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Europäische Kommission - Erklärung

Erklärung des Kommissars für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, Christos Stylianides, zum Schutz von Zivilpersonen in Mosul, Irak

Brüssel, 31. März 2017

Die einzige wirksame lebensrettende Maßnahme besteht darin, den Schutz der Zivilpersonen im Konflikt in Mosul zu gewährleisten.

Vor einigen Wochen habe ich die Konfliktgebiete in Irak selbst besucht und konnte sehen, wie unsere humanitäre Hilfe dazu beitragen kann, den Menschen in dieser Notlage zu helfen. Es hat mich beeindruckt, die mutigen Ärzte und medizinischen Mitarbeiter zu treffen, die unzählige Stunden mit der Behandlung von Verletzten verbringen. Ich erhielt Zusicherungen seitens der irakischen Behörden, dass die Bürger des Landes weiterhin geschützt und unterstützt werden sollen.

Die Terrororganisation Da'esh missachtet leider weiterhin menschliches Leben und benutzt unschuldige Menschen als menschliche Schutzschilde, indem sie ihre Kämpfer und Scharfschützen auf den Dächern der von Zivilisten bewohnten Gebäude positioniert und bewusst auf Zivilisten zielt, die aus den noch von ihr kontrollierten Gebieten fliehen wollen. Trotz dieser Kriegsverbrechen und trotz der enormen Herausforderungen, denen wir uns bei unserer Rettungsarbeit in diesem dicht besiedelten städtischen Gebiet gegenübersehen, ist der Schutz der Zivilbevölkerung von zentraler Bedeutung. Angesichts dieser Faktoren, die unsere Hilfe erschweren, sollten sich die irakischen Streitkräfte noch entschlossener dafür einsetzen, die Sicherheit und Würde der Zivilbevölkerung an erste Stelle zu setzen.

Wir müssen die Menschlichkeit in dem Konflikt bewahren. Ein Konflikt, in dem Zivilisten nicht ausreichend geschützt werden, kehrt wieder. Daher ist es von entscheidender Bedeutung, die Grundsätze der Vorsorge und der Verhältnismäßigkeit bei militärischen Operationen zu gewährleisten. Konkret benötigt werden sichere Fluchtwege, Kapazitäten zur Bergung der Verletzten sowie lebensrettende Hilfe, die die Zivilisten innerhalb des Konfliktgebiets erreicht.

Um hierbei zu helfen, übernimmt die Europäische Union eine führende Rolle bei den internationalen humanitären Bemühungen und setzt die medizinische Versorgung an oberste Stelle. Wir finanzieren Betreuungseinrichtungen für Schwerverletzte und stellen Hilfsgüter wie Nahrungsmittel, Wasser und medizinische Versorgung bereit.

Die EU setzt sich weiterhin uneingeschränkt für die Unterstützung der irakischen Bevölkerung und der irakischen Behörden ein. Gemeinsam müssen wir dafür sorgen, dass alles unternommen wird, um die Zivilbevölkerung zu schützen.

Hintergrund

Am 7. März kündigte Kommissar Stylianides humanitäre Soforthilfe in Höhe von 42,5 Mio. EUR für die Opfer der Krise in Irak an. Dieses Paket ergänzt die über 159 Mio. EUR, die die Europäische Kommission bereits im Jahr 2016 für humanitäre Hilfe zur Verfügung gestellt hat, und die Lieferung von 266 Tonnen an Hilfsgütern, die die Länder im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens als Reaktion auf die Notlage in Mosul bereitstellen. Die Hilfe der EU dient der Deckung des grundlegenden Bedarfs der bedürftigsten Menschen in Irak und umfasst u. a. Nahrungsmittel, medizinische Versorgung, Wasser- und Sanitärversorgung, Hygieneartikel sowie Schutz, Unterkunft und Bildung in dieser Notlage.

 

Weitere Informationen:

Pressemitteilung: EU kündigt humanitäre Hilfe für Irak in Höhe von 42,5 Mio. EUR an

http://europa.eu/rapid/press-release_IP-17-486_de.htm

Video von Kommissar Stylianides Erklärung zum Schutz von Zivilpersonen in Mosul, Irak: http://ec.europa.eu/avservices/video/player.cfm?ref=I136438&sitelang=en

STATEMENT/17/822

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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