IP/06/1887
Brüssel, den 21. Dezember 2006
2 Mio. EUR humanitäre Hilfe für somalische Flüchtlinge in Kenia
Die Europäische Kommission hat für die somalischen Flüchtlinge in Kenia humanitäre Hilfe in Höhe von 2 Mio. EUR bereitgestellt. Seit Anfang 2006 nehmen die Flüchtlingsströme aus Somalia nach Kenia ständig zu. Jeden Tag suchen rund 1200 somalische Flüchtlinge Schutz in Kenia. Zusätzlich zu den 126 000 Somalis, die bereits in kenianischen Flüchtlingslagern leben, hat das UN-Hochkommissariat für Flüchtlingsfragen (UNHCR) für dieses Jahr schon 32 000 Neuankömmlinge registriert. Mit der humanitären Hilfe der Kommission soll vor allem der Grundbedarf der neu angekommenen somalischen Flüchtlinge gedeckt werden (Unterkünfte, Lebensmittel, medizinische Grundversorgung, Hygiene).
Der für Entwicklung und humanitäre Hilfe zuständige EU-Kommissar, Louis Michel, erklärte: „Die sich rasant verändernde politische Situation in Somalia und die komplizierten internen Konflikte stehen erneut im internationalen Rampenlicht. Die somalische Bevölkerung, die unter den Folgen leidet, bedarf aber derselben internationalen Aufmerksamkeit. Die seit Jahren herrschende Dürre hat die humanitäre Lage noch weiter verschlimmert. Von Anfang an hat sich die Europäische Kommission als Geberin sehr aktiv um Linderung bemüht. Mit den zusätzlichen 2 Millionen EUR bekräftigen wir nicht nur unser humanitäres Engagement, sondern auch unsere politische Bereitschaft, einen Beitrag zu einer befriedeten und stabileren Lage in Somalia zu leisten.“ Er fügte hinzu: „Mein Dank geht auch an Kenia, das in einer Zeit, in der die eigene Bevölkerung – insbesondere in den nördlichen Landesteilen – aufgrund anhaltender Dürre große wirtschaftliche Not leidet, die somalischen Flüchtlinge aufnimmt. Die Kommission leistet ihren Teil, indem sie hilft, in der gesamten Region des Horns von Afrika die Maßnahmen zur Dürrevorsorge und Dürrebewältigung zu verbessern.
Humanitäre Hilfe der EU in Somalia
Seit 2003 hat Somalia über das Amt für humanitäre Hilfe der Europäischen Union (ECHO) insgesamt 19,5 Mio. EUR erhalten, mit denen knapp eine Millionen besonders hilfebedürftige Menschen unterstützt worden sind. Bestimmt war die Hilfe unter anderem für die Finanzierung von Krankenhäusern, die Ernährung unterernährter Kinder, die Bereitstellung von sauberem Trinkwasser, die Grundversorgung von entwurzelten Menschen sowie den Wiederaufbau der Landwirtschaft und Weidewirtschaft durch Bereitstellung von Saatgut, Vieh und veterinärmedizinischer Unterstützung.
Dürrevorsorge- und Dürrebewältigungsmaßnahmen am Horn von Afrika
Darüber hinaus wurden zusätzliche Mittel bereitgestellt, um die Folgen der Dürre am Horn von Afrika zu mildern (siehe IP/06/775). Die seit 2005 geleistete Dürrehilfe der Kommission geht an sieben Länder[1] und beträgt insgesamt 92 Mio. EUR (einschließlich der humanitären Hilfe in Höhe von 31 Mio. EUR).
Zusammenarbeit mit den Partnern
Die von der Europäischen Kommission finanzierten Projekte werden von Nichtregierungsorganisationen, den UN-Sonderorganisationen und vom Internationalen Roten Kreuz und Roten Halbmond durchgeführt. Alle Gelder werden über ECHO unter der Zuständigkeit von EU-Kommissar Louis Michel weitergeleitet. Das ECHO-Büro in Nairobi verfolgt mit großer Aufmerksamkeit die humanitäre Lage vor Ort und überwacht die Verwendung der von der Kommission bereitgestellten Hilfsmittel.
Die EU leistet nicht nur humanitäre Hilfe
Im Mai 2006 beschloss die Kommission, aus dem 9. Europäischen Entwicklungsfonds 70 Mio. EUR für ein Aufbauprogramm für Somalia (SRP) zur Verfügung zu stellen, mit dem eine soziale Grundversorgung für die ärmsten und hilfebedürftigsten Menschen und mehr Ernährungssicherheit (siehe IP/06/659) ermöglicht werden sollen.
Die Europäische Kommission ist außerdem in der International Somalia Contact Group vertreten, die sich für Frieden und eine stabilere Lage in Somalia einsetzt.
Im März unterbreitete EU-Kommissar Lous Michel einen Vorschlag für eine Strategie zur Förderung von Frieden, Sicherheit und Entwicklung am Horn von Afrika, in deren Mittelpunkt Fragen der regionalen Governance, der Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen und der Ernährungssicherheit stehen.( IP/06/338)
[1] Äthiopien, Dschibuti, Eritrea, Kenia, Somalia, Sudan und Uganda.