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Europäische Kommission - Erklärung

Internationaler Tag der Roma: Erklärung des Ersten Vizepräsidenten Frans Timmermans und der Kommissionsmitglieder Marianne Thyssen, Vĕra Jourová, Corina Creţu und Johannes Hahn

Brüssel, 6. April 2018

Im Vorfeld des Internationalen Tages der Roma, der am 8. April stattfindet, gaben der Erste Vizepräsident Frans Timmermans und die Kommissionsmitglieder Marianne Thyssen, Vĕra Jourová, Corina Creţu und Johannes Hahn folgende Erklärung ab:

„Die Achtung der Grundrechte, darunter das Recht auf Gleichbehandlung, ist einer der Eckpfeiler der Europäischen Union. Für eine der größten Minderheiten in der EU und ihrer Nachbarländer – die Gemeinschaft der Roma – sind diese Rechte allerdings immer noch nicht in vollem Umfang verwirklicht. Die Roma leiden nicht nur unter Vorurteilen, Diskriminierung und Marginalisierung, sie haben sehr oft nicht einmal Zugang zu grundlegenden Versorgungsleistungen, wie z. B. zu sauberem Wasser, sanitären Anlagen und Nahrungsmitteln. 80 % der Roma sind von Armut bedroht. Diese Situation betrifft die Roma zuerst, doch sie weist auch auf Defizite in unseren demokratischen Gesellschaften.

Der Internationale Tag der Roma gibt daher die Möglichkeit, auf den bisherigen positiven Aspekten aufzubauen, um gegen die Diskriminierung der Roma zu kämpfen und sich für ihre Integration in alle europäischen Gesellschaften und Länder einzusetzen. Es hat bereits positive Ergebnisse gegeben, insbesondere im Bildungsbereich, doch es muss noch mehr getan werden.

Wir können nur Erfolg haben, wenn wir alle an einem Strang ziehen - auf allen Ebenen. Wir rufen daher alle Mitgliedstaaten und unsere Erweiterungspartner auf, den Kampf gegen die Diskriminierung und Marginalisierung der Roma fortzusetzen und auch ihre Teilhabe und Vertretung am und im öffentlichen Leben zu unterstützen.

Die Roma leben seit mehr als 700 Jahren in Europa. Ihre Geschichte und Kultur sind ein unveräußerlicher Teil unseres vielfältigen europäischen Erbes. Romagemeinschaften verdienen es, gleich behandelt zu werden und in den Genuss ihrer vollen Rechte als Europäer zu kommen. Die Art, wie wir unsere am meisten gefährdeten Minderheiten integrieren, ist ein wichtiger Test für unsere europäischen Demokratie.“

Hintergrund

Die Roma sind die größte Minderheit Europas – sechs Millionen Roma leben in der EU und vier Millionen in den Erweiterungsregionen (Montenegro, Serbien, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo und der Türkei).

Diese Minderheit hat lange Zeit Ungleichheit, soziale Ausgrenzung, Diskriminierung und Marginalisierung erfahren. 80 % der Roma sind von Armut bedroht. Im Gegensatz dazu sind es im Allgemeinen Durchschnitt der EU 17 %.

Die Europäische Kommission hat sich seit Langem für Gegenmaßnahmen eingesetzt und die Mitgliedstaaten 2011 aufgefordert, nationale Strategien zur Integration der Roma zu erarbeiten. Die Kommission berichtet jährlich über deren Umsetzung.

2017 begann die Kommission mit der Bewertung des EU-Rahmens für nationale Strategien zur Integration der Roma bis 2020, um die Auswirkungen der seit 2011 getroffenen Maßnahmen zu bewerten. Die ersten Ergebnisse zeigen, dass es einige Verbesserungen gibt, insbesondere im Bildungsbereich. Es muss aber noch intensiver daran gearbeitet werden, die soziale und wirtschaftliche Integration der Roma voranzubringen.

Die Kohäsionspolitik der EU kann über ihre Investitionen in das Gesundheitswesen sowie in Beschäftigung und soziale Integration einen wirksamen Beitrag zur Erreichung dieses Ziels leisten. Mit dem ROMACT-Programm, einer Initiative, die 2013 gemeinsam mit dem Europarat zur Unterstützung der Roma-Gemeinschaft ins Leben gerufen wurde, werden kommunale Gebietskörperschaften in 115 Gemeinden bei der Entwicklung, Finanzierung und Durchführung von Maßnahmen und öffentlichen Dienstleistungen unterstützt, die die gesellschaftliche Integration der Roma erleichtern. Das Programm kommt 65 000 Menschen zugute.

Zum zweiten Mal in Folge beteiligt sich die Europäische Kommission an der Initiative des Europäischen Parlaments und von Organisationen der Zivilgesellschaft mit einer Reihe von Veranstaltungen vom 8. bis 12. April anlässlich des Internationalen Tags der Roma. Weitere Informationen finden Sie hier.

Weitere Informationen

Bericht der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte: Eine anhaltende Sorge: Roma-Feindlichkeit als Hindernis für die Integration der Roma.

Pressemitteilung über die Zahl der Roma, die mit einem Leben wie Menschen in den ärmeren Ländern der Welt konfrontiert sind.

Infografik über die Hindernisse für die Integration der Roma

Pressemitteilung über die Bewertung des EU-Rahmens für nationale Strategien zur Integration der Roma bis 2020

Die Europäische Plattform für die Integration der Roma

Das ROMACT-Programm für kommunale Gebietskörperschaften

Abschließende Bemerkungen der Kommissarin Věra Jourová zur Gedenkausstellung zum Roma-Holocaust

 

STATEMENT/18/2868

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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