Navigation path

Left navigation

Additional tools

Günther Oettinger Commissioner for Energy EU stress tests of nuclear power plants and nuclear safety in the EU neighbouring countries EP Plenary Strasbourg, 9 June 2011

European Commission - SPEECH/11/423   09/06/2011

Other available languages: EN

SPEECH/11/423

Günther Oettinger

Commissioner for Energy

EU stress tests of nuclear power plants and nuclear safety in the EU neighbouring countries

EP Plenary

Strasbourg, 9 June 2011

Auf das Ersuchen des Europäischen Rates vom 25. März hin, die Sicherheit aller Kernkraftwerke in der EU auf der Basis einer umfassenden Risiko- und Sicherheitsbewertung zu überprüfen, haben sich die Kommission und die ENSREG am 24. Mai auf die Kriterien, die Methodik und den Zeitrahmen für die Durchführung dieser Stresstests in der EU geeinigt.

Vor dem Hintergrund des Unfalls von Fukushima und in Anbetracht des Ziels, zur fortwährenden Verbesserung der nuklearen Sicherheit beizutragen, liegt der Schwerpunkt der Tests darauf zu bewerten, wie Kernkraftwerke den Folgen verschiedener Naturkatastrophen sowie menschlichen Versagens bzw. Handelns standhalten können. Dabei wird sorgfältig auf die Folgen von Erdbeben, Überschwemmungen und extremen Temperaturen bzw. des Zusammentreffens solcher Faktoren genauso sorgfältig eingegangen wie auf die Folgen von menschlichem Versagen und Unfällen wie Flugzeugabstürzen oder Explosionen, aber auch auf die Widerstandskraft von Kühlsystemen und Stromversorgung. Bedrohungen der Sicherheit werden allerdings auf der Grundlage eines gesonderten Rahmens untersucht unter Mitwirkung der entsprechenden mitgliedstaatlichen Behörden.

Die Tests laufen am 1. Juni an und werden in drei Etappen durchgeführt: erstens von den Betreibern, zweitens von unabhängigen nationalen Regulierern und drittens in Form so genannter Peer Reviews. Dies steht im Einklang mit den Grundprinzipien der nuklearen Sicherheit, die im europäischen und im internationalen Rechtsrahmen festgeschrieben sind.

Zu Beginn steht eine Überprüfung des Sicherheit des Kernkraftwerkes durch den Betreiber nach der vereinbarten Methodik. Die Ergebnisse dieser Überprüfungen werden dem nationalen Regulierer übermittelt, der sie auswertet und in den nationalen Bericht aufnimmt. Sobald der nationale Bericht fertig gestellt wurde und zur Verfügung steht, wird er einer so genannten Peer Review unterzogen durch ein Team unabhängiger Experten aus verschiedenen EU-Mitgliedstaaten und von der Europäischen Kommission.

Wir sind der Auffassung, dass die Einführung eines Peer-Review-Mechanismus, der sowohl Gutachtern aus verschiedenen Mitgliedstaaten als auch Kommissionsexperten offen steht, ganz wesentlich zur Nachvollziehbarkeit und Glaubwürdigkeit des gesamten Prozesses beiträgt. Auf diese Weise ist auch für eine EU-weit vergleichbare und vereinheitlichte Vorgehensweise gesorgt. Ich versichere Ihnen, dass die Kommission den Fortgang dieses Prozesses aufmerksam verfolgen wird. In der EU haben wir uns der Anwendung höchster Sicherheitsstandards verschrieben. Deshalb gehen wir davon aus, dass die Stresstests ohne Zugeständnisse und frühzeitig durchgeführt werden, ohne dass dies auf Kosten ihrer Qualität geht.

Wir wollen bis Dezember 2011 so weit vorangekommen sein, dass der Europäische Rat anhand des Fortschrittsberichts der Kommission, der sich wiederum auf die Schlussfolgerungen aus den nationalen Berichten und die verfügbaren Ergebnisse der Peer Reviews stützt, eine erste Evaluierung vornehmen kann. Der Prozess sollte aber im nächsten Jahr weiterlaufen, so dass wir bis Mitte 2012 über eine vollständige Evaluierung des nuklearen Sicherheitsstatus in der EU verfügen.

Die Kommission wird die uneingeschränkte Transparenz dieses Prozesses gewährleisten: Sämtliche nationalen Berichte, die Ergebnisse aller Peer Reviews und der Bericht der Kommission an den Europäischen Rat werden veröffentlicht, und die Konsequenzen der Ergebnisse werden in aller Öffentlichkeit erörtert. Davon ausgenommen sind einzig und allein bestimmte sicherheitsrelevante Informationen.

Die Kommission setzt sich auch für die Durchführung von Stresstests in EU-Nachbarländern ein. Dieses Engagement beruht auf der Überzeugung, dass Sicherheit unteilbar ist, und steht im Einklang mit unserer Politik, nukleare Sicherheit auch jenseits unserer Grenzen zu fördern.

Über das Programm TACIS und das Instrument für die Zusammenarbeit im Bereich der nuklearen Sicherheit hat die Europäische Kommission den GUS-Staaten Unterstützung gewährt zur Verbesserung der Sicherheit in Kernkraftwerken vor allem in Russland und der Ukraine sowie in jüngerer Zeit zur Verbesserung des Rahmens für nukleare Sicherheit in Drittländern, die den Einsatz von Kernenergie in Erwägung ziehen.

Am 1. Juni 2011 fand in Brüssel eine Zusammenkunft zum Thema Stresstests mit Vertretern unserer Nachbarländer Schweiz, Russische Föderation, Ukraine, Kroatien, Armenien, Belarus und die Türkei statt. Es herrschte allgemeine Einigkeit bezüglich der Teilnahme an diesem Prozess und der Durchführung vergleichbarer Tests. Für den 23. Juni 2011 ist ein hochrangiges Treffen anberaumt, auf dem dieser einheitliche Ansatz bestätigt werden soll.

Die IAEO-Ministerkonferenz vom 20. bis zum 24. Juni ist eine weitere wichtige Plattform, auf der die Diskussionen über einen globalen Ansatz für Stresstests und die Verbesserung der nuklearen Sicherheit fortgeführt werden kann. Die Kommission ist bereit, aktiv zur Verbesserung und Stärkung des internationalen Rahmens für nukleare Sicherheit beizutragen. Die Vorschläge, die auf dem G8-Gipfel gemacht wurden, sind ein guter Ausgangspunkt für dieses äußerst sinnvolle Anliegen.


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website