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Frau Viviane Reding Für Bildung und Kultur zuständiges Mitglied der Europäischen Kommission Vor dem Ausschuss für Kultur, Jugend, Bildung, Medien und Sport des EP Brüssel, 25. Januar 2001

European Commission - SPEECH/01/22   25/01/2001

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SPEECH/01/22

Frau Viviane Reding

Für Bildung und Kultur zuständiges Mitglied der Europäischen Kommission

Vor dem Ausschuss für Kultur, Jugend, Bildung, Medien und Sport des EP

Brüssel, 25. Januar 2001

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

meine Damen und Herren,

EINFÜHRUNG

Es gibt wichtige Momente, und heute erleben wir einen solchen Moment. Zunächst möchte ich Ihnen für Ihr Engagement, für Ihren Beitrag zu den Politikbereichen danken, für die ich zuständig bin; dank Ihrer Hilfe konnten im vergangenen Jahr komplexe und wichtige Dossiers erfolgreich abgeschlossen werden; ich möchte darauf nicht mehr eingehen: Wir hatten bereits mehrfach Gelegenheit, hierzu unsere Ansichten auszutauschen.

Heute möchte ich Sie auf die Herausforderungen aufmerksam machen, vor die uns das neue Jahrhundert stellt, und auf die großen Möglichkeiten, die es uns eröffnet.

1.  AUDIOVISUELLER SEKTOR

    MEDIA Plus

Das Jahr 2001 beginnt mit der Durchführung des neuen Programms MEDIA Plus zur Förderung der Entwicklung, des transnationalen Vertriebs und der Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich europäischer audiovisueller Werke und Unternehmen sowie zur Förderung der Ausbildung der Fachkreise.

MEDIA Plus wird, insbesondere dank der Unterstützung des Parlaments und der Bemühungen des französischen Ratsvorsitzes, mit einem Budget von 400 Millionen Euro für den Zeitraum 2001-2005 ausgestattet und tritt zu dem Zeitpunkt in Kraft, zu dem das Programm MEDIA II ausläuft, was im Interesse der europäischen Fachkreise Kontinuität und einen sanften Übergang zwischen den beiden Programmen ermöglicht. Ich möchte heute erneut dem Ausschuss für Kultur meinen Dank aussprechen, insbesondere Ihrer Berichterstatterin, Frau Hieronimy, für ihre aktive und konstruktive Unterstützung bei der Prüfung und der Annahme der Beschlüsse über das Programm MEDIA Plus, und dies trotz eines sehr gedrängten Zeitplans.

    EIB-EIF

Ebenso wird die Wirkung der europäischen Unterstützungs- und Finanzierungsmaßnahmen durch das beträchtliche finanzielle Engagement der EIB/EIF-Gruppe zugunsten des europäischen audiovisuellen Sektors verstärkt.

Im Mai letzten Jahres kamen der Präsident der EIB, Herr Maystadt, und ich selbst kurz nach dem Europäischen Rat in Lissabon zusammen, um zu prüfen, wie der europäische audiovisuelle Sektor seinen Platz in der informations- und wissensbasierten Gesellschaft behaupten kann.

Ich weiß, dass das Europäische Parlament bereits damals ein lebhaftes Interesse an der Nutzung der Finanzinstrumente erkennen ließ, die von der EIB/EIF-Gruppe konzipiert wurden, um europäische Projekte im audiovisuellen Sektor zu fördern. Die Aktion von Kommission und EIB hat im Dezember 2000 zu der Initiative „i2i audiovisuell" geführt, für die die EIB/EIF-Gruppe eine Summe von 500 Millionen Euro für die nächsten drei Jahre bereitstellen will.

Diese Initiative soll die industrielle und finanzielle Basis der großen und kleinen Akteure (Produzenten, Verleiher) des Sektors über verschiedene Arten von mittelfristiger Finanzierung, Risikokapital und Globaldarlehen stärken. Gleichzeitig wollen Kommission und EIB eng zusammenarbeiten, um gemeinsame Initiativen im Rahmen von MEDIA Plus und von Interventionen der EIB/EIF-Gruppe zu entwickeln. Dies stellt einen großen Fortschritt für die europäische audiovisuelle Industrie dar. Wir werden in den nächsten Monaten Gelegenheit haben, nochmals darauf zurückzukommen.

    KINO

In dem Bemühen um Präzisierung und um mehr Rechtssicherheit will ich der Kommission im Laufe des Jahres eine Mitteilung zu bestimmten rechtlichen Aspekten, die das Kino betreffen, vorschlagen. Ihr soll ein Konsultationspapier vorangehen, das sich insbesondere mit der Definition eines europäischen Werks befassen wird, mit der Festlegung der Rechtsinhaber und dem Depotzwang (wozu die Schaffung eines europäischen Registers oder ein Verbund von nationalen Registern gehören könnte), mit Fragen in Verbindung mit dem zeitlichen Ablauf der Medienauswertung, mit der Nutzung und Klassifizierung der Werke sowie mit der Untersuchung aller anderen Vorschriften, welche die Verbreitung und die Aufführung der europäischen Filme verbessern können.

Sie werden Gelegenheit erhalten, einen umfassenden Beitrag zu den Diskussionen zu leisten. Wir möchten Sie bitten, uns schriftliche Kommentare zu übermitteln und sich an den öffentlichen Hearings zu beteiligen, die wir so rasch wie möglich ankündigen werden.

