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Europäische Kommission - Erklärung

Gemeinsame Erklärung zum Internationalen Tag gegen die Genitalverstümmelung bei Frauen und Mädchen

Brüssel, 5. Februar 2019

Im Vorfeld des Internationalen Tags gegen die Genitalverstümmelung bei Frauen und Mädchen am 6. Februar 2019 haben die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission Federica Mogherini, der EU-Kommissar für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen Johannes Hahn, der Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung Neven Mimica und die Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung Vĕra Jourová das Engagement der EU gegen die Genitalverstümmelung bei Frauen und Mädchen bekräftigt. Sie erklärten:

„Jedes Mädchen und jede Frau hat das Recht auf ein Leben ohne Gewalt und Schmerzen. Trotzdem wurden weltweit mehr als 200 Millionen Frauen und Mädchen gezwungen, sich der schmerzhaften und traumatischen Praxis der Genitalverstümmelung zu unterziehen, einschließlich 500 000 Frauen und Mädchen in Europa. Millionen weitere Mädchen sind davon bedroht: 68 Millionen Mädchen in 25 Ländern bis zum Jahr 2030.

Die Genitalverstümmelung bei Frauen und Mädchen stellt eine schwerwiegende Verletzung der Menschenrechte und der körperlichen Unversehrtheit von Frauen dar. Bei dieser Praxis handelt es sich um Folter und eine erniedrigende Behandlung, die nicht zu rechtfertigen ist; weder durch Bräuche oder Traditionen noch durch kulturelle oder religiöse Gründe.

Sie ist in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union strafbar. Vor Kurzem wurden erstmals Personen verurteilt, die eine Genitalverstümmelung durchgeführt haben, und wir erwarten, dass jeder, der diese Straftat in der Europäischen Union begeht oder im Ausland organisiert, vor Gericht gestellt wird. Obwohl es noch viele Herausforderungen zu bewältigen gilt, ist dies ein erster wichtiger Schritt, um den Opfern Gerechtigkeit widerfahren zu lassen.

Die Europäische Union steht global an vorderster Front, um der Genitalverstümmelung bei Frauen und Mädchen bis 2030 ein Ende zu setzen. Wir haben Partnerländer darin unterstützt, diese schädliche Praxis unter Strafe zu stellen, und wir sind entschlossen, noch mehr zu tun.

Die EU und die Vereinten Nationen haben die globale Spotlight-Initiative eingeleitet, mit der alle Formen von Gewalt gegen Frauen und Mädchen wie Genitalverstümmelung, Kinderehen und andere schädliche Praktiken abgeschafft werden sollen. Um einen nachhaltigen sozialen Wandel zu fördern, wird die EU Projekte zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt an der Basis finanzieren. Zur Abschaffung dieser Praxis arbeiten wir mit Akteuren auf allen Ebenen zusammen, einschließlich der Behörden, lokaler Entscheidungsträger, Eltern, Parlamente, Justizbehörden, der Zivilgesellschaft, der Jugend und der Medien sowie anderer relevanter Interessengruppen.

Wir sind weiterhin entschlossen, alles in unserer Macht Stehende zu tun, um diese kriminelle Praxis abzuschaffen.“

Hintergrund

Die weibliche Genitalverstümmelung/Beschneidung (FGM/C) umfasst nach der Definition der Weltgesundheitsorganisation (WHO) alle Manipulationen, die zur teilweisen oder völligen Entfernung der äußeren weiblichen Genitalien führen oder die weiblichen Geschlechtsorgane aus nichtmedizinischen Gründen verletzen.

FGM wird aus kulturellen, religiösen und/oder sozialen Gründen an jungen Mädchen zwischen dem Säuglingsalter und 15 Jahren verübt. Genitalverstümmelung stellt eine Form der Kindesmisshandlung und Gewalt gegen Frauen und Mädchen dar und hat schwerwiegende kurz- und langfristige körperliche und seelische Folgen.

Genitalverstümmelung ist eine Form von Gewalt an Frauen, die mit dem Übereinkommen von Istanbul des Europarats unter Strafe gestellt wurde. Das Übereinkommen wurde von allen EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet und bislang von 20 Mitgliedstaaten ratifiziert; ein EU-Bürger kann für die Durchführung von FGM/C im Ausland strafrechtlich verfolgt werden.

In den letzten 10 Jahren hat die Europäische Union wichtige Ziele in diesem Bereich erreicht. Dank der Europäischen Union und der Zusammenarbeit mit UNICEF, UNFPA und Organisationen der Zivilgesellschaft haben rund 3,3 Millionen Frauen und Mädchen Schutz- und Präventionsdienste in Anspruch genommen. Mehr als 20 000 lokale Gemeinschaften in Afrika haben sich öffentlich für die Abschaffung der Genitalverstümmelung ausgesprochen. Unterstützt durch eine starke Partnerschaft zwischen der Europäischen Union, der Afrikanischen Union und afrikanischen Staaten haben 12 afrikanische Länder nationale Haushaltslinien zur Abschaffung dieser Praxis eingerichtet. Auch in den arabischen Staaten gibt es regionale und nationale Netze religiöser Organisationen, die dagegen vorgehen.

Die Europäische Union setzt sich weiter für die vollständige Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung ein, die die Genitalverstümmelung bei Frauen und Mädchen im Rahmen ihres Ziels Nummer 5 für die Gleichstellung der Geschlechter sowie im spezifischen Ziel 5.3 für die Beseitigung schädlicher Praktiken thematisiert.

Viele Mädchen und Frauen in der Europäischen Union könnten der Genitalverstümmelung unterzogen werden oder wurden es bereits. Das Europäische Institut für Gleichstellungsfragen hat die Verbreitung der Genitalverstümmelung bei Frauen und Mädchen in der Europäischen Union untersucht und kürzlich eine Studie über die Verbreitung von FGM in Belgien, Frankreich, Griechenland, Italien, Malta und Zypern veröffentlicht. Diese Studie liefert genauere qualitative und quantitative Informationen über die Genitalverstümmelung bei Frauen und Mädchen sowie das Risiko für Mädchen in der EU, wobei neue Migrationsmuster berücksichtigt werden.

Weiterführende Informationen

Fragen und Antworten zur Genitalverstümmelung bei Frauen und Mädchen und EU-Maßnahmen zur Abschaffung dieser Praxis

Spotlight-Initiative der EU und der Vereinten Nationen

Studie zum Risiko der Genitalverstümmelung bei Frauen und Mädchen in 6 EU-Ländern (Belgien, Frankreich, Griechenland, Italien, Malta und Zypern)

STATEMENT/19/810

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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