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Europäische Kommission - Factsheet

Fragen und Antworten zu den Programmen „Customs“ und „Fiscalis“

Brüssel, 8. Juni 2018

PROGRAMM „CUSTOMS“

Was ist das Programm „Customs“?

Das Programm „Customs“ fördert die grundlegende Zusammenarbeit zwischen den Zollbehörden in der EU und dient so dem Schutz der finanziellen und wirtschaftlichen Interessen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten. Das Programm trägt zur Schaffung einer modernen und innovativen Zollunion bei, die die Sicherheit aller EU-Bürgerinnen und -Bürger gewährleistet und gleichzeitig den zunehmenden Welthandel erleichtert. Es ermöglicht die Entwicklung und den Betrieb wichtiger, europaweiter IT-Systeme und die Bildung von Netzwerken, in denen Beamte aus allen Mitgliedstaaten zusammenarbeiten. Das Programm „Customs“ hat ein Budget von 950 Mio. EUR für den Zeitraum 2021-2027 (gegenüber 523 Mio. EUR für das Vorläuferprogramm im Zeitraum 2014-2020).

Dieses neue Zollbudget soll den Zollverwaltungen helfen, mit zunehmenden Handelsströmen und neu entstehenden Trends und Technologien wie E-Commerce und Blockchain umzugehen. Außerdem sollen die Zollbehörden durch eine intensivere Zusammenarbeit vor Ort und mehr Schulungen unterstützt werden. Das Programm soll helfen, das Risikomanagement zu verbessern, um die finanziellen Interessen der EU schützen und Sicherheitsbedrohungen und grenzüberschreitender Kriminalität zu begegnen.

Wie hilft das Programm Zollbeamten an den Grenzen der Mitgliedstaaten?

Um die Zusammenarbeit vor Ort zu unterstützen, werden über das Programm Sachverständigenteams finanziert, in denen Zollbeamten aus unterschiedlichen Mitgliedstaaten in verschiedenen Bereichen zusammenarbeiten. So können die EU-Länder Sachverstand in bestimmten Bereichen bündeln oder operative Tätigkeiten mit der Unterstützung durch Dienste zur Online-Zusammenarbeit, administrative Hilfe sowie Infrastruktureinrichtungen und Ausrüstung durchführen.

Im Rahmen des Programms wird außerdem die Entwicklung von eLearning-Kursen zu Themen von gemeinsamem Interesse für Zollverwaltungen, Unternehmen und Wirtschaftsvertreter finanziert.

Beispiel: „Customs“-Programm hilft Beamten bei der gemeinsamen Bekämpfung von Schmuggel an der Ostgrenze der EU  

Im Sachverständigenteam für die östlichen und südöstlichen Zollaußengrenzen (Landgrenzen) (CELBET) arbeiten elf Mitgliedstaaten zusammen, die für die Landgrenzen der EU zuständig sind: Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Polen, die Slowakei, Ungarn, Rumänien, Griechenland und Kroatien. Das Team hat gemeinsame Risikoprofile erstellt, um die Zollkontrollen effizienter und wirksamer zu machen. Auf der Grundlage dieser Risikoprofile führten die Zollbehörden zwischen Dezember 2016 und Dezember 2017 mehrere große Kontrollen des kommerziellen und nichtkommerziellen Verkehrs an den östlichen Landgrenzen in allen 11 Mitgliedstaaten durch. Dabei wurden fast 70 Beschlagnahmungen vorgenommen, unter anderem von Hunderten Liter Kraftstoff, mehr als 10 000 Paketen Zigaretten, gefälschten Medikamente, nicht konformen Fleischerzeugnisse sowie großen Mengen Bargelds. CELBET hat außerdem die Verwendung von Ausrüstung an Grenzübergangsstellen verstärkt, Schulungskarten erstellt, neue Möglichkeiten zur Aus- und Fortbildung von Zollbeamten ermittelt und den Dialog zwischen den Grenzschutzbeamten von EU- und Nicht-EU-Ländern erheblich gefördert.

Welche IT-Systeme werden im Rahmen des Programms „Customs“ verwaltet?

