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Europäische Kommission - Factsheet

Zollunion: Größter Handelsblock der Welt feiert 50-jähriges Bestehen

Brüssel, 30. Juni 2018

Was ist die EU-Zollunion?

Die Zollunion ist weltweit einzigartig. Sie ist eine der Grundlagen der Europäischen Union und von entscheidender Bedeutung für das ordnungsgemäße Funktionieren des Binnenmarktes. Die Zollunion ist ein einheitlicher Handelsraum, in dem alle Waren frei zirkulieren können, unabhängig davon, ob sie in der EU hergestellt oder von außerhalb ihrer Grenzen eingeführt wurden. Dies bedeutet, dass es an den Grenzen zwischen den EU-Ländern keine Zölle gibt. Zölle auf Waren von außerhalb der EU werden in der Regel gezahlt, wenn diese erstmals in die EU eingeführt werden. Ab dann ist nichts mehr zu zahlen, und es gibt keine Kontrollen mehr. Die nationalen Zollbehörden aller EU-Länder erledigen in enger Kooperation das Tagesgeschäft der Zollunion. Die Mitgliedstaaten nutzen ein einheitliches System für die Abwicklung der Einfuhren, Ausfuhren und Durchfuhren von Waren. Alle Mitgliedstaaten arbeiten zusammen, damit für Waren aus anderen Ländern überall dieselben Zollgebühren gelten.

Die Zollunion umfasst die 28 Mitgliedstaaten der EU, Monaco und britische Gebiete. Über 114 000 Zollbeamte sind rund um die Uhr auf Flughäfen, an Grenzübergängen, in Häfen, in Binnenzollstellen oder in Zolllabors tätig. Die Zollverwaltungen der EU müssen eng zusammenarbeiten, um den Handel zu erleichtern und die Gesundheit und Sicherheit aller EU-Bürgerinnen und -Bürger zu schützen.

Wie trägt die Zollunion der EU zu unserem Schutz und unserer Sicherheit bei?

Ziel der Zollunion ist es, die Gesellschaft insgesamt zu schützen und gleichzeitig sicherzustellen, dass rechtmäßige Handelsströme reibungslos fließen können. Die Zollunion bekämpft internationalen Schmuggel, schützt die Verbraucher vor illegalen und gefährlichen Waren und bewahrt die Umwelt und das europäische kulturelle Erbe sowie die finanziellen Interessen der EU und der Mitgliedstaaten. Es gibt in der EU 90 hochmoderne Zolllabore, die diesen Auftrag erfüllen. Einige Labore sind auf bestimmte Analysen – etwa Analysen zur Sicherheit von Spielzeugen – spezialisiert. Wenn die menschlichen Sinne nicht ausreichen, um bestimmte Arten illegaler Waren zu entdecken, nehmen die Zollbeamten Suchhunde zu Hilfe, die speziell für das Aufspüren von illegalen Drogen, verdächtigen Lebensmitteln, Sprengstoffen oder sogar großen Bargeldbeträgen abgerichtet sind. 

WIE DIE ZOLLUNION UNS SCHÜTZT  

DrogenDROGEN UND ZIGARETTEN

  • Im Jahr 2016 beschlagnahmten die Zollbehörden in der EU fast 4,6 Mrd. illegaler Zigaretten und 298,9 Tonnen Drogen.
  • In Spanien wurde beispielsweise eine Organisation ausgehoben, die Tabakprodukte zum Schmuggel herstellte. Bei drei dieser Operationen wurden 15 Personen festgenommen und über 275 Tonnen Tabakwaren mit einem Wert von über 20 Mio. EUR sichergestellt. Zwei Arten von Maschinen wurden beschlagnahmt: Maschinen zur Herstellung von Tabakerzeugnissen und zum Trocken des Tabaks. Zahlreiche Säcke mit Chemikalien, die zur Herstellung des Endprodukts eingesetzt werden, wurden ebenfalls eingezogen.
  • In Polen entdeckte ein Tabakspürhund 10,5 Mio. Zigaretten in einem Seecontainer am Containerterminal des Seehafens Gdynia.
  • An der Westkünste Frankreichs wurden 19 Tonnen Cannabisharz beschlagnahmt, die in einem Segelschiff versteckt waren. In einem Seecontainer wurden drei Tonnen Kokain gefunden. Zusätzlich wurden 120 000 Dosen Diazepam sichergestellt.
  • In Spanien fing ein Zollboot unterstützt von einen Hubschrauber ein mit fast neun Tonnen Haschisch beladenes Segelschiff ab.
  • In Belgien beschlagnahmte der Zoll 2275 Kilo Drogen, die im Personenverkehr (per Flugzeug) geschmuggelt wurden und 476 kg in Expressgutsendungen.

