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EUROPÄISCHE UNION

DE

Brüssel, den 17. Juli 2012

(OR. en)

12671/1/12 REV 1

PRESSE 341

Erklärung der Hohen Vertreterin im Namen der Europäischen Union zur Erklärung einiger Drittländer, sich den Zielen des Durchführungsbeschlusses 2012/335/GASP des Rates zur Durchführung des Beschlusses 2011/782/GASP des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Syrien anzuschließen

Am 25. Juni 2012 hat der Rat den Beschluss 2012/335/GASP1 angenommen. Mit diesem Beschluss des Rates werden weitere Personen und Organisationen in die in Anhang I des Beschlusses 2011/782/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien enthaltene Liste der Personen und Organisationen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, aufgenommen.

Das Beitrittsland Kroatien*, die Bewerberländer ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien*, Island+ und Serbien*, das Land des Stabilisierungs- und Assoziierungs­prozesses und potenzielle Bewerberland Albanien und die dem Europäischen Wirtschaftsraum angehörenden EFTA-Länder Liechtenstein und Norwegen sowie die Republik Moldau schließen sich den Zielen dieses Beschlusses an.

Sie werden dafür Sorge tragen, dass ihre nationale Politik mit diesem Ratsbeschluss im Einklang steht.

Die Europäische Union nimmt diese Zusicherung mit Genugtuung zur Kenntnis.

1 :

Am 26.6.2012 im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl. L 165, S. 80) veröffentlicht.

* Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro und Serbien nehmen weiterhin am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess teil.

+ Island ist weiterhin Mitglied der EFTA und des Europäischen Wirtschaftsraums.


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