Die Mitteilung wird auch ein Kapitel umfassen, in dem die Kommission nach Prüfung der nationalen Regelungen für die Unterstützung des Kinos ihre Leitlinien für die Anwendung von Bestimmungen über staatliche Beihilfen präzisieren will.

    ÖFFENTLICH-RECHTLICHES FERNSEHEN

Im Anschluss an die informelle Tagung der für Kulturfragen zuständigen Minister im Juli letzten Jahres in Lille, auf der wir dieses Thema bereits erörtert hatten, hat die Kommission am 19. September eine wichtige Mitteilung zu den Leistungen der Daseinsvorsorge in Europa angenommen, die Rundfunk und Fernsehen ein besonderes Kapitel widmet; darin wird vor allem auf die Bedeutung und die Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Hörfunk- und Fernsehanstalten sowie auf die Finanzierungsmodalitäten und die in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fallenden Befugnisse eingegangen.

Es wird weiter daran gearbeitet, eine stabile rechtliche Orientierung für die Ausübung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens zu schaffen, es lässt sich jedoch bereits feststellen, dass diese Arbeiten schrittweise zu einem Konsens über folgende Punkte führen dürften:

  • Es ist legitim, wenn die Mitgliedstaaten es für angemessen halten, den Auftrag ihrer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auf die breite Öffentlichkeit auszurichten, sofern dies für die Erfüllung dieses Auftrags als notwendig erachtet wird und die Festlegung des Geltungsbereichs dieses Auftrags unzweideutig ist;

  • die Mitgliedstaaten können neue technische Mittel und neue Inhalte und Dienste der Informationsgesellschaft wie z. B. Websites einbeziehen, wenn diese als notwendig für die Erfüllung des Auftrags der öffentlich-rechtlichen Anstalten erachtet werden;

  • die Analyse der Vereinbarkeit der Finanzierungssysteme mit dem allgemeinen Interesse wird in angemessener Weise vorgenommen, wobei auch die Besonderheiten der betreffenden nationalen Märkte berücksichtigt werden.

FERNSEHEN OHNE GRENZEN

Im Jahr 2001 soll eine Reihe von Anhörungen und Studien mit Blick auf einen eventuellen Änderungsvorschlag für diesen wichtigen Rechtsakt in die Wege geleitet werden. Das Europäische Parlament kann zu diesem Prozess beitragen, vor allem mit der Stellungnahme, die es zu dem Durchführungsbericht 1997-2000 abgeben soll, der ihm gerade vorgelegt wurde.

2. ALLGEMEINE UND BERUFLICHE BILDUNG

Das Jahr 2000 war dadurch gekennzeichnet, dass in Europa die wesentliche Rolle der Bildung bei der Weiterentwicklung der Union, aber auch bei der Entwicklung der Wissensgesellschaft anerkannt wurde. Auch der Europäische Rat in Lissabon hat dies erkannt und nachdrücklich darauf hingewiesen, dass Wissen eine entscheidende Voraussetzung für die Union ist.

Mit der Umsetzung der auf den Lissabonner Vorgaben basierenden Strategie können wir der europaweiten Zusammenarbeit im Bildungsbereich neuen Auftrieb und eine neue Dimension verleihen; wir müssen diese Frage sicher mit Ernst und Realismus angehen, aber auch mit Entschlossenheit und Optimismus; ich glaube, dass auch der Rat diese Entschlossenheit erkennen lässt und dass wir Instrumente schaffen können, die für alle Mitgliedstaaten und für die europäischen Bürger von Nutzen sind.

Im vergangenen Jahr wurden mehrere wichtige Themen in Angriff genommen, die dieses Jahr noch vertieft werden sollen:

Nach Einleitung der Initiative eLearning durch die Kommission im Mai vergangenen Jahres haben die Kommissionsdienste ein detailliertes Programm für ihre Umsetzung ausgearbeitet, das der Kommission demnächst vorgelegt werden soll. Ich würde mir wünschen, dass dieses Dokument von Ihrem Berichterstatter, Herrn Mauro, bei seinen Überlegungen zum eLearning berücksichtigt wird und in Ihrem Ausschuss eingehend erörtert wird; weitere Debatten werden vor allem mit Vertretern der Industrie stattfinden.

Tatsächlich müssen wir uns vergewissern, dass unsere Projekte mit den wichtigsten technologischen Tendenzen übereinstimmen, andernfalls müssen wir damit rechnen, dass sie zugunsten von innovativen Produkten rein kommerzieller Art in den Hintergrund gedrängt werden. Ich habe vor, den Rat „Bildung" am 28. Mai mit den Ergebnissen dieser umfassenden Anhörung bekannt zu machen; ich werde einen Bericht über die erzielten Fortschritte vorlegen, und der schwedische Ratsvorsitz will eine Entschließung vorschlagen. Der Rat „Bildung" sollte sich zur Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien im Bereich der allgemeinen und der beruflichen Bildung vor allem äußern, indem er den Weg für die Verwirklichung der Initiative eLearning festlegt.

Das zweite im vergangenen Jahr angeschnittene Thema ist das der Mobilität. Hierbei möchte ich vor allem Herrn Evans für die Qualität seines Berichts zu einem ebenfalls schwierigen Thema danken.