Im Rahmen des Programms „Customs“ verwaltet die Kommission mehr als 40 europäische IT-Systeme zur Kontrolle von Ein-, Aus- und Durchfuhren von Waren, wodurch sich der Verwaltungsaufwand für rechtstreue Händler reduziert. So gibt es beispielsweise ein System gegen Produktfälschungen und zum Schutz des geistigen Eigentums. Mit dem Zollentscheidungssystem können in der gesamten EU gültige Ein- und Ausfuhrlizenzen an Unternehmen erteilt werden; das System registrierter Ausführer bietet aktuelle und umfassende Informationen über registrierte Ausführer, die in Nicht-EU-Ländern niedergelassen sind und von Präferenzregelungen mit der EU profitieren. Diese Werkzeuge erleichtern den europäischen Zollbehörden die Erfüllung ihrer Aufgaben an unseren Grenzen. Allein im Jahr 2017 wurden dank dieser Systeme 331 Millionen Zollanmeldungen bearbeitet sowie 2,7 Millionen Stück Munition und 188 000 explosive Kampfmittel beschlagnahmt.

Welchen Mehrwert bietet das Programm?

Die Zollunion fällt in die ausschließliche Zuständigkeit der Europäischen Union, die Umsetzung der dazugehörigen Rechtsvorschriften obliegt jedoch den nationalen Behörden. Das heißt, es bedarf unterstützender Maßnahmen – wie beispielsweise denen des Programms „Customs“ –, um zu gewährleisten, dass das EU-Zollrecht auf einheitliche Weise in allen Mitgliedstaaten angewendet wird.

Gleichzeitig sind viele Tätigkeiten im Zollwesen grenzübergreifender Art und betreffen alle Mitgliedstaaten. Sie können nicht von den einzelnen Mitgliedstaaten allein verwirklicht werden. Das Programm „Customs“ bietet den Mitgliedstaaten einen Unionsrahmen, in dem einerseits die Zusammenarbeit der Zollbeamten und andererseits die Zusammenarbeit auf IT-Ebene ausgebaut werden kann. Diese Lösung ist kosteneffizienter, als wenn jeder Mitgliedstaat seinen eigenen Rahmen für die bilaterale oder multilaterale Zusammenarbeit einrichten müsste.

Eine starke, robuste Zollunion schützt auch die finanziellen Interessen der EU. Zölle auf Einfuhren von außerhalb der EU sind traditionelle Eigenmittel der EU: Allein im Jahr 2017 flossen 20,33 Mrd. EUR direkt in den EU-Haushalt.

Welche Verbindung besteht zu anderen Kommissionsprogrammen?

Das Programm ist stark mit „Fiscalis“, „Pericles“ und dem Betrugsbekämpfungsprogramm der EU verknüpft, was die Maßnahmen, Umsetzungsmechanismen und potenziellen Begünstigten anbelangt. Es werden außerdem Synergien mit dem Programm „Digitales Europa“ geschaffen, in dessen Rahmen generische Lösungen für die Architektur und Infrastruktur elektronischer Systeme entwickelt werden, die eine weitere Rationalisierung und Größenvorteile bei den IT-Systemen ermöglichen. Die programmübergreifende Zusammenarbeit, z. B. bei der Entwicklung bestimmter Komponenten für elektronische Systeme, läuft bereits. Ferner hängt das Programm auch mit dem Fonds für integriertes Grenzmanagement, insbesondere dem Instrument für Zollkontrollausrüstung, zusammen, mit dem die nationalen Zollbehörden bei der Beschaffung von Ausrüstung unterstützt werden, sowie mit dem Fonds für die innere Sicherheit.

PROGRAMM „FISCALIS“

Was ist das Programm „Fiscalis“?

Das Programm „Fiscalis“ ist ein EU-Kooperationsprogramm, in dessen Rahmen Steuerbehörden Informationen und Fachwissen generieren und austauschen können. Es bietet den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, wichtige europaweite IT-Systeme im Steuerbereich zu entwickeln und zu betreiben sowie Netzwerke von Steuerbeamten aus der ganzen EU zu knüpfen. Das Programm „Fiscalis“ hat ein Budget von 270 Mio. EUR für den Zeitraum 2021-2027 (gegenüber 223,2 Mio. EUR für das Vorläuferprogramm im Zeitraum 2014-2020). 

Es konzentriert sich auf das reibungslose Funktionieren der Steuersysteme im Binnenmarkt, indem es den teilnehmenden Ländern und deren Steuerbehörden hilft, gemeinsam gegen Steuerbetrug, Steuerhinterziehung und aggressive Steuerplanung vorzugehen. Gleichzeitig trägt „Fiscalis“ zum Schutz der finanziellen Interessen der Mitgliedstaaten und der ehrlichen Steuerzahler bei, da es einen Beitrag zur Bekämpfung des Mehrwertsteuerbetrugs leistet. Ein Teil der Mehrwertsteuer gehört zu den Eigenmitteln des EU-Haushalts. Das Programm hilft den zuständigen Behörden, das EU-Steuerrecht umzusetzen, indem es den Informationsaustausch gewährleistet, die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden fördert und den Verwaltungsaufwand für Steuerbehörden bzw. die Befolgungskosten für Steuerpflichtige reduziert, wenn dies notwendig ist.

