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Europäische Kommission - Factsheet

Lage der Union 2018: Fragen und Antworten zum Vorschlag der Kommission, die jahreszeitlich bedingten Zeitumstellungen abzuschaffen

Straßburg, 12. September 2018

Fragen und Antworten zum Vorschlag der Kommission, die jahreszeitlich bedingten Zeitumstellungen abzuschaffen

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Warum ist die Sommerzeit/Winterzeit auf EU-Ebene harmonisiert?

In vielen EU-Mitgliedstaaten haben Sommerzeitregelungen eine lange Tradition, die oft bis zum Ersten oder Zweiten Weltkrieg oder bis zur Ölkrise in den 1970er Jahren zurückreicht. In der Vergangenheit haben die Mitgliedstaaten Zeitumstellungen eingeführt, um Energie bzw. Kohle für die Energieerzeugung zu sparen und eine zeitliche Übereinstimmung mit ihren Nachbarländern herzustellen. Das Datum, an dem die Uhren umgestellt wurden, war jedoch in den einzelnen Ländern unterschiedlich. Diese über das Jahr verteilten unkoordinierten Zeitumstellungen (an unterschiedlichen Tagen) führten zu Problemen im Binnenmarkt, insbesondere in den Bereichen Verkehr und Energie. Aus diesem Grund wurden auf europäischer Ebene schrittweise Maßnahmen eingeführt, um ein einheitliches Datum für die Zeitumstellung festzulegen, was zur Annahme der derzeit geltenden Richtlinie 2000/84/EG führte.

Wie ist die Situation im Rest der Welt?

Weltweit gibt es in rund 60 Ländern – vorwiegend in Nordamerika und Ozeanien – Sommerzeitregelungen. Eine wachsende Zahl von EU-Nachbarn oder Handelspartnern hat jedoch beschlossen, die Sommerzeit entweder nicht anzuwenden oder sie abzuschaffen. Hierzu gehören Island, China (1991), Russland (2011), Belarus (2011) und unlängst die Türkei (2016).

Warum stellt die Kommission diesen Vorschlag vor?

Die Kommission hat die Frage der Sommerzeitregelung auf die politische Tagesordnung gesetzt und damit dem Grundsatz der Juncker-Kommission entsprochen, dass die EU sich in großen Fragen ehrgeizig zeigen, aber den Mitgliedstaaten Entscheidungen überlassen soll, für die diese am besten geeignet sind. Nach Prüfung der derzeitigen Regelung zu jahreszeitlich bedingten Zeitumstellungen, die gemäß EU-Vorschriften alle sechs Monate vorgenommen werden müssen, ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass – auch zur Vermeidung einer Fragmentierung – die Mitgliedstaaten am besten geeignet sind, darüber zu entscheiden, ob sie dauerhaft die Sommer- oder die Winterzeit anwenden wollen.

Die Bewertung der Kommission stützte sich auf eine Reihe von Elementen, wie die Abstimmung des Europäischen Parlaments über eine Entschließung zu diesem Thema im Februar 2018‚ Ersuchen bestimmter EU-Mitgliedstaaten, eine Analyse verfügbarer Belege sowie auf eine öffentliche Konsultation, die zwischen dem 4. Juli und dem 16. August 2018 von der Kommission durchgeführt wurde. Im Rahmen dieser Konsultation gingen 4,6 Millionen Antworten aus allen 28 Mitgliedstaaten ein, dies war die höchste Anzahl von Antworten, die jemals auf eine öffentliche Konsultation der Kommission eingegangen ist. Die endgültige Auswertung der Antworten ergab, dass sich 84 % der Befragten für eine Abschaffung der Zeitumstellungen aussprechen. All dies veranlasste die Kommission, heute die Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Zeitumstellungen vorzuschlagen, wobei gleichzeitig ein koordiniertes Konzept beibehalten werden soll, um das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes zu gewährleisten.

Was schlägt die Kommission vor?