Auf der Tagung des Rats „Bildung" vom 9. November letzten Jahres zeichnete sich eine Einigung über einen gemeinsamen Standpunkt zu der vorgeschlagenen Empfehlung ab. Dieser Standpunkt wurde vor Weihnachten offiziell angenommen und dem Parlament zugeleitet, damit Sie ihn, wie ich hoffe, im kommenden Februar-März prüfen können und damit das Parlament die Stellungnahme in zweiter Lesung während der Sitzungsperiode im April annehmen kann; der Rat „Bildung" vom 28. Mai könnte dann seine endgültige Zustimmung geben.

Danach müssen wir für die Umsetzung der Empfehlung sorgen. Dank Ihrer Mitarbeit bei diesem komplexen, aber auch wesentlichen Dossier konnten wir schnell Fortschritte erzielen.

Parallel zu dem Entwurf einer Empfehlung hat der französische Ratsvorsitz die Initiative ergriffen, einen Aktionsplan zur Mobilität vorzuschlagen, der vom Europäischen Rat in Nizza genehmigt wurde. Der Aktionsplan und die Empfehlung bilden für die Kommission ein untrennbares Ganzes. Der Aktionsplan wurde als Instrumentarium konzipiert, aus dem für die Mitgliedstaaten wie auch die Kommission die jeweils geeignetsten Instrumente ausgewählt werden können. Ich prüfe derzeit mit meinen Diensten die Punkte, deren sich die Kommission selbst im Rahmen ihrer Befugnisse und im Rahmen der Möglichkeiten, über die sie verfügt, rasch bedienen kann, aber ich glaube, dass wir zunächst prüfen müssen, was die Mitgliedstaaten damit machen können, denn die nationalen Rechtsvorschriften beinhalten zahlreiche Mobilitätshindernisse.

Bei dem dritten großen Dossier, das im letzten Jahr vorgelegt wurde, jedoch im wesentlichen auf 2001 gerichtet ist, handelt es sich um eine Folgemaßnahme zum Europäischen Rat von Lissabon, der die Bedeutung des lebenslangen Lernens für einen erfolgreichen Übergang zu einer wissensbasierten Wirtschaft und Gesellschaft herausgestellt hat. Danach hat der Europäische Rat von Feira die Mitgliedstaaten, den Rat und die Kommission aufgefordert, kohärente und globale Strategien festzulegen, damit das lebenslange Lernen für alle unsere Mitbürger Wirklichkeit wird.

Das Memorandum der Kommission zum lebenslangen Lernen betont tatsächlich, dass dieses Lernen nicht nur für die Aufrechterhaltung der Beschäftigungsfähigkeit und der Anpassungsfähigkeit der Arbeitnehmer auf dem Arbeitsmarkt erforderlich ist. Es muss umfassendere Ziele verfolgen: nämlich die Förderung der aktiven Staatsbürgerschaft aller und die Stärkung des Zusammenhalts in unseren Gesellschaften. Die Kommission schlägt eine ganzheitliche Sicht vor, die sich auf die allgemeine und berufliche Bildung von den ersten Jahren an und über den Rest des Lebens erstreckt. Sie vereint erstmals den Erwerb von Kompetenzen im Rahmen des Bildungssystems und auch außerhalb. Tatsächlich eignen sich die Menschen Kenntnisse und Kompetenzen immer häufiger außerhalb des formellen Rahmens der allgemeinen und beruflichen Bildung an. Dies kann am Arbeitsplatz, zu Hause, bei Aktivitäten im Rahmen von Kultur-, Sport- oder sonstigen Vereinen geschehen.

Der Europäische Rat von Nizza hat darüber hinaus die entscheidende Rolle des lebenslangen Lernens, sowohl im Rahmen der europäischen Beschäftigungsstrategie als auch bei Umsetzung der europäischen Sozialagenda, erneut bekräftigt.

Daher müssen wir in den kommenden Monaten dem neuen offenen Koordinierungsverfahren Gestalt verleihen, das in Lissabon vorgestellt wurde und ich zitiere „den Mitgliedstaaten eine Hilfe bei der schrittweisen Entwicklung ihrer eigenen Politiken sein soll".

Dabei handelt es sich in der Tat um ein Verfahren, das es durch die Festlegung von Leitlinien und von Indikatoren ermöglicht, unter Berücksichtigung der Politiken der Mitgliedstaaten gemeinsame Ziele festzusetzen; Faktoren zu messen, die bei der Erzielung eines guten Ergebnisses in den betreffenden Bereichen hilfreich zu sein scheinen; und bewährte Verfahren auszutauschen, damit alle im Bildungsbereich Verantwortlichen die aus Versuchen gewonnenen Erkenntnisse gemeinsam nutzen und von den Ergebnissen der Anderen lernen können.

Wenn es uns gelingt, eine wirkliche offene Koordinierung einzuführen, haben wir erstmals in unserer kurzen Geschichte eines Europas der Bildung ein Instrument an der Hand, das es den Mitgliedstaaten und den Bildungsverantwortlichen gestattet, Nutzen aus einer Analyse der Erfolgsfaktoren in einer Reihe von Bildungsbereichen zu ziehen und diese Faktoren ggf. zu übernehmen. Der Europäische Rat hat festgestellt, dass, auch wenn die Arbeitsweise der Bildungssysteme und ihre Organisation auch weiterhin sehr unterschiedlich ist, doch die angestrebten Ziele einander immer ähnlicher werden.

