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Europäische Kommission - Erklärung

Stellungnahme von Präsident Jean-Claude Juncker zur Lage in Syrien

Brüssel, 14. April 2018

Vergangene Nacht haben Frankreich, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten mit einer koordinierten militärischen Aktion auf die verabscheuungswürdigen Chemiewaffenangriffe des syrischen Regimes gegen Zivilisten in Duma am 7. April reagiert. Nach Auffassung der Europäischen Kommission lässt sich der Einsatz von Chemiewaffen unter keinen Umständen rechtfertigen und muss aufs Schärfste verurteilt werden. Die internationale Gemeinschaft trägt die Verantwortung dafür, die für den Einsatz von Chemiewaffen Verantwortlichen zu ermitteln und zur Rechenschaft zu ziehen. Es ist nicht das erste Mal, dass das syrische Regime Chemiewaffen gegen Zivilisten einsetzt – es muss aber das letzte Mal sein. Zu Beginn des achten Jahres des Konflikts braucht Syrien dringend einen dauerhaften Waffenstillstand, der von allen Parteien respektiert wird und den Weg für die Aushandlung einer politischen Lösung im Rahmen des Genf-Prozesses unter der Leitung der Vereinten Nationen ebnet, um ein für alle Mal Frieden in Syrien zu schaffen. –Das ist das Mindeste, nach allem, was das syrische Volk durchgemacht hat.

STATEMENT/18/3346

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