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Europäische Kommission - Factsheet

WiFi4EU: Beginn der Registrierung für EU-Mittel für kostenlose drahtlose Internet-Hotspots in öffentlichen Räumen

Brüssel, 20. März 2018

Fragen und Antworten

Wer sind die Nutznießer des WiFi4EU-Programms?

Bürger und Besucher der EU, die in öffentlichen Räumen wie Parks, Plätzen, öffentlichen Gebäuden, Bibliotheken und Gesundheitszentren in der EU Zugang zu kostenlosem WiFi bzw. WLAN haben werden, werden vom Projekt WiFi4EU profitieren. Die WiFi-Hotspots werden von Installationsunternehmen eingerichtet werden, die von den Gemeinden mit dem WiFi4EU-Gutschein bezahlt werden.

Wer kann einen Gutschein beantragen?

Gemeinden (oder entsprechende kommunale Verwaltungen) und Gemeindeverbände können einen WiFi4EU-Gutschein beantragen. Die Liste der in Betracht kommenden Einrichtungen wurde mit den einzelnen Mitgliedstaaten vereinbart und wird den Gemeinden oder Verbänden zur Einsichtnahme zur Verfügung gestellt, damit sie prüfen können, ob sie sich registrieren/einen Antrag stellen können. „Gemeindeverbände“ können mehrere Gemeinden registrieren, müssen den endgültigen Antrag jedoch für jede Gemeinde in ihrer Registrierung einzeln online einreichen. Jeder Gutschein wird an eine einzelne Gemeinde als Begünstigte vergeben.

Wie können WiFi4EU-Mittel beantragt werden?

Antragstellung und Registrierung erfolgen über das Online-Portal www.WiFi4EU.eu. Die Gemeinden müssen sich zunächst (ab dem 20. März) registrieren. Erst später, wenn die Aufforderung zur Einreichung von Projektvorschlägen veröffentlicht wird, können sie einen Antrag stellen.

Wann kann ein Gutschein beantragt werden?

Am 15. Mai beginnt die erste der insgesamt fünf Aufforderungen. Sobald die Aufforderung eröffnet ist, können nur die registrierten Gemeinden über das www.WiFi4EU.eu-Portal einen Gutschein beantragen. Der Antrag kann einfach durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche eingereicht werden. Vier weitere Aufforderungen werden zu einem späteren Zeitpunkt, aber alle vor Ende 2020, veröffentlicht werden.

Welche Informationen werden für die Registrierung im Vorfeld der Aufforderung benötigt?

Die Gemeinden können sich direkt über das Portal anmelden. Dabei müssen sie grundlegende Informationen über ihre Gemeinde übermitteln und die Kontaktdaten eines gesetzlichen Vertreters angeben. Jede Gemeinde kann den Antrag in der Sprache ihrer Wahl stellen, ohne dass ein Vermittler benötigt wird.

Die Gemeinden werden NICHT aufgefordert, gleichzeitig Informationen über ein technisches Projekt oder eine Dokumentation über das einzurichtende WiFi-Netz zu übermitteln. Auch brauchen sie KEINEN Kostenvoranschlag eines WiFi-Installationsunternehmens, um einen Gutschein beantragen zu können. 

Kann eine Gemeinde mehrfach einen Antrag stellen?

Während der gesamten Laufzeit der Initiative kann jede Gemeinde nur einen einzigen Gutschein bekommen. Daher dürfen Gemeinden, die im Rahmen einer Aufforderung für einen Gutschein ausgewählt wurden, bei weiteren Aufforderungen nicht mehr mitmachen, wohingegen sich Gemeinden, die einen Antrag gestellt, aber keinen Gutschein erhalten haben, wieder bewerben können.

Wie werden die Gemeinden für einen Gutschein ausgewählt?

Die Gemeinden müssen schnell sein. Die Gewinner werden in der Reihenfolge der Beantragung ausgewählt (maßgeblich sind Datum und Uhrzeit der Antragstellung, NICHT der Registrierung).

Ist die Anzahl der Gutscheine pro Land beschränkt?

Bei der ersten Aufforderung sollte die Anzahl der Gutscheine pro Land 8 % der für die Aufforderung zur Verfügung stehenden Mittel nicht übersteigen. Jedes Land wird mindestens 15 Gutscheine erhalten, wenn es mindestens 15 Anträge stellt.

Welchen Geldwert hat ein Gutschein?

