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Europäische Kommission - Factsheet

Erläuterung des Ansatzes der Europäischen Union für die Konnektivität zwischen Europa und Asien

Brüssel, 19. September 2018

Fragen & Antworten

Was bedeutet „Konnektivität“ für die Europäische Union?

Bei der Konnektivität geht es in erster Linie um Netze. Dabei kann es sich um Verkehrsverbindungen auf dem Luft-, Land- oder Seeweg handeln. Gemeint sein können aber auch digitale Netze vom Mobilfunk bis hin zum Festnetz, von Kabeln bis hin zu Satelliten, vom Internet-Backbone bis hin zum Teilnehmeranschuss. Konnektivität kann sich aber auch auf Energienetze und Energieflüsse, von Erdgas und Flüssigerdgas (LNG) bis hin zu Stromnetzen, von erneuerbaren Energien bis zur Energieeffizienz beziehen. Letztlich hat die Konnektivität aber auch eine menschliche Dimension, die sich von der Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation bis hin zu Reisen und Tourismus erstreckt. Konnektivität soll der menschlichen Interaktion dienen und sie erleichtern.

Konnektivität bringt Menschen, Orte und Möglichkeiten einander näher – was eine wohlüberlegte Vorgehensweise nötig macht. Voraussetzung für effiziente Konnektivität ist die Anwendung international vereinbarter Verfahren, Regeln, Übereinkommen und technischer Normen, die ihren Rückhalt in internationalen Organisationen und Institutionen haben und die Interoperabilität von Netzen und den Handel über Grenzen hinweg ermöglichen. Angesichts der potenziellen Auswirkungen von Infrastrukturen und Investitionen müssen auch die nötigen Maßnahmen ergriffen werden, um für die Nachhaltigkeit der Konnektivität zu sorgen. Gemeint ist damit die finanzielle, ökologische, wirtschaftliche und soziale Nachhaltigkeit.

 

Warum wird diese Gemeinsame Mitteilung jetzt veröffentlicht und was soll mit ihr erreicht werden?

Bereits 2016 wurde in der Globalen Strategie der EU anerkannt, dass die Konnektivität einen Ausbau des EU-Engagements erfordert. Dabei wurde auf den Zusammenhang zwischen Sicherheit und Wohlstand der EU und der wachsenden Bedeutung eines „vernetzten Asiens“ hingewiesen. Seither haben die wirtschaftlichen, politischen und sicherheitspolitischen Implikationen der Konnektivität noch größere Bedeutung erlangt.

Mit den Investitionsmöglichkeiten und der besseren Konnektivität geht auch Verantwortung einher. Angesichts der Auswirkungen des Klimawandels und der Notwendigkeit eines beschleunigten Übergangs zu emissionsarmen Volkswirtschaften, der Problematik einer nicht nachhaltigen Schuldenaufnahme und der Gefahren durch unfaire Handels- und Investitionspraktiken ist ein nachhaltiger, umfassender und regelbasierter Konnektivitätsansatz nicht nur wünschenswert, sondern unverzichtbar. Auch andere sind dabei, ihre eigenen Strategien festzulegen.

Aufgrund dieser Faktoren ist es immer dringlicher geworden, dass die EU ihre Politik für die Konnektivität zwischen Europa und Asien formuliert. Sie wird es der EU erlauben, ihr Engagement gegenüber den Partner ausbauen – gestützt auf einen einheitlichen, sektorübergreifenden und integrierten Ansatz, der die Erwartungen und Bedingungen der EU für eine Zusammenarbeit klar benennt. Die EU kann auf die Erfahrungen zurückgreifen, die sie bei der Regulierung der Konnektivität und der Schaffung grenzübergreifender Verkehrs-, Energie- und Digitalverbindungen sowie im Bereich der menschlichen Dimension gesammelt hat. Sie kann sich auf ihre zahlreichen Partnerschaften mit Drittländern sowie mit regionalen und internationalen Organisationen stützen. Sie verfügt über eigene Instrumente für die Mobilisierung von Investitionen, bei denen eine Kombination mit sonstigen öffentlichen und privaten Kapitalquellen vorgesehen ist und die im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen (2021-2027) gemäß dem Vorschlag der Kommission ausgebaut werden sollen. Dies soll auf der Grundlage einheitlicher Wettbewerbsbedingungen günstige Rahmenbedingungen für Investitionen sowie Chancen für Unternehmen und Privatpersonen schaffen, die auf diese Weise von dem erzielten Wachstum und den Ergebnissen einer verbesserten Konnektivität in den Bereichen Bildung, Forschung, Innovation, Kultur und Tourismus profitieren werden.