Daher hat das offene Koordinierungsverfahren seine größte Wirkung, wenn man von den angestrebten Zielen ausgeht. Für den Bereich der Bildung und der Berufsbildung verlangt dieses flexible Verfahren von uns, dass wir Überlegungen anstellen und konkrete gemeinsame Ziele für unsere Systeme festlegen. Der Europäische Rat hat den Rat „Bildung" aufgefordert, entsprechende Überlegungen anzustellen. Der Rat „Bildung" hat die Kommission aufgefordert, ihm einen Bericht über die künftigen konkreten Ziele der Bildungssysteme vorzulegen.

Aufgrund des ausgesprochen großen Bereichs, auf den sich dieser Bericht erstreckt, sahen sich die Bildungsminister veranlasst, ein in zwei Phasen gegliedertes Vorgehen vorzusehen.

Eine erste Phase soll zu einem Bericht über die mit Blick auf eine Anpassung an die Wissensgesellschaft erstrebenswerten Ziele der Bildungs- und Berufsbildungssysteme führen. Er dürfte am kommenden 12. Februar genehmigt und dem Europäischen Rat in Stockholm vorgelegt werden. Danach werden die eigentlichen Debatten über die Substanz und die Verfahren der offenen Koordinierung beginnen. Und ich hoffe, dass das Parlament dabei, auf Betreiben dieses Ausschusses, seine Rolle als Initiator neuer Ideen, als Wahrer der Interessen der europäischen Bürger und als Verteidiger der allgemeinen und beruflichen Bildung wahrnehmen wird. Ich glaube, dass wir mit Ihrer Unterstützung in Sevilla den zweiten Teil des Berichts vorlegen können, mit einem Arbeitsprogramm für das erste Jahrzehnt dieses neuen Jahrtausends.

Wenn ich mich mit diesem Punkt länger aufgehalten habe, dann, weil ich denke, dass das Thema wichtig ist. Ich glaube auch, dass es wichtig war, es Ihnen so bald wie möglich näher zu bringen, zunächst, weil der derzeitige Stand der allgemeinen Bildung in Europa dank Ihrer ständigen Unterstützung erreicht werden konnte; und dann, weil ich in den kommenden Monaten auf Ihren Beitrag zähle. Diesbezüglich habe ich vor, Sie als Europäisches Parlament in die Verwirklichung des neuen offenen Koordinierungsverfahrens einzubeziehen, indem ich Ihnen die Mitteilungen, die die Kommission in diesem Rahmen annehmen wird, zur Stellungnahme vorlegen werde.

Es ist noch auf weitere Initiativen hinzuweisen, die sich um eine bessere Qualität der Bildungssysteme bemühen. Das Parlament hat kürzlich die Empfehlung zur Qualität der Schulausbildung genehmigt, und ich möchte Frau Sanders-ten-Holte und Ihrem Ausschuss herzlich für den ausgezeichneten Bericht danken, den Sie ausgearbeitet haben.

Auch die Initiative „EUROPASS-Berufsbildung" fügt sich in den Rahmen einer besseren Nutzung der Kompetenzen und der Entwicklung der Mobilität ein.

Bei diesem „EUROPASS" handelt es sich um ein Informationsdokument, das seinen Inhabern bescheinigt, dass sie eine alternierende Berufsbildung absolviert haben, die einen Berufsbildungsabschnitt in einem anderen als dem eigenen Mitgliedstaat umfasst. Entsprechend der Entscheidung zum „EUROPASS-Berufsbildung" muss die Kommission dem Rat und dem Europäischen Parlament bis Ende des Jahres 2001 einen Evaluierungsbericht über die Durchführung der Entscheidung unterbreiten und ggf. Änderungen vorschlagen. Insbesondere sehen wir vor, das Dokument „EUROPASS-Berufsbildung" zusätzlich zu der Papierfassung auch in elektronischer Form zu erstellen, um so dem Wunsch zu entsprechen, den Herr von Wogau in einer parlamentarischen Anfrage vorgebracht hat.

Ebenso arbeitet die Kommission im Rahmen des Auftrags, den ihr der Europäische Rat in Lissabon erteilt hat, an der Entwicklung eines Musters für einen europäischen Lebenslauf. Dessen wichtigstes Ziel besteht darin, Arbeitsuchenden dabei behilflich zu sein, den potentiellen Arbeitgebern ihre Abschlüsse, Kompetenzen und Erfahrungen möglichst wirksam zu präsentieren. Und zwar ebenso in ihrem Herkunftsland wie im Ausland, wodurch bestimmte unnötige Hindernisse, die auf unterschiedliche nationale Konzepte zurückzuführen sind, beseitigt werden.

Um einer solchen Initiative mehr politisches Gewicht zu verleihen, habe ich vor, im Verlauf des Jahres 2001 den Entwurf einer Empfehlung zu dem gemeinsamen Modell für einen Lebenslauf vorzulegen.

3. WEISSBUCH ÜBER DIE JUGENDPOLITIK

Wie Sie wissen, habe ich, als ich eine neue Initiative der Kommission im Jugendbereich eine Initiative in Form eines Weißbuchs ankündigte, den Wunsch geäußert, dass diesem Weißbuch eine umfassende Anhörung vor allem der jungen Menschen vorangehen sollte. Wir wollen eine Jugendpolitik nicht nur für die Jugend, sondern auch mit der Jugend machen.