Die Kommission schlägt vor, die zweimal jährlich stattfindenden Zeitumstellungen in der EU 2019 abzuschaffen. Dies würde der Praxis ein Ende setzten, die Uhr im März um eine Stunde vor und im Oktober um eine Stunde zurückzustellen. Um eine Fragmentierung des Binnenmarktes zu vermeiden, werden die Mitgliedstaaten entscheiden, ob sie die Sommer- oder die Winterzeit dauerhaft beibehalten wollen und die Europäische Kommission von ihrer Entscheidung in Kenntnis setzen. Danach können sie keine jahreszeitlich bedingten Zeitumstellungen mehr vornehmen. Die Mitgliedstaaten können weiterhin frei entscheiden, welche Zeitzone für ihr Hoheitsgebiet gelten soll.

Schlägt die Kommission eine dauerhafte Sommerzeit/Winterzeit in der gesamten Europäischen Union vor?

Nein. Der Vorschlag der Europäischen Kommission sieht vor, jahreszeitlich bedingte Zeitumstellungen in koordinierter Weise zu beenden. Jeder Mitgliedstaat trifft selbst die Entscheidung, ob er dauerhaft die Sommer- oder die Winterzeit anwenden wird. Es ist wünschenswert, dass die Mitgliedstaaten in abgestimmter Weise die Entscheidungen über die Standardzeit treffen, die jeder von ihnen ab 2019 anwenden wird.

Warum können Mitgliedstaaten die jahreszeitlich bedingten Zeitumstellungen nicht weiter vornehmen, wenn sie dies wünschen?

Die Kommission schlägt vor, die jahreszeitlich bedingten Zeitumstellungen in der gesamten Europäischen Union abzuschaffen. Das bedeutet, dass die Mitgliedstaaten keine nationalen Regelungen für jahreszeitlich bedingte Zeitumstellungen mehr anwenden können. Dadurch soll das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes gewährleistet und Störungen durch unkoordinierte Maßnahmen der Mitgliedstaaten vermieden werden. Dazu gehören mögliche Störungen der zeitlichen Planung von Verkehrsdienste und der Funktionsweise von Informations- und Kommunikationssystemen, höhere Kosten für den grenzüberschreitenden Handel oder eine geringere Produktivität im Binnenmarkt für Waren und Dienstleistungen. Daher ist eine dauerhafte harmonisierte Regelung, bei der alle Mitgliedstaaten die zweimal jährlich stattfindenden Zeitumstellungen abschaffen, von wesentlicher Bedeutung.

Wie und wann würde die vorgeschlagene Änderung wirksam werden?

Um einen reibungslosen Übergang zu ermöglichen, sieht der Kommissionsvorschlag vor, dass jeder Mitgliedstaat bis April 2019 mitteilt, ob er beabsichtigt, dauerhaft die Sommer- oder die Winterzeit anzuwenden. Diese Entscheidung sollte in Absprache mit den anderen Mitgliedstaaten getroffen werden und auf etwaigen Konsultationen und Bewertungen auf nationaler und europäischer Ebene beruhen.

Die letzte verbindliche Umstellung auf die Sommerzeit würde am Sonntag, den 31. März 2019 erfolgen. Danach könnten die Mitgliedstaaten, die dauerhaft zur Winterzeit zurückkehren wollen, am Sonntag, den 27. Oktober 2019 zum letzten Mal eine jahreszeitlich bedingte Zeitumstellung vornehmen. Nach diesem Datum wären jahreszeitlich bedingte Zeitumstellungen nicht mehr möglich.

Dieser Zeitplan ist an die Bedingung geknüpft, dass das Europäische Parlament und der Rat den Vorschlag der Kommission spätestens im März 2019 annehmen.

Worin bestehen die Vorteile der Abschaffung der derzeitigen Regelungen für die Zeitumstellung?