 

WaffenWAFFEN

 

  • 2016 wurden in der EU etwa 6256 Feuerwaffen sowie über 1 Mio. Schuss Munition und 1520 Stück Sprengstoffe beschlagnahmt.
  • Zollbehörden in Belgien konnten verhindern, dass 126 Stück Waffen/Munition/Sprengstoff in die EU eingeführt wurden. Diese Waffen wurden durch den Luftverkehr oder per Post in die EU geschmuggelt.
  • In Spanien wurden 737 Sturmgewehre und 72 Granatwerfer mitsamt Ladestreifen und Gebrauchsanleitungen sichergestellt. 

 

WarenGEFÄLSCHTE UND GEFÄHRLICHE WAREN

 

  • In über 63 000 Fällen beschlagnahmte der Zoll der EU Produkte, bei denen ein Verdacht auf Verletzung der Rechte des geistigen Eigentums bestand. 2016 wurden über 41 Mio. Artikel mit einem geschätzten Wert von fast 672 Mio. EUR konfisziert.
  • Der estnische Zoll stellte im Hafen Muuga fast 34 000 nachgeahmte „Diesel“-Jeans sicher.
  • In Griechenland wurden über 1,3 Mio. Batterien, 537 000 Packungen Zigaretten und 24 300 Brieftaschen beschlagnahmt.
  • In fast 14 000 Fällen stellten Waren (nach technischen Normen im Bereich der Gesundheit, des Pflanzenschutzes und der Tiermedizin) eine Gesundheitsgefährdung für die Verbraucher dar. Über 37 Mio. Artikel wurden als unsicher oder nicht konform mit den Vorschriften zur Produktsicherheit eingestuft.

 

 

Waren UmweltWAREN, DIE GEGEN UMWELTVORSCHRIFTEN VERSTOẞEN

  • Es wurden 3500 Verstöße gegen die Vorschriften über gefährdete Arten (Washingtoner Artenschutzübereinkommen) aufgedeckt. In 96 Fällen wurden Ausfuhren entdeckt, bei denen die Vorschriften über die Ausfuhr von Kulturgütern nicht eingehalten waren.
  • Der estnische Zoll beschlagnahmte beinahe 66 000 Tuben mit Gesichtscreme, die Kaviar enthielt.
  • In Frankreich wurden 110 000 Kosmetikprodukte mit Kaviar und geschützten Pflanzen sichergestellt, außerdem 46 Quadratmeter Alligatorenhäute und 20 Tonnen Holz der exotischen Baumart Dalbergia retusa.
  • Im Vereinigten Königreich wurden 300 Höckerschildkröten (Graptemys spp), fünf lebende Riesensalamander, 6 kg Kaviar, 300 Lederartikel aus Pythonhaut, 760 kg traditionelle Arzneimittel, die geschützte Pflanzen enthalten, sowie 18 Elfenbeinstoßzähne beschlagnahmt. 

BarmittelUNANGEMELDETE BARMITTEL

  • Bei der Einreise in die EU oder der Ausreise aus der EU sind Barmittel im Wert von 10 000 EUR oder mehr (bzw. dem entsprechenden Gegenwert in anderen Währungen oder übertragbaren Inhaberpapieren) bei den Zollbehörden anzumelden. Es gab 2016 571 bedeutende Fälle, in denen Barmittel in Höhe von über 50 000 EUR beschlagnahmt wurden.
  • Jedes Jahr werden den Zollbehörden über 100 000 Barmittelanmeldungen in einem Gesamtwert von mehr als 62 Mrd. EUR vorgelegt, und es werden jedes Jahr mehr als 10 000 Fälle von nicht angemeldeten Barmitteln oder inkorrekt ausgefüllten Barmittelanmeldungen erfasst.
  • Im Rahmen des Aktionsplans der EU gegen die Terrorismusfinanzierung werden durch kürzlich vereinbarte neue Regeln die Zollkontrollen auf Bargeld in Postpaketen oder Frachtsendungen, auf Prepaid-Karten sowie auf wertvolle Güter ausgedehnt.