Jeder Gutschein hat einen Wert von 15 000 EUR.

Was können die Gemeinden mit dem WiFi4EU-Gutschein machen?

Der Gutschein muss für die Einrichtung von WiFi-Hotspots in öffentlichen Räumen wie Bahnhöfen, Parks, Büchereien usw. verwendet werden. Die Gemeinde muss dafür sorgen, dass innerhalb von anderthalb Jahren nach Erhalt des Gutscheins die Installation abgeschlossen ist und der WiFi-Hotspot den Betrieb aufnimmt. In diesem Zeitraum kann die Gemeinde also ihr Projekt festlegen und ein WiFi-Installationsunternehmen auswählen, das die Anlage einrichten kann.

Wo soll der WiFi-Hotspot eingerichtet werden?

Die Gemeinden wählen die „Zentren des öffentlichen Lebens“, in denen die WiFi4EU-Hotspots installiert werden, selbst aus. Die WiFi-Hotspots müssen an Orten eingerichtet werden, an denen es noch keine ähnlichen kostenlosen WiFi-Angebote gibt.

Gelten für die Projekte irgendwelche besonderen Bedingungen?

Jede Gemeinde, die einen Gutschein erhält, muss das WiFi-Installationsunternehmen ihrer Wahl mit der Einrichtung der WiFi-Hotspot-Geräte beauftragen (im Einklang mit den Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge). Die Kommission wird nicht in die vertraglichen Beziehungen der Gemeinde zu dem WiFi-Installationsunternehmen eingreifen. Das WiFi-Installationsunternehmen kann sich jederzeit im Portal registrieren, muss dies jedoch spätestens dann tun, wenn es von einer Gemeinde beauftragt wurde.

Gemeinden können auch ihren Internetanbieter frei wählen, der mit dem WiFi-Installationsunternehmen identisch sein kann, aber nicht sein muss. Der Hochgeschwindigkeits-Breitbandinternetanschluss sollte den Nutzern ein hochwertiges Surferlebnis bieten, und die Gemeinden müssen einen entsprechenden Vertrag für mindestens drei Jahre abschließen.

Welche Geschwindigkeit soll die Internetverbindung für WiFi4EU mindestens haben?

Das WiFi-Netz sollte Nutzern eine hochwertige Internetverbindung ermöglichen. Die Internetgeschwindigkeit muss mindestens 30 Mbit/s betragen. Die Kommission wird die Verbindungsqualität im Fernverfahren beobachten.

Wie kann der Gutschein eingelöst werden?

Zur ordnungsgemäßen Einlösung des Gutscheins muss sich das WiFi-Installationsunternehmen im WiFi4EU-Portal registrieren und seine Daten angeben (Ansprechpartner, Kontaktdaten, geografischer Tätigkeitsbereich und Bankverbindung).

Sowohl das WiFi-Installationsunternehmen als auch die Gemeinde müssen bestätigen, dass das lokale Netz installiert wurde und einsatzbereit ist. Nachdem überprüft wurde, ob das lokale Netz tatsächlich funktioniert (Fernüberwachung), wird die Zahlung veranlasst.

Das WiFi-Installationsunternehmen kann dann den Gutschein bei der Europäischen Kommission einlösen; alle noch ausstehenden Beträge, die nicht durch den Gutschein gedeckt sind, werden durch die Gemeinde beglichen.

Kann das Projekt über die durch den Gutschein finanzierte Maßnahme hinausgehen?

Die Gemeinden können den WiFi4EU-Gutschein einsetzen, um ein teureres Projekt teilweise zu finanzieren. Alle Geräte- und Installationskosten, die über den Wert des Gutscheins hinausgehen, fallen dabei aber unter den Vertrag zwischen dem WiFi-Installationsunternehmen und der Gemeinde.

Wie viel Geld steht für WiFi4EU zur Verfügung?

Für die WiFi4EU-Initiative stehen insgesamt 120 Millionen EUR zur Verfügung.

Wie viele Gutscheine werden pro Aufforderung vergeben?

Im Rahmen der ersten Aufforderung werden 1000 Gutscheine vergeben werden. Bei den vier späteren Aufforderungen wird eine höhere Anzahl von Gutscheinen zur Verfügung stehen.

 

Weitere Informationen

Pressemitteilung

Häufig gestellte Fragen von interessierten Gemeinden

 

MEMO/18/2066

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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