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EUROPÄISCHE UNION

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Brüssel, den 28. April 2011

(OR. en)

9486/11

PRESSE 111

Erklärung der Hohen Vertreterin im Namen der Europäischen Union zur Erklärung einiger Drittländer, sich den Zielen des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran anzuschließen

Der Rat hat am 12. April 2011 den Beschluss 2011/235/GASP des Rates1 erlassen, mit dem restriktive Maßnahmen gegen Personen, die für schwerwiegende Menschenrechts­verletzungen in Iran verantwortlich sind, verhängt werden.

Mit dieser Erklärung wird darauf hingewiesen, dass folgende Länder erklärt haben, die Ziele des Beschlusses 2011/235/GASP des Rates zu teilen: die Bewerberländer Kroatien*, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien*, Montenegro* und Island+, die Länder des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberländer Albanien und Bosnien und Herzegowina, die dem Europäischen Wirtschaftsraum angehörenden EFTA-Länder Liechtenstein und Norwegen sowie die Ukraine und die Republik Moldau.

Sie werden dafür Sorge tragen, dass ihre nationale Politik mit diesem Ratsbeschluss im Einklang steht.

Die Europäische Union nimmt Kenntnis von dieser Zusicherung und begrüßt sie.

1 :

Am 14.4.2011 im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl. L 100, S. 51) veröffentlicht.

* :

Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und Montenegro nehmen weiterhin am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess teil.

+ :

Island ist weiterhin Mitglied der EFTA und des Europäischen Wirtschaftsraums.


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