Wie trägt die Zollunion der EU zur Erleichterung des Handels bei?

Die EU zählt zu den größten Handelsblöcken der Welt. Im Jahr 2015 entfielen nahezu 15 % des weltweiten Warenhandels im Wert von 3,5 Billionen EUR auf die EU. Um dieses internationale Handelsvolumen zu bewältigen, müssen alljährlich Millionen von Zollanmeldungen rasch und effizient bearbeitet werden. Durch den Zollkodex der Union fiel die Notwendigkeit Hunderter verschiedener Zollformulare weg, es können für Zollzwecke nun elektronische Manifeste verwendet werden, und Waren in vorübergehender Verwahrung können ohne Einreichung einer Versandanmeldung bewegt werden. Außerdem wurde eine zentrale Zollabwicklung eingeführt, und der Zollkodex der Union ist für die Unternehmen unkomplizierter, da er einheitliche und harmonisierte Vorschriften über Sicherheitsleistungen bietet. Schließlich wird durch den Zollkodex der Union der Verwaltungsaufwand für gesetzestreue und vertrauenswürdige Wirtschaftsbeteiligte (sogenannte zugelassene Wirtschaftsbeteiligte) reduziert, welche in den Genuss einer Reihe von Vereinfachungen bei Zollverfahren und der Inanspruchnahme von Sicherheitsleistungen kommen und unter bestimmten Bedingungen ihre Zollschuld selbst ermitteln dürfen.

Welche Maßnahmen zur Unterstützung der Amtshandlungen der Zollbehörden hat die Kommission im Rahmen des neuen EU-Haushalts vorgeschlagen?

Im Rahmen der Pläne für den nächsten EU-Haushalt hat die Kommission nun eine finanzielle Verpflichtung in Höhe von 950 Mio. EUR für das Zollprogramm der EU vorgeschlagen, was lediglich 0,07 % des Gesamthaushalts ausmacht. Das Programm fördert die grundlegende Zusammenarbeit zwischen den Zollbehörden in der EU und dient so dem Schutz der finanziellen und wirtschaftlichen Interessen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten. Das Programm trägt zur Schaffung einer modernen und innovativen Zollunion bei, die die Sicherheit aller EU-Bürgerinnen und -Bürger gewährleistet und gleichzeitig den zunehmenden Welthandel erleichtert. Es ermöglicht die Entwicklung und den Betrieb wichtiger, europaweiter IT-Systeme und die Bildung von Netzwerken, in denen Beamte aus allen Mitgliedstaaten zusammenarbeiten.

Das neue vorgeschlagene Zollprogramm [LINK] wird auf diesem Erfolg aufbauen und den Zollverwaltungen bei der Bewältigung zunehmender Handelsströme und neu aufkommender Trends und Technologien wie des elektronischen Handels oder der Blockchain-Technologie helfen. Außerdem sollen die Zollbehörden durch eine intensivere Zusammenarbeit vor Ort und mehr Schulungen unterstützt werden. Das Programm soll helfen, das Risikomanagement zu verbessern, um die finanziellen Interessen der EU schützen und Sicherheitsbedrohungen und grenzüberschreitender Kriminalität zu begegnen. Ein neues Instrument für Zollausrüstung im Wert von 1,3 Mrd.  wird ebenfalls geschaffen, um den Mitgliedstaaten den Erwerb, die Wartung und den Ersatz innovativer Zollausrüstung zu ermöglichen. 