Diese Anhörung erweist sich als sehr bereichernd und als sehr nützlich. Im Oktober fand in Paris ein großes Treffen mit 450 Jugendlichen statt, die an den verschiedenen nationalen Konferenzen teilgenommen hatten. Ihr Ausschuss war zu dieser wichtigen Veranstaltung eingeladen, und ich danke Lissy Gröner für ihre aktive Teilnahme an dieser Tagung. Sie konnte, ebenso wie auch ich, feststellen, mit welcher Energie all die jungen Menschen ihre Forderungen und ihre Ansprüche geltend machten, mit welcher Ernsthaftigkeit.

Schließlich haben im November anlässlich der Ministerratstagung 18 junge Menschen mir und den Ministern die Ergebnisse der Tagung in Paris vorgestellt. Dabei bot sich erneut Gelegenheit zu einem fruchtbaren Dialog.

Wir befinden uns nun in der Mitte dieser Anhörung. Und ich bin verblüfft über die Erwartungen der Jugendlichen an Europa. Ich musste ihnen mehrfach erklären, dass die Tätigkeit der Union Grenzen hat. Vielen ihrer Forderungen muss auf nationaler Ebene entsprochen werden (Wohnungswesen, Sozialversicherung usw.). Wir dürfen keine Hoffnungen wecken, die wir nicht erfüllen können.

Die zweite Phase der Anhörung wird darin bestehen, die vorrangigen Probleme zu verdeutlichen, die auf europäischer Ebene anzugehen sind. Dabei schreiten wir weiterhin rasch voran:

  • zwischen Januar und März Sitzungen mit den einzelnen nationalen Ministerien;

  • am 20. Februar Hearing zur Bürgergesellschaft, organisiert vom Wirtschafts- und Sozialausschuss mit Hilfe des Jugendforums. Ihr Ausschuss ist zu diesem Hearing eingeladen;

  • am 16., 17. und 18. März Seminar in Umeå mit Jugendlichen, Forschern, Ministerien, NRO, um die im Weißbuch zu behandelnden Prioritäten herauszuarbeiten. Ihr Ausschuss ist auch zu diesem Seminar eingeladen;

  • der Ministerrat unter schwedischem Ratsvorsitz wird den Anhörungsprozess abschließen.

Soviel ich weiß, soll im März, nach dem Seminar in Umeå ein Hearing stattfinden. Selbstverständlich ist jede Initiative des Parlaments und insbesondere Ihres Ausschusses zur Vertiefung der Überlegungen, die in Verbindung mit der Vorbereitung des Weißbuchs anzustellen sind, willkommen.

Das Weißbuch wird die wichtigste Aktion sein, die die Europäische Kommission in den kommenden Jahren im Jugendbereich durchführt. Wir wollen unser Möglichstes für sein Gelingen zugunsten der Jugend tun. Und ich weiß, dass ich auch bei diesem Dossier auf Ihr Engagement zählen kann.

4. KULTUR

Die Ergebnisse des Gipfels in Nizza können für die Bereiche der allgemeinen und beruflichen Bildung, des Sports und der Medien als positiv betrachtet werden, dagegen war es für die Kultur aufgrund der Sensibilität des Bereichs nicht möglich, eine Zustimmung mit qualifizierter Mehrheit zu finden. Diese hätte eine umfassendere und dynamischere europäische Zusammenarbeit fördern können, aber wir können trotzdem Fortschritte erzielen, dank des Programms Kultur 2000, das nach einem infolge der Einführung der neuen Verfahren und Strukturen schwierigen Anfangsjahr nun voll operationell ist und den Erwartungen von Hunderten von Projektträgern gerecht werden kann, die Ende Oktober des vergangenen Jahres ausgewählt wurden. Der Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen für das laufende Jahr wird demnächst im Amtsblatt veröffentlicht; er wird auch über die Internet-Site abrufbar sein.

5. SPORT

Ich weiß, wie aufgeschlossen Sie den Belangen des Sports gegenüberstehen und wie wertvoll Ihre Unterstützung bei unserem Bestreben, ja, bei dem Kampf ist, den wir zusammen führen.

Endlich habe ich Gelegenheit, Ihnen für die Qualität der beiden Stellungnahmen zu danken, die Sie zu dem „Bericht von Helsinki" und zu dem „Plan für den Beitrag der Gemeinschaft zur Dopingbekämpfung im Sport" abgegeben haben. Die Berichte waren eine große Hilfe für die Kommission, indem sie die Debatte voranbrachten, die in Europa über den Sport geführt wird. Auch haben diese Überlegungen und Anregungen zu dem Ergebnis von Nizza beigetragen, über das wir uns alle freuen.

Der Europäische Rat in Nizza hat eine Erklärung über die besonderen Merkmale des Sports und seine gesellschaftliche Funktion in Europa verabschiedet. Es war das erste Mal, dass ein so komplexer Text auf dieser Ebene angenommen wurde. Insofern ist dies ein großer Sieg für den Sport und ein weiterer Schritt hin zu einer stärkeren Anerkennung des Sports auf Gemeinschaftsebene.