Welchen Mehrwert bietet das Programm?

Ohne die intensive Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten würden unlauterer Steuerwettbewerb und Steuerhinterziehung zunehmen, und Betrüger könnten die mangelhafte Abstimmung zwischen den nationalen Behörden ausnutzen. Steuerbetrug und Steuerhinterziehung können nur bewältigt werden, wenn die Mitgliedstaaten über die eigenen Grenzen hinausblicken und eng mit den anderen Mitgliedstaaten zusammenarbeiten. Außerdem ist „Fiscalis“ kosteneffizienter, als wenn jeder Mitgliedstaat seinen eigenen Rahmen für die bilaterale oder multilaterale Zusammenarbeit einrichten müsste. 

Welche Systeme oder Projekte werden im Rahmen von „Fiscalis“ verwaltet?

Die Kommission wird im Rahmen von „Fiscalis“ interoperable und kosteneffiziente IT-Systeme entwickeln und betreiben, die die Steuerbehörden bei ihrem Kampf gegen Steuerhinterziehung und Steuervermeidung unterstützen sollen. Das Programm wird die Zusammenarbeit und den Austausch bewährter Verfahren erleichtern und den Aufbau von IT- und Humankapazitäten fördern, um so die Effizienz der Verwaltung zu steigern, die Zusammenarbeit auf IT-Ebene zu stärken und das gemeinsame Risikomanagement sowie gemeinsame Prüfungen zu fördern. Dies wiederum wird die Wettbewerbsfähigkeit der EU stärken, indem Innovation und die Entstehung neuer Wirtschaftsmodelle begünstigt werden.

Dazu gehören die Ausarbeitung standardisierter Formulare für den Informationsaustausch auf Ersuchen oder den automatischen Austausch, ein EU-System zur Überprüfung der Gültigkeit nationaler Steueridentifikationsnummern zur Ermittlung grenzüberschreitend tätiger Steuerpflichtiger, damit Steuerbehörden und Unternehmen Daten automatisch erfassen und austauschen können. Zu den derzeit 25 IT-Systemen, die durch „Fiscalis“ finanziert werden, gehört unter anderem das Mehrwertsteuer-Informationsaustauschsystem (MIAS), mit dem Unternehmen und Einzelpersonen prüfen können, ob ein Unternehmen für Mehrwertsteuerzwecke für den grenzüberschreitenden Handel innerhalb der EU registriert ist.

„Fiscalis“ begleitet die Steuerprüfungstätigkeiten der Mitgliedstaaten, indem es finanzielle und organisatorische Unterstützung für internationale Prüfungen und Kontrollen und die Anwesenheit von Steuerbeamten in den Amtsräumen der Steuerverwaltungen anderer Mitgliedstaaten bietet. Dank „Fiscalis“ wurden 2015 mögliche Steuernachforderungen von mehr als 591 Mio. EUR geprüft. Über das Programm wurden seit 2014 mehr als 1000 gemeinsame Maßnahmen finanziert. 

Beispiel: „Fiscalis“ fördert den Austausch von mehr Steuerinformationen zwischen den Mitgliedstaaten und die Steuertransparenz 

In den letzten Jahren hat die EU wichtige Maßnahmen für mehr Steuertransparenz ergriffen, indem sie für den Austausch von Informationen zwischen den Mitgliedstaaten gesorgt hat, damit diese bei Steuerumgehung und Steuerhinterziehung tätig werden können. In diesem Sinne wird über „Fiscalis“ ein internationales Sachverständigenteam finanziert, das Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der EU-Vorschriften für den Austausch von Steuerinformationen über die Bankkonten von EU-Bürgern unterstützen soll. Ein Sachverständigenteam aus Vertretern von sechs Ländern (Malta, Niederlande, Schweden, Rumänien, Vereinigtes Königreich und Portugal) hat eine Software entwickelt und eingeführt, mit der die Ströme standardisierter Informationen zwischen den Mitgliedstaaten verwaltet werden; so konnten der Informationsaustausch zwischen den Steuerbehörden verbessert und Steuerbetrug und -hinterziehung reduziert werden.

Wer kann an den Programmen „Customs“ und „Fiscalis“ teilnehmen?

Alle Maßnahmen im Rahmen der Programme „Customs“ und „Fiscalis“ stehen Beamten der Zoll- bzw. der Steuerverwaltungen der Mitgliedstaaten sowie der Kandidaten- und potenziellen Kandidatenländer offen, die dem Programm beigetreten sind (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Serbien und Türkei).

MEMO/18/4067

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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