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Europäische Kommission - Erklärung

Die Europäische Arbeitsbehörde ist bereit, im Oktober ihre Arbeit aufzunehmen, da die Entscheidung über ihren neuen Sitz getroffen wurde.

Luxemburg, 13. Juni 2019

Heute, im Vorfeld der Tagung des Rates „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“, in der die Minister förmlich die Verordnung zur Errichtung der Europäischen Arbeitsbehörde annehmen werden, haben die Mitgliedstaaten entschieden, dass Bratislava künftig Sitz der Europäischen Arbeitsbehörde sein wird. Marianne Thyssen, EU-Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität, begrüßte die Entscheidung.

„Ich gratuliere Bratislava und der Regierung der Slowakei dazu, zum künftigen Sitz der Europäischen Arbeitsbehörde gewählt worden zu sein.

Seit meinem Amtsantritt habe ich die faire Arbeitskräftemobilität zu einer der obersten Prioritäten erklärt. Die Freizügigkeit von Arbeitskräften fördert das Wachstum, hilft Unternehmen dabei, Mitarbeiter mit den Kompetenzen zu finden, die sie benötigen, und gibt allen die Möglichkeit, ihre Talente bestmöglich zu nutzen. Allerdings muss diese Freizügigkeit effizient gesteuert werden. Dies erfordert gerechte, klare und wirksam durchgesetzte Vorschriften. Die Europäische Arbeitsbehörde wird das Kronjuwel dieser Arbeit sein. Sie wird die Mobilität der Arbeitskräfte fördern und den EU-Mitgliedstaaten die Instrumente an die Hand geben, die sie für eine wirksamere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Missbrauch benötigen.

Die Verordnung zur Errichtung der Europäischen Arbeitsbehörde wurde in Rekordzeit angenommen, und ich bin zuversichtlich, dass der Umzug der Europäischen Arbeitsbehörde nach Bratislava reibungslos und zügig vonstattengehen wird. Die Behörde wird im Oktober ihre Tätigkeit in Brüssel aufnehmen, bis sie in die Stadt umzieht, die künftig ihr Sitz sein wird. Ich freue mich darauf, dass sich die Behörde so bald wie möglich in Bratislava einrichten und von dort aus arbeiten wird.“

Hintergrund

Präsident Juncker kündigte die Idee einer Europäischen Arbeitsbehörde erstmals in seiner Rede zur Lage der Union im September 2017 an. Die Kommission legte im März 2018 ihren Vorschlag für die Errichtung einer Arbeitsbehörde vor, und im Februar 2019 erzielten das Europäische Parlament und der Rat eine vorläufige Einigung. Nach dem Europäischen Parlament hat heute auch der Rat die Verordnung zur Errichtung der Europäischen Arbeitsbehörde förmlich angenommen, die in den nächsten Tagen nach ihrer Unterzeichnung und Veröffentlichung in Kraft treten wird. Diese neue Behörde wird sicherstellen, dass alle EU-Vorschriften zur Mobilität von Arbeitskräften auf gerechte, einfache und wirksame Art und Weise durchgesetzt werden. Nach der heutigen endgültigen Annahme der Verordnung zu ihrer Gründung wird die Behörde 2019 ihre Arbeit aufnehmen und bis 2024 mit voller Kapazität arbeiten. Am 16. Oktober 2019 werden die Auswahl des Verwaltungsrats und das Arbeitsprogramm der Europäischen Arbeitsbehörde vorgelegt.

Die Wahl des Sitzes der Behörde erfolgte einvernehmlich durch die Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten nach einem Verfahren und nach Kriterien, die von den Mitgliedstaaten selbst gebilligt wurden. Im Rahmen dieses Verfahrens waren die interessierten Mitgliedstaaten aufgefordert, sich bis zum 6. Mai 2019 um den Sitz der Behörde zu bewerben und detailliert darzulegen, auf welche Weise die Kriterien erfüllt werden, und die angebotenen Bedingungen zu spezifizieren.

Weitere Informationen

Erklärung: Faire Arbeitskräftemobilität: Kommission begrüßt Einigung über die Europäische Arbeitsbehörde

Factsheet: Fragen und Antworten zur Europäischen Arbeitsbehörde (nach der vorläufigen Einigung vom 5. Februar 2019)

Hintergrundinformation: Europäische Säule sozialer Rechte: Auf dem Weg zu fairer Arbeitskräftemobilität: Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde

Marianne Thyssen auf Facebook und Twitter

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Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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