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Europäische Kommission - Erklärung

Gemeinsame Erklärung von Vizepräsident Ansip und Kommissarin Gabriel zur Abstimmung des Europäischen Parlaments die Verhandlungen zu modernen Urheberrechtsvorschriften zu beginnen

Straßburg, 12. September 2018

Das Europäische Parlament verabschiedete heute seine Verhandlungsposition zur Urheberrechts-Richtlinie, die im September 2016 von der Europäischen Kommission vorgeschlagen wurde. Andrus Ansip‚ Vizepräsident für den digitalen Binnenmarkt, und Mariya Gabriel‚ für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständige Kommissarin begrüßten dieses Ergebnis in einer gemeinsamen Erklärung:

"Wir begrüßen die heutige Abstimmung im Europäischen Parlament. Sie ist ein starkes und positives Signal und ein essentieller Schritt, unser gemeinsames Ziel zu erreichen, die Urheberrechtsvorschriften in der Europäischen Union zu modernisieren.

Die Diskussionen zwischen den Mitgesetzgebern über einen Gesetzesvorschlag, der ein Schlüsselelement der Digitalen Binnenmarktstrategie und eine Priorität der Kommission ist, können jetzt beginnen.

Unser Ziel für diese Reform ist es, greifbare Vorteile für EU-Bürger, Forscher, Erzieher, Autoren, Künstler, die Presse und Kulturerbeinstitutionen zu schaffen und das Potential für mehr Kreativität und Inhalte zu öffnen, indem wir die Vorschriften klarstellen und sie an das digitale Zeitalter anpassen. Gleichzeitig wollen wir die Meinungsfreiheit sicherstellen und gewährleisten, dass Online-Plattformen - darunter 7.000 europäische Online-Plattformen - neue und innovative Angebote und Geschäftsmodelle entwickeln können.

Die Kommission ist bereit, mit dem Europäischen Parlament und dem Rat der EU zusammenzuarbeiten, damit die Richtlinie so bald wie möglich, idealerweise bis Ende 2018, angenommen werden kann. Wir sind fest entschlossen, mit den Mitgesetzgebern zusammenzuarbeiten ein ausgewogenes und positives Ergebnis zu erzielen, das eine echte Modernisierung der Urheberrechtsgesetzgebung ermöglicht, die Europa braucht."

Hintergrund

Die Urheberrechtsreform wurde von der Kommission am 14. September 2016 im Rahmen der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt vorgelegt. Der Rat der Europäischen Union hat im Mai 2018 seinen Standpunkt zur Anpassung der EU-Urheberrechtsvorschriften an das digitale Umfeld beschlossen. Nach der heutigen positiven Abstimmung im Europäischen Parlament werden die Trilog-Diskussionen zwischen den Mitgesetzgebern bald beginnen. Die neuen Vorschriften können in Kraft treten, nachdem die Vereinbarung gefunden und die Richtlinie offiziell angenommen wurde.

Die Urheberrechtsreform konzentriert sich auf drei Hauptziele:

  1. Mehr grenzüberschreitender Zugang für Bürger zu urheberrechtlich geschützten Inhalten im Internet.
  2. Größere Möglichkeiten, urheberrechtlich geschütztes Material für Bildung, Forschung, kulturelles Erbe und die Eingliederung von Menschen mit Behinderungen zu verwenden (durch sogenannte "Ausnahmen").
  3. Klarere Spielregeln für einen funktionierenden Urheberrechts-Marktplatz, der die Erstellung von qualitativ hochwertigen Inhalten fördert.

Mit der vorgeschlagenen Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt will die Kommission:

  • Einige wichtige Ausnahmen von den Urheberrechtsvorschriften in den Bereichen Forschung, Bildung und Erhaltung des kulturellen Erbes aktualisieren und harmonisieren;
  • Qualitätsjournalismus fördern;
  • Sicherzustellen, dass diejenigen, die Inhalte erstellen und in sie investieren, mitbestimmen, ob und wie ihre Inhalte von Online-Plattformen zur Verfügung gestellt und für siebezahlt werden;
  • Die Transparenz und Ausgewogenheit in den vertraglichen Beziehungen zwischen den Urhebern (Autoren und Künstlern) und ihren Produzenten und Verlegern erhöhen.

Weitere Informationen

Factsheet zum Urheberrecht

Vorschlag für moderne EU Urheberrechtsvorschriften

Regel 59.4des Europäischen Parlaments

STATEMENT/18/5761

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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