ZOLLUNION – ZEITTAFEL UND WICHTIGSTE SCHRITTE 

1. Juli 1968 

Zwischen den sechs Mitgliedstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) werden alle Zölle und Einfuhrbeschränkungen aufgehoben. Ein gemeinsamer Zolltarif ersetzt die nationalen Zölle auf Einfuhren aus der übrigen Welt. Der Handel zwischen den Ländern vervielfacht sich, Investitionen und Wirtschaftswachstum nehmen zu.

1987 

Hunderte nationaler Zollerklärungsformulare werden durch ein einheitliches Verwaltungsdokument abgelöst. Zur gleichen Zeit wird das gemeinsame Versandverfahren geschaffen.

1992 

Die EU verabschiedet den Zollkodex der Gemeinschaft, mit dem ein gemeinsames Regelwerk für das Zollrecht geschaffen wird. Dieser Meilenstein führt zu erheblich vereinfachten Leitlinien sowohl für Wirtschaftsbeteiligte als auch für Zollbehörden.

1993 

 

Der freie Warenverkehr wird Wirklichkeit: keine Zollformalitäten mehr an den Binnengrenzen der EU und keine langen Schlangen von beladenen LKW mehr, die an den Grenzübergängen auf die Zollkontrolle warten. Zum ersten Mal gilt ein einheitliches Zollrecht unmittelbar in jedem Mitgliedstaat der EU.

1994 

Start des Integrierten Zolltarifs der Europäischen Union (TARIC) in digitalem Format mit täglicher Übermittlung an die EU-Mitgliedstaaten. Er löst die erste TARIC-Datenbank mit wöchentlicher Übermittlung ab, die seit 1987 bestand.

1996

Die Zollunion zwischen der EU und der Türkei tritt in Kraft.

2003 

Ein neues EDV-gestütztes Versandverfahren wird in Betrieb genommen. Es ist das erste europäische Zollsystem mit elektronischer Anmeldung und Verarbeitung.

2004 

Zehn neue Länder treten der EU und der EU-Zollunion bei, es ist die größte Erweiterung in der Geschichte der EU-Zollunion.

2005 

Die EU bringt das Zollrisikomanagementsystem auf den Weg, das über 800 Zollstellen verbindet und eine digitale Plattform für den Austausch von Informationen über Risiken und Unregelmäßigkeiten umfasst. Neue Sicherheitsvorschriften werden eingeführt, die Vorabinformationen über Frachtgut, risikobasierte Kontrollen und Maßnahmen mit dem Ziel, die Sicherheit der Lieferkette über ihre gesamte Länge auch durch den Einsatz von Technologie zu gewährleisten, vorsehen.

2008 

Die EU führt den Status des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten ein, ein international anerkanntes Gütezeichen, das anzeigt, dass die Rolle eines Unternehmens in der internationalen Lieferkette sicher ist und dass die Zollkontrollen und -verfahren effizient und rechtskonform sind. Es wird auf freiwilliger Basis vergeben und ermöglicht vereinfachte Zollverfahren sowie in einigen Fällen das Recht auf beschleunigtes Durchlaufen bestimmter Zoll- und Sicherheitsverfahren.

2011 

Der Zoll wird zu einem wichtigen Akteur für mehr Sicherheit in der EU. Für alle Waren, die die Grenzen der EU überschreiten, gelten nun einheitliche Sicherheitskriterien, wodurch ein gleiches Maß an Schutz für alle EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie alle Mitgliedstaaten gewährleistet ist.

2016 

Der Zollkodex der Union tritt in Kraft und bringt eine weitere Modernisierung und Straffung der Zollverfahren in der gesamten EU mit sich. Mit ihm wird auch eine Reihe von IT-Systemen zur Unterstützung harmonisierter Zollvorschriften und zur Verringerung des Verwaltungsaufwandes für den Handel eingeführt. Die vollständige Einführung der IT-Systeme soll schrittweise geschehen, wobei die meisten bis zum 31. Dezember 2020 zur Verfügung stehen und bis 2025 weiter ausgebaut werden sollen.

2018

Die EU-Zollunion feiert ihr 50-jähriges Bestehen.

Weiterführende Informationen

Pressemitteilung

Website 50 Jahre EU-Zollunion

50 Jahre EU-Zollunion, Videoplaylist auf YouTube

Einminütiges Video über die Zollunion

 

MEMO/18/4288

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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