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Europäische Kommission - Rede - [Es gilt das gesprochene Wort]

Erklärung von Präsident Jean-Claude Juncker bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Werner Hoyer, Präsident der Europäischen Investitionsbank anlässlich des Erreichens des EFSI-Investitionsziels von 315 Milliarden Euro

Brüssel, 18. Juli 2018

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

ich bin froh Sie in guter Form und in Vorurlaubslaune hier im Pressesaal begrüßen zu können. Ich begrüße besonders herzlich den Präsidenten der Europäischen Investitionsbank, Herrn Werner Hoyer, und auch Willi Molterer, der der Architekt, der Handwerker, die treibende Kraft hinter dem Investitionsplan ist.

Ich komme aus China und aus Japan zurück, habe heute Morgen die Kommissionssitzung geleitet und bin froh, dass wir die Möglichkeit gefunden haben, Herrn Werner Hoyer noch einzubauen, weil ich dachte mir es wäre gut, wenn wir vor der Sommerpause Bericht erstatten könnten über das, was wir in Sachen Investitionsplan in den letzten Jahren zustande gebracht haben.

Dank des Europäischen Investitionsplans – hieß früher mal Juncker-Plan, als man dachte das würde nicht funktionieren, jetzt heißt es ja Europäischer Fonds für strategische Investitionen –; was wir zustande gebracht haben sind 335 Milliarden Euro an zusätzlichen Investitionen, was zeigt, dass die Grundarchitektur des Investitionsplanes von Anfang an stimmig war, weil die Hebelwirkung auch genau die ist, die wir als Arbeitshypothese angenommen haben. Dieser Investitionsplan hat es uns ermöglicht fast das gleiche Investitionsniveau in Europa herzustellen, als das was wir vor Eintritt in die Wirtschafts- und Finanzkrise feststellen konnten.

Der Plan betrifft und sollte viele Bereiche betreffen. Diese Pläne, diese Projekte reichen von einem Projekt, das bereits Hunderte Geflüchtete und Migranten in den finnischen Arbeitsmarkt integriert hat. Der Plan betrifft Krebsforschung für Kinder. Er hat es ermöglicht, einen Windpark in Griechenland auf die Beine oder sollte ich sagen in die See, aber nicht in den Sand, zu stellen.

30% der Investitionen kamen kleinen Unternehmen zugute, das war Absicht des Plans. 20%  betreffen den Bereich Energie, 20% Forschung, 20% Digitales und Verkehr. Der Rest an Investitionen floss in Soziales und Umwelt.

Wir haben es ermöglicht, dass 15 Millionen zusätzliche Haushalte einen Breitbandanschluss jetzt haben und haben 500 000 neue oder sanierte, aber vor allem bezahlbare Wohnungen zur Folge gehabt. 700 000 kleine und mittlere Betriebe in Europa haben von dem Plan profitiert. 750 000 neue Arbeitsplätze sind entstanden, und das Bruttoinlandsprodukt der EU ist dank des Planes um 0,6% angestiegen.

Dies ist möglich, weil es einen nahtlosen Schulterschluss zwischen der Europäischen Investitionsbank und der Europäischen Kommission gegeben hat. Das hat wesentlich mit der persönlichen Leistung von Werner Hoyer zu tun, ohne den nichts möglich gewesen wäre von all dem, was jetzt möglich wurde.

Wir haben diesen Plan schon vor meinem Amtsantritt – im November 2014 haben wir angefangen –, aber Werner und ich haben uns schon im Juli vor dem Votum des Europäischen Parlamentes in geheimer Runde zusammengesetzt um diesen Plan auszudenken. Und ich bin ihm sehr dankbar, dass er diesen Plan intensiv begleitet, animiert und inspiriert hat, zusammen mit Willi Molterer und anderen, die ich auch dazu beglückwünschen möchte, dass sie Hand mit angelegt haben, weil alleine schafft man nichts. Brecht hat mal gesagt: "Cäsar hat Ägypten erobert, hatte er nicht wenigstens einen Koch dabei?". Die Köche sitzen hier in der ersten Reihe und ich möchte mich deshalb bei allen herzlich bedanken.

Dieser Plan wird in den nächsten Jahren weitergeführt. Wir haben ja das Gesamtvolumen auf 500 Milliarden Euro gesteigert bis 2020. Danach tritt der Europäische Investitionsplan – "InvestEU" genannt –  in Kraft und er wird es so tun, dass das, was jetzt so gut begonnen hat, auch erfolgversprechend weitergeführt werden kann.

Am Ende des Tages, in 2020 – da läuft noch der Investitionsplan; der jetzige – werden wir 1,4 Millionen Arbeitsplätze geschaffen haben und das europäische Bruttosozialprodukt wird sich um 1,3% nach oben bewegt haben, was keine kleine Leistung ist.

Der InvestEU-Plan steht in der Folge des sogenannten Juncker-Planes und ich bin dankbar dafür, dass wir auch in Zukunft, die von uns ersonnenen neuen Finanzierungsinstrumente nutzen werden. Als wir anfingen war die Forderung, auch im Europäischen Parlament, dass wir 200 Milliarden Euro an Investitionen tätigen sollten. Die Überlegung war damals, dass wir das über Verschuldung machen würden – von den Mitgliedstaaten zu bestreiten – weil die Europäische Union als solche sich ja nicht verschulden darf.

Wir haben diesem neuen Finanzierungsinstrumente in die Wege geleitet, so dass der Privatsektor den größten Teil der Leistungen erbringt. Der öffentliche Sektor macht Gott sei Dank auch mit. Das wird auch bei dem sich auf 650 Milliarden Euro Investitionsdichte belaufenden EU-Investmentplan in Zukunft der Fall sein.

Ich möchte mich also noch einmal bei Präsident Hoyer bedanken für inspirierende Initialzündungen und für sanfte, treue Begleitung über all die Jahre. Ohne die EIB wäre dies alles nicht möglich gewesen. Die EIB ist unsere Bank. Die Kommission ist keine Bank. Die EIB ist keine Kommission. Deshalb müssen beide mano in mano zusammenarbeiten. Das war in der Vergangenheit der Fall, das wird in Zukunft noch von einer nicht nachvollziehbaren Zärtlichkeitsdose überzogen.

SPEECH/18/4583


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