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EUROPÄISCHE UNION

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Brüssel, den 8. Juni 2012
(OR. en)

11091/12

PRESSE 250

Erklärung der Hohen Vertreterin im Namen der Europäischen Union zur Erklärung einiger Drittländer, sich den Zielen des Beschlusses 2012/167/GASP des Rates zur Durchführung des Beschlusses 2011/486/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan anzuschließen

Der Rat hat am 23. Mai 2012 den Beschluss zur Durchführung des Beschlusses 2012/167/GASP des Rates1 erlassen. Mit diesem Beschluss des Rates wird die im Anhang des Beschlusses 2011/486/GASP enthaltene Liste der Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, aktualisiert.

Das Beitrittsland Kroatien*, die Bewerberländer Türkei, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien*, Montenegro*, Island+ und Serbien*, das Land des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenzielle Bewerberland Albanien und das dem Europäischen Wirtschaftsraum angehörende EFTA-Land Liechtenstein sowie die Republik Moldau, Armenien und Georgien schließen sich diesem Beschluss an.

Sie werden dafür Sorge tragen, dass ihre nationale Politik mit diesem Ratsbeschluss im Einklang steht.

Die Europäische Union nimmt diese Zusicherung mit Genugtuung zur Kenntnis.

1 :

Am 24.3.2012 im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl. L 87, S. 60) veröffentlicht.

* Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro und Serbien nehmen weiterhin am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess teil.

+ Island ist weiterhin Mitglied der EFTA und des Europäischen Wirtschaftsraums.


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