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Brüssel, den 26. Januar 2012 Einladungsschreiben von Präsident Van Rompuy zur informellen Tagung des Europäischen Rates

Conseil de l'Europe - PRES/12/23   26/01/2012

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EUROPÄISCHER RAT
DER PRÄSIDENT

DE

Brüssel, den 26. Januar 2012

EUCO 11/12

PRESSE 23

PR PCE 8

Einladungsschreiben von Präsident Van Rompuy
zur informellen Tagung des Europäischen Rates

Ich darf Sie herzlich zur informellen Tagung der Mitglieder des Europäischen Rates einladen, die am 30. Januar 2012 in Brüssel stattfinden wird.

Wir werden zunächst einen Gedankenaustausch mit dem neuen Präsidenten des Europäischen Parlaments führen, um die wichtigsten Punkte anzusprechen, die wir anschließend auf der Tagung der Mitglieder des Europäischen Rates erörtern werden.

In der gegenwärtigen wirtschaftlichen Lage müssen wir unsere Anstrengungen zur Gewährleistung von Finanzstabilität und Haushaltskonsolidierung fortsetzen: Dies ist ohnehin schon notwendig, stellt aber auch eine Grundvoraussetzung für die Rückkehr zu einem strukturellen Wirtschaftswachstum dar. Zugleich müssen wir aktive Maßnahmen zur Steigerung von Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit und vor allem zur Schaffung von Arbeitsplätzen ergreifen. Während auf unserer Märztagung den Mitgliedstaaten umfassendere Leitlinien für die Wirtschafts‑ und die Beschäftigungspolitik an die Hand gegeben werden soll, möchte ich, dass wir uns auf dieser Tagung auf Sofortmaßnahmen in den spezifischen Bereichen Jugendarbeitslosigkeit, Binnenmarkt und KMU konzentrieren. Hierzu habe ich den Entwurf einer Erklärung verteilen lassen, die dazu beitragen soll, unsere Beratungen zu strukturieren und deren Ergebnisse mitzuteilen.

Ich möchte gern, dass wir eine interaktive Aussprache führen, bei der wir uns über unsere Erfahrungen mit den verschiedenen Wegen zur Förderung von Beschäftigung und Wachstum austauschen können. Daher möchte ich nach den allgemeinen einleitenden Bemerkungen von José Manuel Barroso zu der Frage, wie die EU die Mitgliedstaaten bei ihrem Vorgehen insbesondere in Bezug auf Jugendarbeitslosigkeit und KMU-Förderung unterstützen kann, und von Helle Thorning-Schmidt zu den Maßnahmen, auf die sich der Rat rasch verständigen muss, eine Reihe von Wortführern um eine Vorstellung der drei Themenbereiche unserer Beratungen (Jugendarbeitslosigkeit, Binnenmarkt und KMU-Finanzierung) bitten.

Wir werden bei dieser Gelegenheit ferner den ESM-Vertrag billigen und feststellen, dass Einvernehmen über den neuen Vertrag über Stabilität und Konvergenz im Euro-Währungsgebiet besteht. Mit diesen beiden Verträgen werden wir das Instrumentarium, das uns für die Konsolidierung und Entwicklung des Euro-Raums als Ganzes zur Verfügung steht, weiter verstärken.


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