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Brüssel, den 21. März 2013 Erklärung der Hohen Vertreterin, Catherine Ashton, im Namen der Europäischen Union anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung der Rassendiskriminierung am 21. März 2013

European Council - PESC/13/128   21/03/2013

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EUROPÄISCHE UNION

DE

Brüssel, den 21. März 2013

(OR. en)

7763/13

PRESSE 128

Erklärung der Hohen Vertreterin, Catherine Ashton, im Namen der Europäischen Union anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung der Rassendiskriminierung am 21. März 2013

Der Internationale Tag für die Beseitigung der Rassendiskriminierung erinnert uns alljährlich daran, dass wir noch energischer gegen alle Formen von Intoleranz, Rassismus, Fremdenfeind­lichkeit und andere Arten von Diskriminierung vorgehen müssen. In Zeiten von Wirtschaftskrisen sind zunehmender Rassismus und wachsende Fremdenfeindlichkeit, zuweilen angefacht von stei­gender Arbeitslosigkeit und Zukunftsangst, sehr reale Gefahren. Gerade in diesen schwierigen Zeiten darf unser Engagement für die Bekämpfung von Rassismus nicht nachlassen.

Die Werte, auf die sich die Europäische Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte. Um Diskriminierung weltweit zu bekämpfen, arbeitet die EU mit allen einschlägigen internationalen Organisationen zusammen, vor allem mit den Vereinten Nationen und ihren Sondermechanismen, dem Europarat, der OSZE und zivilgesellschaftlichen Organisationen. In diesem Kontext ist die EU weiterhin entschlossen, die Ziele der Weltkonferenz gegen Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängende Intoleranz umzusetzen.

Die EU-Charta der Grundrechte verbietet ausdrücklich jede Form von Diskrimi­nierung. Darüber hinaus bekräftigt die EU durch den 2012 beschlossenen Strate­gischen Rahmen für Menschenrechte und Demokratie ihr Engagement im Kampf gegen Diskriminierung, unter anderem aufgrund der Rasse.

Am heutigen Tag fordert die EU noch einmal alle Staaten, die dies bislang noch nicht getan haben, dazu auf, dem Internationalen Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskrimi­nierung beizutreten. Die Staaten müssen entschlossene und wirksame Maßnahmen auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene ergreifen, um diesem Übel vorzubeugen und ihm ein Ende zu bereiten.

Das Beitrittsland Kroatien*, die Bewerberländer Türkei, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien*, Montenegro*, Island+ und Serbien*, die Länder des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländer Albanien und Bosnien und Herzegowina, die dem Europäischen Wirtschaftsraum angehörenden EFTA-Länder Liechtenstein und Norwegen sowie die Ukraine, die Republik Moldau, Armenien, Aserbaidschan und Georgien schließen sich dieser Erklärung an.

* Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro und Serbien nehmen weiterhin am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess teil.

+ Island ist weiterhin Mitglied der EFTA und des Europäischen Wirtschaftsraums.


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