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EUROPÄISCHE UNION

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Brüssel, den 17. Mai 2013

9677/2/13 REV 2

PRESSE 202

Erklärung der Hohen Vertreterin Catherine Ashton im Namen der Europäischen Union anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie und Transphobie am 17. Mai 2013

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Homophobie und Transphobie möchte ich erneut das Engagement der EU für Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung bekräftigen. In vielen Ländern werden Geschlechtsidentität und sexuelle Ausrichtung immer noch als Vorwand für schwere Menschenrechtsverletzungen benutzt. Nach wie vor werden Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender-Personen und Intersexuelle (LSBTI) verfolgt, diskriminiert und misshandelt, häufig mit extremer Gewalt.

Die EU wirbt unermüdlich dafür, dass die Menschenrechte unabhängig von der sexuellen Ausrichtung und der Geschlechtsidentität geachtet werden. Wir bringen die Rechte von LSBTI in unseren Menschenrechtsdialogen zur Sprache, wir geben Stellungnahmen im Rahmen öffentlicher Erklärungen ab und wir werden hinter den Kulissen über unsere Delegationen tätig, um für Gerechtigkeit und Menschenrechte einzutreten. Mit Hilfe des Europäischen Instruments für Demokratie und Menschenrechte unterstützt die EU weltweit Personen, die sich für die Menschenrechte von LSBTI einsetzen.

Wir begrüßen die Unterstützung der Vereinten Nationen für den Grundsatz des Verbots der Diskriminierung aus Gründen der sexuellen Ausrichtung und der Geschlechtsidentität, insbesondere die bahnbrechende Resolution 17/19 des VN-Menschenrechtsrats vom Juni 2011. Wir rufen dazu auf, die Anstrengungen in diesem Bereich fortzusetzen und zu verstärken.

Das Beitrittsland Kroatien*, die Bewerberländer ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien*, Montenegro*, Island+ und Serbien*, die Länder des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländer Albanien und Bosnien und Herzegowina und die dem Europäischen Wirtschaftsraum angehörenden EFTA-Länder Liechtenstein und Norwegen sowie Georgien schließen sich dieser Erklärung an.

* :

Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro und Serbien nehmen weiterhin am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess teil.

+ :

Island ist weiterhin Mitglied der EFTA und des Europäischen Wirtschaftsraums.


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