 

Wird in dieser Gemeinsamen Mitteilung bestimmten Regionen, Sektoren oder Projekten Vorrang eingeräumt?

Die Mitteilung befasst sich damit, wie eine bessere Konnektivität zwischen Europa und Asien als Ganzes erreicht werden kann. Sie stützt sich auf die bisherigen Bemühungen der Europäischen Union um eine Stärkung der Konnektivität, die sich von bilateralen Dialogen über Aktionspläne zwischen Regionen bis hin zum Engagement in und mit internationalen Organisationen erstrecken. Alle Regionen und Sektoren sind auf ihre Weise wichtig. Die Welt ist zunehmend vernetzt und diese Gemeinsame Mitteilung soll dazu beitragen, die Voraussetzungen für eine nachhaltigere Konnektivität schaffen. Den Interessen der EU im Bereich der Konnektivität ist am besten gedient, wenn Länder gute rechtliche Rahmenbedingungen und ein besseres Geschäftsumfeld schaffen, eine vernünftige Wirtschaftspolitik verfolgen und offene Märkte anstreben.

 

Was hat die EU bereits im Bereich der Konnektivität unternommen?

Die EU hat von Anbeginn an erfolgreich die Konnektivität zwischen den Mitgliedstaaten vorangetrieben. Die gemeinsame Verkehrspolitik war eine Grundvoraussetzung für die Schaffung des Binnenmarktes für Waren und Dienstleistungen und den freien Personenverkehr. 1991 wurde mit dem Aufbau der transeuropäischen Netze (TEN) begonnen, um die Verkehrsverbindungen zwischen den Mitgliedstaaten zu verbessern; inzwischen werden auch zahlreiche Drittstaaten in diese Netze integriert. Der Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI) soll bis 2020 Investitionen in Höhe von 500 Mrd. EUR anregen; im Juli 2018 wurde das Zwischenziel erreicht, 315 Mrd. EUR zu mobilisieren. Bislang verteilen sich diese Investitionen wie folgt: 21 % für den Energiebereich, 11 % für den digitalen Bereich und 8 % für den Verkehrssektor (unter Berücksichtigung aller Aspekte der Konnektivität).

Die EU verwaltet im Zeitraum 2014-2020 Finanzmittel in Höhe von mehr als 8 Mrd. EUR für Asien, wovon ein erheblicher Teil für bilaterale und regionale Initiativen im Bereich Konnektivität eingesetzt wird, so z. B. für den ASEAN-Gesamtplan zur Verbundfähigkeit und das Austauschprogramm ERASMUS+ im Bildungsbereich. Im Rahmen der Investitionsfazilitäten für Asien und Zentralasien wurden mit EU-Mitteln in Höhe von 300 Mio. EUR im Zeitraum 2010 bis 2016 durch die Kombination von Finanzhilfen und Darlehen Investitionen in Höhe von 2,5 Mrd. EUR angeregt.

 

Wie viel Geld wird die Europäische Union in die Verbesserung der Konnektivität zwischen Europa und Asien investieren?

Für den nächsten EU-Haushalt 2021-2027 hat die Europäische Kommission vorgeschlagen, die Mittel der Europäischen Union für Maßnahmen im Außenbereich auf 123 Mrd. EUR aufzustocken, was einer Zunahme gegenüber dem vorherigen Zeitraum um 30 % entspricht. Dieser Vorschlag umfasst auch einen Investitionsrahmen für Außenmaßnahmen mit einem deutlich gesteigerten Finanzierungsvolumen von bis zu 60 Mrd. EUR. Aufbauend auf den erfolgreichen Erfahrungen mit der EU-Investitionsoffensive für Drittländer wird der neue Investitionsrahmen dazu beitragen, dass u. a. durch die Hebelwirkung zusätzliche private Mittel für die nachhaltige Entwicklung mobilisiert werden. Sofern der Rat der Europäischen Union und das Europäische Parlament dem Vorschlag zustimmen, könnte diese Mittelaufstockung einen wichtigen Beitrag zum Engagement der Europäischen Union für die Stärkung der Konnektivität zwischen Europa und Asien leisten.