Dieser Erfolg ist zum großen Teil Ihr Erfolg, denn das Europäische Parlament hat immer eine aktive und positive Rolle zugunsten des Sports gespielt und war stets einem Aspekt des Sports verbunden, der in Nizza herausgestellt wurde, nämlich der sozialen, der erzieherischen Funktion des Sports sowie seiner Funktion bei der Integration.

Die Erklärung geht auf verschiedene Punkte ein, denen Sie sich verbunden fühlen: auf die Solidarität, die Ethik und die Vorschriftsmäßigkeit der Wettkämpfe, auf den Breitensport. Sie erinnert daran, dass Sport nicht auf die wirtschaftliche Dimension reduziert werden darf. Gleichzeitig verdeutlicht sie, dass eine sportliche Tätigkeit, ein Wettkampf, ein Club, die rein wirtschaftlich gesehen werden, auch im Gemeinschaftsrecht und im nationalen Recht so behandelt werden müssen und den Bestimmungen unterliegen, die für jeden gelten.

Die Kommission wird alles tun, um der Aufforderung des Europäischen Rats zu entsprechen, vor allem dahingehend, dass die soziale Dimension des Sports wie auch sein besonderer Charakter unter Berücksichtigung der Grenzen der subsidiären Zuständigkeit herausgestellt wird.

Der Europäische Rat hat auch die Staaten und die Gemeinschaftsinstitutionen aufgefordert, die Zusammenarbeit bei der Dopingbekämpfung zu verstärken.

Der Ministerrat wiederum hat kürzlich festgestellt, dass die Union aufgrund bestimmter Gemeinschaftskompetenzen einen Sitz in der Internationalen Anti-Doping-Agentur innehaben kann. Damit kann sich Europa im internationalen Konzert Gehör verschaffen und weiterhin eine aktive Politik zur Bekämpfung dieser Geißel fördern, die den Werten des Sports abträglich ist.

Im Laufe des Jahres werden uns die Ergebnisse von 16 Pilotaktionen vorliegen, die im Bereich der Dopingbekämpfung eingeleitet wurden und von denen einige zusammen mit lokalen und regionalen Stellen durchgeführt wurden.

Darüber hinaus will ich zusammen mit dem Internationalen Olympischen Komitee und den nationalen Komitees in Europa mit Blick auf die Olympischen Spiele in Athen eine Kampagne zur Verbreitung der olympischen Werte in die Wege leiten. Dabei hoffe ich, dass diese Kampagne dazu führen wird, dass das Jahr 2004 zum „Europäischen Jahr des Sports" erklärt wird, wie ich bereits am 7. September letzten Jahres in Straßburg angekündigt habe.

Schließlich will ich der Vollständigkeit halber auch noch einige Worte zu den Spielertransfers äußern. Wie Sie wissen, führt die Kommission derzeit Verhandlungen über Vorschläge, die ihr von UEFA und FIFA unterbreitet wurden. Und ich bin zuversichtlich, dass wir zu einem Ergebnis gelangen, umso mehr, als die Fußballgemeinschaft nach den letzten internen Divergenzen wieder zusammengefunden hat. Das Transfersystem, das aus diesen Diskussionen hervorgehen dürfte, sollte ein System sein, das Gemeinschaftsrecht und einzelstaatliches Recht beachtet. Es soll ein System sein, das bestätigt, dass die Arbeitnehmer einschließlich der Berufssportler unveräußerliche Rechte besitzen. Auch muss es berücksichtigen, dass die Ausbildungsanstrengungen der Clubs gefördert werden und die minderjährigen Spieler geschützt werden müssen. Schließlich muss es ein System sein, das den Interessen des Fußballs und dem besonderen Charakter des Sports voll Rechnung trägt.

Mit Ihrer Hilfe habe ich mich für den Sport, für ein bestimmtes Image des Sports eingesetzt. Und ich glaube, dass wir dieser wichtigen menschlichen Aktivität den Platz einräumen müssen, die sie im Prozess der europäischen Integration verdient, zusammen mit allen und unter Wahrung der Kompetenzen jedes Einzelnen.

6. EUROPÄISCHES JAHR DER SPRACHEN

Das gerade angelaufene Jahr 2001 ist das Europäische Jahr der Sprachen. Europa ist und bleibt mehrsprachig. Diese sprachliche und kulturelle Vielfalt ist Charakteristikum und wesentlicher Reichtum unseres Kontinents. Die Sprachen sind auch Teil unserer innersten Identität.

Dieses Jahr bietet die Gelegenheit, alle Europäer für die entscheidende Bedeutung der Sprachen und des Sprachenlernens zu sensibilisieren. In der Wissensgesellschaft von heute müssen alle Menschen Sprachen lernen, um ihren persönlichen, kulturellen oder beruflichen Horizont zu erweitern und vor allem, um ihr Recht auf Freizügigkeit innerhalb der Union nutzen zu können.

Für das Jahr wurde der Slogan „Sprachen öffnen Türen" gewählt. Er fasst das Ziel der Aktion in wenigen Worten sehr gut zusammen. Ein umfangreiches Informationspaket zum Europäischen Jahr liegt im Saal aus.