Die Bürgerinnen und Bürger werden sich nicht mehr um die Umstellung ihrer Uhren kümmern müssen. Die Zeitumstellungen haben stets für Verwirrung gesorgt, da es nicht selbsterklärend war, wann und in welche Richtung die Uhren umgestellt werden mussten. Zudem führten die im Rahmen der öffentlichen Konsultation Befragten als Gründe für die Abschaffung der Zeitumstellung gesundheitliche Beeinträchtigungen und die Zunahme von Verkehrsunfällen sowie lediglich geringe Energieeinsparungen an. Mit der Abschaffung der Zeitumstellung muss sich der menschliche Körper nicht mehr an ständige zeitliche Änderungen anpassen.

Auch Unternehmen werden davon profitieren, sich nicht mehr nach der Zeitumstellung richten zu müssen. Die neuen Regelungen werden die Planung im Energie- und im Verkehrssektor erleichtern (z. B. für Nachtzüge) und zeitabhängige Anwendungen vereinfachen. Obwohl sie eines der wichtigsten Argumente für die Einführung der gegenwärtigen Regelung waren, sind die Gesamtenergieeinsparungen durch die Zeitumstellung Untersuchungen zufolge nur marginal.

Welche Zeitzonen werden in der EU gelten?

Derzeit gibt es in der EU drei Standardzeitzonen: westeuropäische Zeit (Irland, Portugal, Vereinigtes Königreich), mitteleuropäische Zeit (17 Mitgliedstaaten) und osteuropäische Zeit (Bulgarien, Estland, Finnland, Griechenland, Lettland, Litauen, Rumänien und Zypern). Mitgliedstaaten, die sich dafür entscheiden, die Sommerzeit dauerhaft beizubehalten, wechseln automatisch in die nächste Zeitzone (Standardzeit + 1 Stunde). Darüber hinaus wird es den Mitgliedstaaten freistehen, ihre Standardzeit zu ändern, was nicht mit jahreszeitlich bedingten Änderungen in Zusammenhang steht. Der Vorschlag sieht vor, dass die Kommission über jede Änderung der Zeitzone sechs Monate im Voraus informiert wird, damit alle erforderlichen Anpassungen an zeitabhängigen Systemen rechtzeitig vorgenommen werden können.

Worum ging es bei der öffentlichen Konsultation?

Die Teilnehmer wurden aufgefordert, ihre allgemeinen Erfahrungen mit der Zeitumstellung mitzuteilen, anzugeben, welcher der beiden Möglichkeiten (unveränderte Beibehaltung des gegenwärtigen Systems oder Abschaffung für die gesamte EU) sie Vorrang geben und ob sie, sollte es zu einer Abschaffung der derzeitigen Zeitumstellung kommen, die Sommer- oder die Winterzeit bevorzugen. Die europäischen Bürger und Interessenträger wurden aufgefordert, zwischen dem 4. Juli und dem 16. August ihre Ansichten zum Thema durch Ausfüllen dieses Online-Fragebogens (in allen EU-Sprachen verfügbar) mitzuteilen.

Wo kann ich die endgültigen Ergebnisse der Konsultation einsehen?

Im Rahmen der Konsultation gingen 4,6 Millionen Antworten aus allen 28 Mitgliedstaaten ein, dies war die höchste Anzahl von Antworten, die jemals auf eine öffentliche Konsultation der Kommission eingegangen ist. 84 % der Befragten sprachen sich für die Abschaffung der zweimal jährlich stattfindenden Zeitumstellung aus. Ein detaillierter zusammenfassender Bericht, der in alle EU-Sprachen übersetzt wurde, ist hier verfügbar.

Weitere Informationen

Website zur Lage der Europäischen Union 2018

Unterseite zu jahreszeitlich bedingten Zeitumstellungen

Pressemitteilung: Lage der Europäischen Union 2018: Kommission schlägt Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Zeitumstellungen vor

Abschlussbericht über die öffentliche Konsultation

MEMO/18/5641

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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