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Europäische Kommission - Erklärung

Gemeinsame Erklärung des Ersten Vizepräsidenten Timmermans und der EU-Kommissarin Jourová zur Erklärung des Rates zur Bekämpfung von Antisemitismus

Brüssel, 6. Dezember 2018

Der Rat hat heute einstimmig eine Erklärung zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Entwicklung eines gemeinsamen Sicherheitskonzepts für einen besseren Schutz jüdischer Gemeinschaften und Einrichtungen angenommen. Der Erste Vizepräsident der Kommission Frans Timmermans und das für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung zuständige Kommissionsmitglied Vera Jourová begrüßten diese Erklärung mit folgenden Worten:

„In Zeiten zunehmenden antisemitischen Hasses geht von der einstimmigen Erklärung der 28 EU-Mitgliedstaaten zur Bekämpfung von Antisemitismus ein wichtiges Signal an die jüdische Gemeinschaft aus. Die EU und alle Mitgliedstaaten stehen an ihrer Seite, um ihre Sicherheit und ihr Wohlergehen zu gewährleisten. Wir werden uns gemeinsam auf europäischer und nationaler Ebene dafür einsetzen, dass jüdische Bürgerinnen und Bürger zusammen mit allen Bürgern Europas für sich und ihre Kinder eine gemeinsame Zukunft in Europa aufbauen können.

Mit dieser Erklärung werden die Mitgliedstaaten und die Kommission aufgefordert, konkrete Schritte zu unternehmen, um die jüdischen Gemeinschaften in Europa besser zu schützen und ihr Engagement gegen Antisemitismus fortzusetzen. Wir können nicht gemeinsam gegen etwas vorgehen, ohne gemeinsam bestimmt zu haben, wogegen wir vorgehen. Die Mitgliedstaaten sind aufgerufen, die Antisemitismus-Definition der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken als Orientierungshilfe heranzuziehen. Dies wäre ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung von Antisemitismus.

Die Europäische Kommission wird sich Antisemitismus – in welcher Form auch immer – mit Nachdruck widersetzen und in dieser wichtigen Frage weiter mit den Mitgliedstaaten Hand in Hand zusammenarbeiten.“

Hintergrund

Die Europäische Kommission bekämpft Antisemitismus mit verschiedenen Maßnahmen, beispielsweise durch die Überwachung der Umsetzung der einschlägigen EU-Vorschriften zur Bekämpfung von Antisemitismus und durch Leitlinien für das Vorgehen der Mitgliedstaaten gegen antisemitische Hassreden und -verbrechen.

Der Erste Vizepräsident Timmermans und die EU-Kommissarin Jourová haben im Jahr 2015 eine Koordinatorin der Kommission für die Bekämpfung des Antisemitismus ernannt, die den Kontakt zu den jüdischen Gemeinschaften pflegen und die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen, Behörden der Mitgliedstaaten und NRO stärken soll.

Im Mai 2016 vereinbarte die Kommission einen Verhaltenskodex mit IT-Unternehmen, um gegen illegale Hassreden vorzugehen, und richtete eine hochrangige Expertengruppe ein, um die Erfassung von Hassverbrechen in der gesamten EU zu verbessern.

Im Januar 2017 übernahm die EU-Kommissarin Jourová die Antisemitismus-Definition der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken als nützliche Orientierungshilfe in der Bildung, um Antisemitismus entgegenzuwirken.

Im November 2018 erwarb die Europäische Union den Status eines ständigen internationalen Partners in der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken.

Am 10. Dezember wird die Agentur für Grundrechte im Auftrag der Kommission die Ergebnisse der größten Umfrage veröffentlichen, die jemals unter der jüdischen Bevölkerung Europas zu ihrer Wahrnehmung von Antisemitismus und ihren Erfahrungen durchgeführt worden ist. Die Umfrage wird als Grundlage für weitere faktengestützte politische Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus dienen.

 Weitere Informationen

Erklärung des Rates

EU-Maßnahmen gegen Antisemitismus

Agentur für Grundrechte zum Thema Antisemitismus

 

 

 

STATEMENT/18/6686

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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