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Brüssel, den 25. November 2012 Erklärung der Hohen Vertreterin Catherine Ashton im Namen der Europäischen Union anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung vom Gewalt gegen Frauen am 25. November 2012

European Council - PESC/12/491   25/11/2012

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RAT DER
EUROPÄISCHEN UNION

DE

Brüssel, den 25. November 2012

(OR. en)

16771/1/12 REV 1

PRESSE 491

Erklärung der Hohen Vertreterin Catherine Ashton im Namen der Europäischen Union anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung vom Gewalt gegen Frauen am 25. November 2012

Tagtäglich werden Frauen unterschiedlichster Herkunft Opfer von Gewalt und Missbrauch. Sieben von zehn Frauen weltweit haben angegeben, im Laufe ihres Lebens bereits physische Gewalt erlitten zu haben. Diese Gewalt kennt keine Grenzen - weder geographische noch kulturelle oder soziale, weder im Hinblick auf Wohlstands- noch Bildungsniveau. Sie tritt in allen Gesellschaften und in abstoßenden Erscheinungsformen verschiedenster Art auf, von sexueller Belästigung bis hin zu Genitalverstümmelung, Zwangsheirat und Ehrenmord. Gewalt gegen Frauen ist damit zweifellos die am weitesten verbreitete Menschrechtsverletzung unserer Zeit. Sie fordert jedes Jahr Millionen von Opfern und verursacht unerträgliches physisches und psychisches Leid.

Wir müssen nicht nur solche Gewaltakte verhindern, wir müssen auch dafür sorgen, dass Frauen Zugang zu Erwerbsmöglichkeiten erhalten und gleichberechtigt am öffentlichen Leben teilnehmen können. Wir müssen Gesetze und Praktiken abschaffen, die Frauen diskriminieren, und gewährleisten, dass Frauen und Mädchen sich zu Hause, im Büro, auf der Straße und in der Schule sicher fühlen können.

Die EU muss dabei eine Führungsrolle übernehmen. Wir haben den Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt zu einem zentralen Element unserer Menschenrechts­strategie erhoben. Und wir haben den Weg für eine umfassendere Zusammenarbeit von EU und VN in diesem Kontext geebnet. In Konfliktsituationen sind gerade Frauen und Mädchen besonders oft Ziel und Opfer von Gewaltakten. Ein Schwerpunkt der Militär- und Polizeimissionen der EU ist daher die Verhütung und Bekämpfung geschlechts­spezifischer Gewalt. So ist die EU-Mission im Kosovo z. B. bereits in die Ermittlung und Verfolgung von Kriegsvergewaltigungen und in die Bekämpfung des Menschenhandels eingebunden. In Ägypten werden Maßnahmen zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen von der EU mit 4 Mio. EUR unterstützt.

Die Beseitigung und Verhütung aller Formen von Gewalt gegen Frauen und Mädchen wird auch das vorrangige Thema der 57. Tagung der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen im März 2013 sein. Die EU wird sich dafür einsetzen, dass die Arbeit der Kommission zum Erfolg führt.

Das Beitrittsland Kroatien*, die Bewerberländer Türkei, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien*, Montenegro*, Island+ und Serbien*, die Länder des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländer Albanien und Bosnien und Herzegowina und die dem Europäischen Wirtschaftsraum angehörenden EFTA-Länder Liechtenstein und Norwegen sowie die Ukraine, die Republik Moldau, Armenien und Georgien schließen sich dieser Erklärung .

* :

Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro und Serbien nehmen weiterhin am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess teil.

+ :

Island ist weiterhin Mitglied der EFTA und des Europäischen Wirtschaftsraums.


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