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Europäische Kommission - Rede - [Es gilt das gesprochene Wort]

Rede von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beim EVP-Kongress 2017 in Malta

Valletta, 30. März 2017

Monsieur le Président, mes très chers amis,

L'histoire européenne est en fait un long cortège de hauts et de bas, mais jamais dans l'histoire de notre continent les hauts et les bas se sont succédé à un tel rythme infernal. Déjà vivons-nous dans une polycrise qui, pour la part essentielle, nous vient d'ailleurs, mais aussi sommes-nous très doués pour organiser en addition nos propres crises.

Voilà que nous étions à Rome il y a quelques jours. Dans une Rome ensoleillée, nous avons fêté l'Europe. Je dois dire de bonne conscience et à raison: pourquoi nous ne fêterions pas le plus grand succès de l'histoire moderne qui est celui de l'Europe ?

Je veux bien que nous parlions de crises et que nous déplorions notre sort, ce qui est une spécialité européenne. Mais parlons des succès, parce que les succès sont nombreux ! D'abord, sur ce continent martyrisé, torturé, ensanglanté, voilà que depuis 60 ans nous avons une paix qui n'est pas une paix relative mais qui est une paix intégrale. Nous le devons non pas à nos talents, à ceux de ma génération, mais nous le devons à l'engagement et aux prières de ceux qui ont connu la guerre et qui savent pourquoi en '45 ils ont tout fait pour nous donner en cadeau une Europe unie et pacifiée. Nous avons réussi à réconcilier l'histoire et la géographie européennes en enlevant à ce continent cette blessure, ce décret funeste que fut le rideau de fer.

Et maintenant, il y a le Brexit. Quelques jours après la fête. Je veux dire ici que le Brexit n'est pas la fin de tout mais que nous devons en faire un commencement de quelque chose qui sera nouveau, qui sera plus fort et qui sera meilleur.

Der Brexit ist nicht das Ende. Es gibt viele, denen wäre es lieb, wenn dem so wäre. Auch auf einem anderen Kontinent, wo sich ein neugewählter Präsident eigentlich diebisch darüber gefreut hat, dass die Briten aus der Europäischen Union ausscheiden und auch andere Länder aufgefordert hat, genau das Gleiche zu tun. Wenn das so weiter geht, werde ich auch die Unabhängigkeit Ohios und den Austritt Texas' aus den Vereinigten Staaten von Amerika fordern. 

Es geht weiter in Europa und wir müssen weitermachen. Wir müssen weitermachen um die fünf Optionen herum, die die Kommission in ihrem Weißbuch vorgelegt hat. Wir wollten – das hat einigen nicht gefallen – nicht mehr dekretieren und diktieren, sondern diskutieren, und legen deshalb Ideen vor, die überall in Europa zur Sprache kommen sollen. Und ich hätte gerne, dass sich viele Menschen an dieser Debatte beteiligen. Anstatt sich dauernd darüber zu beschweren, dass die Kommission vorschreibt, diktiert, verlangt, zwingt, sollen jetzt Regierungen, Parlamente und die Zivilgesellschaften selbst zum Ausdruck bringen, was sie denn eigentlich gerne hätten; anstatt auf die Kommission einzuprügeln, heißt es jetzt: Kopf einschalten und den Mund aufmachen. Nicht dauernd schlechtreden, sondern 'richtigreden'. 

Wir müssen weitermachen mit der Vollendung des Binnenmarktes, mit der Vertiefung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Wir brauchen ein Plus an europäischem Verteidigungswillen – nicht gegen Amerika, aber unsere Schwächen zur Kenntnis nehmend, beispielsweise die, dass es 175 Waffengattungen in Europa gibt und nur 24 in Amerika, dass der amerikanische Verteidigungshaushalt doppelt so groß ist wie der, der Europäischen Union. Und anstatt dass unsere Effizienz im militärischen Bereich 50% wäre, ist sie nur 15%. Die Art und Weise, wie die Europäer ihre Verteidigung organisieren, ist strikt lächerlich. Ein Hühnerhaufen ist eine geschlossene Kampfformation gegen die europäische Verteidigungspolitik. 

Wir müssen weitermachen auch im Sozialbereich. Ich ertrage diesen Gedanken nicht, dass es immer heißt: die Sozialisten wären zuständig für Sozialpolitik in Europa. Wieso eigentlich? Das können wir genauso gut. Wir können es besser, und wir sollten es auch tun. 

Ich fühle mich eigentlich ermuntert durch die Bilder, die uns von den Straßen Europas erreichen, in den letzten Wochen und zunehmend in diesen Tagen, diese tausenden Menschen, die für Europa auf die Straße gehen, diese jungen Menschen, die für Europa demonstrieren – endlich wird mal wieder für etwas demonstriert, und dass es um Europa geht ist doch ein Vorgang, den wir nur begrüßen können.

Mit den Europa- und den Euroskeptikern müssen wir reden; mit den radikalen Populisten braucht man nicht zu reden. Aber die Menschen, die berechtige Fragen haben, haben es verdient, dass man ihnen zuhört. Und die Menschen hören uns nur besser zu, wenn sie das Gefühl haben, dass wir uns um die wirklich wichtigen Dinge kümmern und nicht um jedes Kleinklein. Und das hat die Kommission eingestellt. Nur niemand merkt es, weil es einfacher ist, die kritische und die überkritische Europarede weiterzuführen, als sich mal die Mühe zu geben einmal abends in die Zeitung oder ins Gesetzesblatt zu schauen. Dann würde man merken – wenn man das Gesetzesblatt lesen würde, was ich keinem zumuten kann –, dass sehr wenig drinsteht seit die neue Kommission angetreten ist. Weil wir dachten, es wäre jetzt an der Zeit die Leute nicht mehr zu nerven, sondern etwas zu tun, damit es in Europa weiter geht. Und es muss weiter gehen in Europa.

Jetzt, liebe Freunde, ist die Stunde gekommen, dass wir überzeugten Europäer uns mal – nicht langsam – sondern mit behändem Sprung aus dem Sofa erheben und uns in Bewegung setzen. Sonst laufen die Populisten weiter und schneller, und das wäre schlecht für Europa. Es ist besser, wir kommen als erste ans Ziel.

Vielen Dank. 

SPEECH/17/803


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