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Europäische Kommission - Erklärung

Verteidigung: Europäische Kommission begrüßt Schritte in Richtung einer Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit

Brüssel, 13. November 2017

Die Kommission begrüßt nachdrücklich, dass Belgien, Bulgarien, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Kroatien, die Niederlande, Österreich, Polen, Rumänien, Schweden, die Slowakei, Slowenien, Spanien, die Tschechische Republik, Ungarn und Zypern sich zu einer Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) im Verteidigungsbereich entschlossen haben und heute eine entsprechende gemeinsame Mitteilung unterzeichnet und an Hohe Vertreterin Federica Mogherini übergeben haben.

Präsident Juncker hatte bereits während seiner Wahlkampagne im April 2014 ein stärkeres Europa im Bereich Sicherheit und Verteidigung gefordert: „Ich glaube, wir müssen die geltenden Vertragsbestimmungen ernster nehmen, die jenen europäischen Ländern, die dies wollen, erlauben, schrittweise eine gemeinsame europäische Verteidigung aufzubauen. Ich weiß, dies trifft nicht auf alle zu. Doch sollten jene Länder, die diesen Schritt vollziehen wollen, durchaus dazu ermutigt werden. Die Bündelung von Verteidigungskapazitäten in Europa ist aus wirtschaftlicher Sicht überaus sinnvoll.“ Diese Ambition findet sich auch in dem von Präsident Juncker vorgelegten Drei-Punkte-Plan im Bereich der Außenpolitik, der in die Politischen Leitlinien aufgenommen wurde, d. h. in den politischen Vertrag der Juncker-Kommission mit dem Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat.

Die PESCO ist ein auf dem EU-Vertrag beruhender Rahmen und Prozess zur Vertiefung der Verteidigungszusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten, die in der Lage und willens sind, sich daran zu beteiligen. Sie ermöglicht es den Mitgliedstaaten, Verteidigungsfähigkeiten gemeinsam zu entwickeln, in gemeinsame Projekte zu investieren und die operative Einsatzbereitschaft zu verbessern und den Beitrag ihrer Streitkräfte auszuweiten. Im Anschluss an die heutige Mitteilung sollte der Rat nun bis Ende 2017 einen förmlichen Beschluss über die Begründung der PESCO erlassen. Parallel dazu sollen die ersten Projekte identifiziert werden.

Im Juni 2017 hatte die Kommission Europäischen Verteidigungsfonds auf den Weg gebracht, der Kooperationsprojekte im Bereich der Verteidigungsforschung, die Prototypentwicklung und die gemeinsame Beschaffung von Verteidigungsgütern voranbringen wird. Die heute unterzeichnete gemeinsame Mitteilung ist ein wichtiger Schritt hin zu einer funktionierenden Europäischen Verteidigungsunion, die bis 2025 erreicht werden sollte, wie Präsident Juncker in seiner Rede zur Lage der Union am 13. September 2017 betont hat.

Weitere Informationen über die PESCO finden Sie in dem hier abrufbaren Factsheet. Siehe auch das hier abrufbare Strategiepapier „Zur Verteidigung Europas“ des Europäischen Zentrums für politische Strategie. Die PESCO-Unterzeichnungszeremonie kann überEbS verfolgt werden.

STATEMENT/17/4608

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Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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