 

Ist diese Initiative als direkte Konkurrenz zu Chinas „One Belt, One Road“-Initiative zu verstehen?

Die Europäische Union plädiert für eine nachhaltige, umfassende und regelbasierte Konnektivität zwischen Europa und Asien. Dieser Ansatz bringt sowohl den Menschen in den Ländern an den „Endpunkten“ als auch in den Transitländern Vorteile. Er fördert die Dekarbonisierung, die Digitalisierung, den fairen Wettbewerb, Investitionen und Innovationen.

Es liegt im gemeinsamen Interesse der Europäischen Union und Chinas, dafür zu sorgen, dass die jeweiligen Initiativen trotzt der Unterschiede, die hinsichtlich des Ansatzes und der Verwirklichung bestehen, gut harmonieren. Konnektivität ist nicht möglich, wenn Systeme und Netze nicht interoperabel sind. Wie bisher wird die Europäische Union auch in Zukunft mit China zusammenarbeiten – im Rahmen unserer bilateralen Konnektivitätsplattform und der allgemeinen bilateralen Beziehungen sowie in multilateralen Gremien –, um Synergien zu schaffen und Gemeinsamkeiten zu finden. Wie in der Gemeinsamen Mitteilungen angekündigt, wird die EU ihre Arbeiten in internationalen Organisationen intensivieren, damit globale Regeln und Standards fest- und durchgesetzt werden, die einheitliche Wettbewerbsbedingungen und Chancengleichheit für alle schaffen.

 

In welchem Bezug steht diese Gemeinsame Mitteilung zu Konnektivitätsstrategien oder -initiativen anderer Länder?

Die Europäische Union wird sich immer darum bemühen, mit Partnern zusammenzuarbeiten, sei es in der Nachbarschaft Europas, in Asien oder in anderen Teilen der Welt, wenn es darum geht, die Konnektivität zu verbessern und komplementäre und gemeinsame Lösungen zu finden. Unser Konnektivitätsansatz, der sich durch eine langjährige Politik und eine zukunftsweisende Strategie auszeichnet, ist in der Gemeinsamen Mitteilung klar dargelegt: Die Konnektivität muss unter finanziellen, ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten nachhaltig sein, sie muss sektorübergreifend angelegt sein, verschiedene Finanzierungsrahmen nutzen und sie muss regelbasiert sein. Dies sind die Grundsätze für unser Engagement gegenüber anderen Ländern und Organisationen.

Die Botschaft der Gemeinsamen Mitteilung lautet, dass die Europäische Union sich mehr engagieren und die Konnektivität zwischen Europa und Asien unter diesen für beide Seiten vorteilhaften Bedingungen verbessern möchte. Wir werden uns proaktiv darum bemühen, Synergien zwischen unserer Konnektivätsstrategie und denjenigen unserer Partner zu ermitteln, zu denen z. B. Chinas „One Belt, One Road“-Initiative, die von Japan bzw. den Vereinigten Staaten verfolgten Strategien für eine freie und offene Indo-Pazifische Region und der Gesamtplan „Connectivity 2025“ des Verbands südostasiatischer Nationen (ASEAN) zählen, um gemeinsam eine nachhaltige Konnektivität in Europa und Asien zu fördern.

 

Weitere Informationen

Gemeinsame Mitteilung: Förderung der Konnektivität zwischen Europa und Asien – Elemente einer EU-Strategie

Pressemitteilung: EU verstärkt ihre Strategie zur Förderung der Konnektivität zwischen Europa und Asien

Factsheet: Förderung der Konnektivität zwischen Europa und Asien – Die Strategie der EU

 

MEMO/18/5804

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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