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EUROPÄISCHE UNION

DE

Brüssel, den 19. April 2012 (03.05)

(OR. en)

8955/1/12 REV 1

PRESSE 162

Erklärung der Hohen Vertreterin im Namen der Europäischen Union: Die EU unterstützt das gemeinsame Operationszentrum zur Bekämpfung der Lord's Resistance Army (LRA) von Joseph Kony

Die Europäische Union (EU) unterstützt uneingeschränkt die internationalen Bemühungen, um der seit langem andauernden Terrorkampagne von Joseph Kony und der Lord’s Resistance Army (LRA) ein Ende zu bereiten und den Menschen, die von der LRA heim­gesucht werden, zu helfen. Die EU unterstützt die Initiative der regionalen Zusammenar­beit der Afrikanischen Union zur Bekämpfung der LRA. Sie leistet finanzielle Unterstüt­zung an das Büro des Sonderbeauftragten der Afrikanischen Union für LRA-Fragen sowie zur Einrichtung eines gemeinsamen Operationszentrums, damit die 5 000 Mann starke regionale Task Force Ugandas, der Demokratischen Republik Kongo, der Zentralafrikani­schen Republik und Südsudans rasch und effektiv gegen die LRA vorgehen kann.

Die EU hat humanitäre Hilfe für die Menschen, die von der LRA heimgesucht werden, sowie bilaterale Unterstützung an die vier vom LRA-Terror betroffenen Länder geleistet, um Austritte aus der LRA zu fördern, Dörfer zu schützen, die Rechtsstaatlichkeit zu stärken und die Regierungsführung zu verbessern wie zur Rückkehr der durch die Aktivi­täten der LRA Vertriebenen und zu deren Unterstützung beizutragen. Als Ko-Vorsitz der internationalen Arbeitsgruppe für die LRA nimmt die EU eine führende Rolle bei den diplomatischen Bemühungen ein, dass die LRA weiterhin ein Thema der internationalen Agenda bleibt. Die EU verurteilt mit größtem Nachdruck die Gräueltaten der LRA und fordert die Verhaftung von Joseph Kony und anderer LRA-Führer, die vor dem Internatio­nalen Strafgerichtshof angeklagt sind. Die EU ist entschlossen, sich weiterhin zu engagieren, bis diese Geißel endgültig beseitigt worden ist.

Das Beitrittsland Kroatien*, die Bewerberländer Türkei, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien*, Montenegro*, Island+ und Serbien*, die Länder des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländer Albanien und Bosnien-Herzegowina, die dem Europäischen Wirtschaftsraum angehörenden EFTA-Länder Liechtenstein und Norwegen sowie die Republik Moldau, Armenien und Georgien schließen sich dieser Erklärung an.

* Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro und Serbien nehmen weiterhin am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess teil.

+ Island ist weiterhin Mitglied der EFTA und des Europäischen Wirtschaftsraums.

Anmerkungen für die Herausgeber

Die EU hat folgende bilaterale Unterstützung für die vier von der LRA heimgesuchten Länder geleistet:

  • Die EU-Mitgliedstaaten haben bedeutende Beiträge zu Programmen geleistet, mit denen Austritte aus der LRA und die Installierung von Frühwarnsystemen über Funk zum Schutz von Dörfern gefördert werden.

  • Die EU und ihre Mitgliedstaaten führen mehrere Entwicklungshilfeprogramme in den von der LRA heimgesuchten Ländern durch mit dem Ziel, die Rechtstaatlich­keit zu fördern, Kapazitäten in der örtlichen Selbstverwaltung vor Ort aufzubauen und ehemalige LRA-Mitglieder wieder in ihre Herkunftsgemeinschaften ein­zugliedern.

  • Im Norden von Uganda hat die EU über fünf Jahre hinweg finanzielle Unterstüt­zung in Höhe von 87,6 Mio. EUR für ein Entwicklungsprogramm für die Zeit nach dem Konflikt geleistet, das zur Rückkehr der meisten von den LRA-Aktivi­täten Vertriebenen beigetragen hat.

Die EU sorgt im Rahmen ihres humanitären Hilfsprogramms in der Region dafür, dass die Grundbedürfnisse der Menschen, die gegenwärtig von der LRA heimgesucht werden, be­friedigt werden können. Für diese Zwecke hat sie 2011 einen Beitrag von 9 Mio. EUR auf­gebracht.

Die EU unterstützt einen breit gefächerten Ansatz und hat die VN und die AU aufgefor­dert, eine umfassende Strategie zur Bekämpfung der LRA-Aktivitäten auszuarbeiten.


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