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Europäische Kommission - Erklärung

Gemeinsame Erklärung von Shinzo Abe, Premierminister Japans, und Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission

Brüssel, 6. Juli 2017

Auf dem G7-Gipfel im japanischen Ise-Shima haben wir bekräftigt, dass der freie Informationsfluss eine Grundvoraussetzung für die Förderung der globalen Wirtschaft und Entwicklung und für einen fairen und gleichberechtigten Zugang zum Datenraum für alle Akteure der digitalen Wirtschaft ist.

Wir betonen die Bedeutung eines hohen Maßes an Privatsphäre und Schutz personenbezogener Daten als eines Grundrechts und eines zentralen Faktors für das Vertrauen der Verbraucher in die digitale Wirtschaft. Dies erleichtert unter anderem den Fluss von Daten in beide Richtungen noch zusätzlich und trägt so zur schnelleren Entwicklung der digitalen Wirtschaft bei. Mit den jüngsten Reformen ihrer jeweiligen Rechtsvorschriften zum Schutz der Privatsphäre – dem Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) der EU am 24. Mai 2016 (mit Geltung ab 25. Mai 2018) und dem japanischen Gesetz über den Schutz personenbezogener Daten am 30. Mai 2017 – haben die EU und Japan ihre jeweiligen Systeme noch stärker aneinander angenähert. Diese beruhen vor allem auf einem übergeordneten Recht zum Schutz der Privatsphäre, einem Kernbestand an Persönlichkeitsrechten und der Durchsetzung der Rechtsvorschriften durch unabhängige Aufsichtsbehörden. Nun bieten sich neue Möglichkeiten zur Erleichterung des Datenaustauschs, auch indem gleichzeitig durch beide Seiten ein angemessenes Schutzniveau gefunden wird. In diesem Zusammenhang bekräftigen wir unsere Entschlossenheit, unsere Anstrengungen weiter zu verstärken, damit dieses Ziel bis Anfang 2018 erreicht wird.

STATEMENT/17/1917

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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