Das Europäische Jahr wird mit einer Konferenz offiziell eröffnet, die im Rahmen des schwedischen Ratsvorsitzes am 18. bis 20. Februar in Lund stattfindet und zu der auch Vertreter des Europäischen Parlaments eingeladen werden, während die Abschlusskonferenz im Rahmen des belgischen Ratsvorsitzes veranstaltet wird. Dazwischen wird die Kommission die Präsentation des Europäischen Jahres der Sprachen in den einzelnen Mitgliedstaaten mitfinanzieren. Im Mai 2001 (Woche vom 5.-11. Mai) findet eine Europäische Woche der Sprachen statt; am 26. September 2001 wird anlässlich des Europäischen Tags der Sprachen die sprachliche und kulturelle Vielfalt der Union gewürdigt.

Ich möchte Ihrem Ausschuss für seinen Beitrag zu den Diskussionen über den Beschluss zum Europäischen Jahr danken. Ich bin sicher, dass Sie den Ablauf des Jahres aufmerksam verfolgen werden, und ich werde Sie regelmäßig darüber unterrichten.

7. STÄDTEPARTNERSCHAFTEN

Ich denke, dass ich ein recht vollständiges Bild der großen Themen gezeichnet habe, die uns dieses Jahr beschäftigen werden, wobei ich natürlich nicht unsere übrigen großen Programme wie SOKRATES, LEONARDO, JUGEND, TEMPUS oder die Städtepartnerschaften vergessen möchte, deren Verwirklichung gekennzeichnet sein wird durch permanente Anstrengungen und Bemühungen um Verbesserung, Vereinfachung und Transparenz der Verfahren.

Wenn Sie gestatten, möchte ich noch kurz etwas zum Programm der Städtepartnerschaften sagen.

Das Programm der Kommission zugunsten der Partnerschaftsaktionen besteht seit 1989 und dient der Intensivierung des Dialogs zwischen der Europäischen Union und ihren Bürgern zur Förderung einer aktiven und partizipativen Staatsbürgerschaft.

Das Programm fügt sich in ein Projekt „Bürgergesellschaft" zur Stärkung der Präsenz der Europäischen Institutionen in der Debatte über die Zukunft der EU ein, die vom Europäischen Rat in Nizza eingeleitet wurde.

Es war in gewisser Hinsicht Opfer seines eigenen Erfolgs und auch der Schwierigkeiten, die sich aufgrund der unzureichenden Personalausstattung innerhalb der Kommission ergaben.

Da die Zahl der Anträge in den letzten Jahren stark zugenommen hat, verlängerten sich die Fristen für die Bearbeitung der Dossiers beträchtlich und reichten die verfügbaren Haushaltsmittel nicht mehr aus, um eine gerechte und ausgewogene Verteilung der Zuschüsse zu gewährleisten. Wir mussten handeln, und das haben wir auch getan.

Um hier Abhilfe zu schaffen und eine bessere Programmverwaltung auf allen Ebenen Auswahl, Aufteilung der Beihilfen auf das jeweilige Jahr, rasche Bearbeitung der Dossiers sicherzustellen, haben wir im Einvernehmen mit den Organisationen, die im Rahmen des Partnerschaftsprogramms mit uns zusammenarbeiten, beschlossen, 2001 das Verfahren eines Aufrufs zur Einreichung von Vorschlägen einzuführen, das gemeinhin für die Verwaltung der Kommissionszuschüsse eingesetzt werden soll. In dieses Verfahren wurde eine Reihe von Aspekten einbezogen, die den Besonderheiten der Städtepartnerschaften Rechnung tragen sollen. So haben wir drei Termine festgelegt, nämlich den 22. Dezember, den 9. März und den 10. August, um angemessene Fristen für die Einreichung der Anträge zu garantieren und um die derzeitigen Kriterien zum großen Teil beibehalten zu können und unseren Partnern einen sanften Übergang zu dem neuen System zu ermöglichen. Es wurde für eine umfassende Unterrichtung gesorgt (Veröffentlichung im Amtsblatt, im Internet, entsprechende Mitteilung an die Interessenten). Eine Evaluierungssitzung mit den repräsentativen Organisationen ist für Ende des Jahres 2001 vorgesehen. Wir sind natürlich bereit, mit Ihrem Ausschuss darüber zu diskutieren, sobald ausreichende Informationen über den Ablauf der neuen Verfahren zur Verfügung stehen.

8. INFORMATION UND KOMMUNIKATION

Um Ihnen einen vollständigen Überblick über meinen Zuständigkeitsbereich zu vermitteln, will ich Sie über die Entscheidungen informieren, die die Kommission Ende November im Bereich von Information und Kommunikation getroffen hat.

Seit ihrem Amtsantritt im September 1999 hat die Kommission Prodi Wert darauf gelegt, ihr Instrumentarium für diese Aufgaben zu verstärken. So haben wir mit bestimmten Informationstätigkeiten spezialisierte Dienste betraut, die besser in der Lage sind, hochwertige und auf die Adressaten abgestimmte Informationen zu produzieren (dies gilt für die vorrangigen Maßnahmen zum Euro, für die Erweiterung, für den Dialog über Europa usw.). Ebenso waren wir bemüht, Synergieeffekte zwischen den verschiedenen Instrumenten herbeizuführen, die uns zur Verfügung stehen: bei den Beziehungen zur Presse, der Tätigkeit der Vertretungen, der Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament, der verstärkten Zusammenarbeit mit den nationalen Behörden und der Nutzung zahlreicher Informationsstellen auf regionaler und lokaler Ebene.

