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Brüssel, den 3. Mai 2013 Erklärung der Hohen Vertreterin Catherine Ashton im Namen der Europäischen Union anlässlich des Welttags der Pressefreiheit am 3. Mai 2013

European Council - PRES/13/181   03/05/2013

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RAT DER
EUROPÄISCHEN UNION

DE

Brüssel, den 3. Mai 2013

(OR. en)

9232/1/13 REV 1

PRESSE 181

Erklärung der Hohen Vertreterin Catherine Ashton im Namen der Europäischen Union anlässlich des Welttags der Pressefreiheit am 3. Mai 2013

Der Welttag der Pressefreiheit jährt sich zum 20. Mal, und die EU nimmt dies zum Anlass, den Journalisten auf der ganzen Welt Tribut zu zollen, die es sich – auch wenn es manchmal große persönliche Opfer erfordert – zur Lebensaufgabe gemacht haben, über Ereignisse zu berichten oder Meinungen zu äußern, die viele wahrscheinlich lieber totschweigen oder gar nicht erwähnen würden. Eine freie, unabhängige und lebendige Presse ist unabdingbar für jede demokratische Gesellschaft.

Die EU setzt sich entschlossen für Pressefreiheit auf der ganzen Welt ein und verurteilt das wachsende Maß an Einschüchterung, Gewalt und Zensur, womit Journalisten in vielen Ländern konfrontiert sind. Die EU ruft alle Regierungen dazu auf, Journalisten eine Arbeit in Sicherheit und ohne Angst vor Zensur oder Verfolgung zu ermöglichen.

Das Recht auf freie Meinungsäußerung muss sowohl in den herkömmlichen Medien als auch im Internet verteidigt werden.

Die EU wird weiterhin freie Meinungsäußerung online und offline fördern, nicht zuletzt deshalb, weil neue Informationstechnologien eine wichtige Rolle bei der Förderung von Menschenrechten und Demokratie spielen können. Sie wird nach wie vor Verstöße gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung in allen Medien verurteilen, womit sie dafür sorgen möchte, dass Journalisten ihre beruflichen Aufgaben weltweit ungehindert wahrnehmen können.

Das Beitrittsland Kroatien*, die Bewerberländer Türkei, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien*, Montenegro*, Island+ und Serbien*, die Länder des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländer Albanien und Bosnien und Herzegowina und die dem Europäischen Wirtschaftsraum angehörenden EFTA-Länder Liechtenstein und Norwegen sowie die Ukraine, die Republik Moldau, Armenien, Aserbaidschan und Georgien schließen sich dieser Erklärung an.

* Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro und Serbien nehmen weiterhin am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess teil.

+ Island ist weiterhin Mitglied der EFTA und des Europäischen Wirtschaftsraums.


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