFID-Technik in Europa zu sorgen, hat die Europäische Kommission einen ehrgeizigen Zeitplan für die Schaffung eines politischen Umfelds aufgestellt, das die Nutzung der RFID-Technik fördert und gleichzeitig Maßnahmen für den Schutz personenbezogener Daten vorsieht.

In einer ersten Phase von März bis Juni 2006 hat die Kommission fünf Workshops abgehalten, in denen das Potenzial der RFID-Technik für Unternehmen und die Gesellschaft, aber auch die Sorge in Bezug auf die Privatsphäre und die Sicherheit personenbezogener Daten bewertet werden sollten (vgl. IP/06/289). Standards und Interoperabilität, internationale Kompatibilität, Funkfrequenzzuweisung und die Zukunft der RFID-Technik waren weitere Themen der Workshops, die ein breites Interesse aller Beteiligten, einschließlich Bürger, Handelsverbände und Unternehmensvertreter, fanden und auch weltweit Anerkennung erfuhren, da mehrere hochrangige Experten und Entscheidungsträger aus nichteuropäischen Drittländern an den verschiedenen Diskussionsrunden teilnahmen.

Vier Monate nach dem Beginn der Initiative markiert der heutige Start der öffentlichen Online-Konsultation den Anfang der zweiten Phase der offenen und interaktiven Debatte.

Unternehmen der Branche, Interessenverbände und die breite Öffentlichkeit sind nun aufgefordert, die Fragen zu beantworten, die auf dem Portal ‚Ihre Stimme in Europa’ zur Diskussion gestellt werden. Die Kommission erhofft sich von der öffentlichen Konsultation einen breiten Konsens in der Frage, ob und, falls ja, in welchem Umfang, Europa ein förderliches, stabiles politisches Umfeld benötigt, das alle Arten von Unternehmen dazu anregt, in die RFID-Technik zu investieren, und das die technischen Standards und die Funkfrequenzzuweisung unter Wahrung der Privatsphäre und bei gleichzeitigem Schutz der personenbezogenen Daten harmonisiert.

Auf einer für Oktober 2006 geplanten Abschlusskonferenz werden Experten und Entscheidungsträgern die Hauptergebnisse der Workshops und der Online-Konsultation vorgestellt werden. Ausgehend von dieser Veranstaltung wird die Kommission über ihre Bewertung der Konsultationsinitiativen Bericht erstatten und die abschließenden Stellungnahmen der Beteiligten einholen können, bevor sie die Mitteilung für das Europäische Parlament und den Rat abfasst.

Weitere Informationen und Zugang zur öffentlichen Online-Konsultation erhalten Sie unter folgenden Internet-Adressen:

‚Ihre Stimme in Europa’: http://ec.europa.eu/yourvoice/index_de.htm

RFID-Konsultationsportal: http://www.rfidconsultation.eu

Roadmap: http://www.rfidconsultation.eu/docs/imagens/roadmap.jpg

Siehe auch MEMO/06/112