Wir haben allerdings festgestellt, dass wir noch mehr tun müssen, dass das 1999 eingeführte Instrumentarium noch ausgebaut werden sollte. Auch das Europäische Parlament hat sich entsprechend geäußert, und wir hatten mehrfach Gelegenheit, darüber zu diskutieren. Daher hat die Kommission den Beschluss gefasst, die Verwaltung der drei Haushaltslinien, die unmittelbar der Information der breiten Öffentlichkeit vorbehalten sind, von der GD für Bildung und Kultur ab 1. Januar dieses Jahres auf den Presse- und Kommunikationsdienst unter der Leitung von Präsident Prodi zu übertragen.

Diese auf unsere gemeinsamen Bemühungen zurückzuführende Maßnahme dient zwei Zielen:

  • die Wirksamkeit der Aktivitäten zur Information der Bürger zu erhöhen;

  • die Modalitäten einer interinstitutionellen Zusammenarbeit zu präzisieren.

Die Kommission möchte allerdings ihre Überlegungen noch ausweiten und längerfristige Maßnahmen als bisher planen. Deshalb entwerfen wir schon jetzt die großen Leitlinien, welche die Formulierung konkreter Vorschläge zur Zukunft unserer Informations- und Kommunikationspolitik bestimmen sollen.

Die Kommission will diese Vorschläge so bald wie möglich, in enger Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament vorlegen.

9. FAZIT

Ich habe Ihnen einen umfassenden Überblick über die Tätigkeiten, die ich dieses Jahr durchführen möchte, gegeben. Eine vollständige Aufstellung dieser Tätigkeiten liegt im Saal für Sie bereit. Das Arbeitsprogramm soll Ihnen in den kommenden Monaten von meinen Diensten noch genauer vorgestellt werden; jeder Direktor wird Ihnen sein Programm ganz konkret darlegen. Herr David Coyne, der für die allgemeine Bildung zuständige Direktor, wird bei Ihrer Sitzung am 5. Februar anwesend sein, d. h. eine Woche vor dem Rat „Bildung", der am 12. Februar stattfindet.

Auf ihn folgt im März Herr Vale de Almeida, der Ihnen 15 Tage vor Ihrem Hearing die Jugendpolitik der Kommission vorstellen wird; Herr Baer wird dann im April seine zahlreichen Tätigkeiten (MEDIA, Kultur, Sport) umreißen und Ihnen die Mitteilung vorstellen, die wir zum Kino vorbereiten; im Mai wird Herr Dibelius über das Memorandum zum lebenslangen Lernen und über die Berufsbildung berichten. Herr van der Pas, der Generaldirektor, wird Mitte des Jahres (im Juni) eine erste Bilanz unserer Tätigkeiten ziehen und Ihnen unser Arbeitsprogramm für das zweite Halbjahr darlegen.

Abschließend möchte ich nochmals auf die Bedeutung hinweisen, die ich dem vorrangigen Ziel der „Wissensgesellschaft" beimesse, die wie ein roter Faden alle Politiken durchzieht, für die ich zuständig bin. Ihre Entwicklung wurde von den Staats- und Regierungschefs in Lissabon als wesentlich für Europa erachtet. Ich werde mich während meiner gesamten Amtszeit darum bemühen, zum Aufbau eines Europas des Wissens beizutragen, das sich durch voll entwickelte Gesellschaften und einen der wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsräume, wenn nicht den wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsraum der Welt auszeichnet. Dabei werde ich auf die strikte Beachtung der Subsidiarität im Bereich der Bildung und der Kultur achten, Bereiche, für die im wesentlichen die Mitgliedstaaten oder auch ihre föderalen Verwaltungseinheiten verantwortlich sind. Dies sind keine leeren Worte dies ist Realität. Die Bildung ist ein ganz typisches Beispiel für einen Bereich, in dem das Wesentliche auf einem möglichst basisnahen Niveau entschieden werden muss. Die Europäische Union muss sich darauf beschränken, ihren eigenen Mehrwert beizusteuern, der sicher unerlässlich ist (als praktisches Beispiel möchte ich hier den Studentenaustausch im Rahmen von ERASMUS anführen), der aber stets die Maßnahmen der Mitgliedstaaten ergänzt. Es ist wesentlich, dass sich alle Akteure der neuen institutionellen Reform, die sich für 2004 abzeichnet und deren Agenda dieses Jahr in Laeken festgelegt werden soll, im Klaren sind, dass die Grundsätze, die die Tätigkeit der Kommission in den Bereichen von Bildung und Kultur leiten und leiten werden, die Namen Subsidiarität, Komplementarität und zusätzlicher Nutzen für Europa tragen.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

„Anlage zum europäischen Lebenslauf"

Der europäische Lebenslauf soll vor allem in zweierlei Form zum Einsatz kommen. Erstens in der traditionellen Form als Anlage (Papierfassung oder elektronische Fassung), die bei der Stellensuche vorzulegen ist. Zweitens soll das Muster in eine Datenbank für Stellensuchende eingegeben werden, ein System, das im Übrigen in einigen Mitgliedstaaten bereits eingeführt wurde. Diesbezüglich prüft die Kommission derzeit, ob eine solche Datenbank im Rahmen des EURES-Netzes auf europäischer Ebene eingerichtet werden könnte.


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