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EUROPÄISCHE UNION

DE

Brüssel, den 24. September 2012 (02.10)

(OR. en)

14095/2/12

REV 2

PRESSE 393

Erklärung der Hohen Vertreterin Catherine Ashton im Namen der Europäischen Union zum Endergebnis der Wahlen
in Angola

Die Europäische Union nimmt zur Kenntnis, dass das Verfassungsgericht das Endergebnis der am 31. August 2012 in Angola abgehaltenen allgemeinen Wahlen bestätigt hat.

Die Europäische Union beglückwünscht das angolanische Volk zu seiner ruhigen und friedlichen Teilnahme an den Wahlen und würdigt das anhaltende Engagement der politi­schen Parteien und der Zivilgesellschaft für den Frieden. Ein Jahrzehnt nach Wiederher­stellung des Friedens sind diese Wahlen ein wichtiger Schritt für die Festigung der Demo­kratie in Angola.

Die EU ist sich der erheblichen Anstrengungen bewusst, die die angolanischen Wahl­behörden für diese Wahlen unternommen haben. Die Europäische Union würdigt den gut organisierten Wahlprozess, der von dem Engagement aller Angolaner für diese Wahlen zeugt.

Die Europäische Union hat auf Einladung der angolanischen Behörden eine Wahl­expertenmission entsendet. Die Europäische Union hat zur Kenntnis genommen, dass die Wahl von den anwesenden internationalen Beobachtern als allgemein erfolgreich ein­gestuft wurde, wobei jedoch einige politische Parteien und Organisationen der Zivilgesell­schaft Kritik gegenüber bestimmten Aspekten des Wahlprozesses geäußert haben.

Die EU hat einige Mängel beim Wahlprozess festgestellt. Um das Vertrauen in den Wahl­prozess zu erhöhen, ist die Europäische Union bereit, die zuständigen angolanischen Behörden zu unterstützen, damit sichergestellt wird, dass diese Mängel bei kommenden Wahlen nicht erneut auftreten.

Das Beitrittsland Kroatien*, die Bewerberländer Türkei, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien*, Montenegro* und Serbien*, die Länder des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländer Albanien und Bosnien und Herzegowina und die dem Europäischen Wirtschaftsraum angehörenden EFTA-Länder Liechtenstein und Norwegen sowie die Ukraine, die Republik Moldau und Armenien schließen sich dieser Erklärung an.

* Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro und Serbien nehmen weiterhin am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess teil.

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