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Europäische Kommission - Factsheet

EU: weltweit führend bei der Unterstützung von Menschen in Krisensituationen

Brüssel, 18. August 2017

Sehen sich Länder mit Naturkatastrophen z. B. Waldbränden, Überschwemmungen oder Erdbeben konfrontiert oder benötigen sie aufgrund sonstiger Krisen Soforthilfe, so verfügt die die EU über eine Reihe von Finanzierungs- und Notfallinstrumenten, mit denen sie Hilfe anbieten kann.

Im Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen.

Innerhalb der Europäischen Union: Hilfe für die Mitgliedstaaten und ihre Bürger

Katastrophenschutzverfahren der EU

Wenn die nationalen Kapazitäten zur Bewältigung von Naturkatastrophen nicht mehr ausreichen, zeigen die Länder Europas häufig ihre Solidarität, indem sie durch Entsendung von Ausrüstungen, Experten, oder aber auch Flugzeugen und Fahrzeugen in der Zeit unmittelbar nach der Katastrophe Unterstützung leisten.

Dies geschieht im Rahmen des EU-Verfahrens für den Katastrophenschutz, das in diesem Sommer bereits acht Mal - ein neuer Rekord – aktiviert wurde, um den von Waldbränden heimgesuchten Ländern wie Italien, Frankreich, Portugal, Montenegro und Albanien zu helfen.

  • Im Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen (Emergency Response Coordination Centre, ERCC) der Europäischen Kommission laufen in Notfällen alle Fäden zusammen. Das Zentrum ist 365 Tage im Jahr rund um die Uhr besetzt. Dort wird die europaweite Unterstützung im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens koordiniert und gewährleistet, dass alle an diesem Mechanismus teilnehmenden Staaten schnell über den Bedarf eines von einer Krise betroffenen Landes informiert werden. Über die Aktivierung des Katastrophenschutzverfahrens entscheidet nicht die Kommission, sondern die nationalen Behörden des betroffenen Landes.
  • Das Katastrophenschutzverfahren der EU dient auch der Erleichterung und Kofinanzierung des Hilfsgütertransports in die betroffenen Gebiete.
  • Das EU-Katastrophenschutzverfahren erleichtert die Zusammenarbeit bei der Katastrophenbewältigung. Beteiligt sind 34 Länder in Europa (die 28 EU-Mitgliedstaaten, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island, Montenegro, Norwegen, Serbien und die Türkei). Diese Teilnehmerstaaten bündeln die Ressourcen, die dann weltweit den von Katastrophen heimgesuchten Ländern zur Verfügung gestellt werden können.
  • Seit seiner Einführung im Jahr 2001 wurden im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens mehr als 400 Katastrophenfälle überwacht und gingen über 300 Unterstützungsersuchen ein. Das Verfahren kam bei einigen der verheerendsten Katastrophen weltweit zum Einsatz, unter anderem bei den Überschwemmungen in Serbien und Bosnien und Herzegowina (2014), dem Ebola-Ausbruch in Westafrika (2014), dem Konflikt in der Ukraine (2014), dem Erdbeben in Nepal (2015), dem Konflikt im Irak (2016) und beim Hurrikan „Matthew“ auf Haiti (2016).

EU-Gelder für den Wiederaufbau nach Naturkatastrophen

Sind die Mitgliedstaaten und ihre Bürger von Naturkatastrophen betroffen, so erhalten sie auch finanzielle Unterstützung von der EU.

  • Der EU-Solidaritätsfonds wurde nach den schweren Überflutungen in Mitteleuropa im Sommer 2002 als Ausdruck der Solidarität der EU mit den von Katastrophen heimgesuchten Regionen in den Mitgliedstaaten und den Ländern, die Beitrittsverhandlungen mit der Union führen, eingerichtet. Seitdem wurde er bei 76 Katastrophen, darunter Überschwemmungen, Waldbrände, Erdbeben, Stürme und Dürren, in Anspruch genommen. Bislang haben 24 Länder Unterstützung in Höhe von mehr als 5 Mrd. EUR erhalten.
  • Der Fonds ergänzt die öffentlichen Ausgaben der Mitgliedstaaten und dient zur Finanzierung wichtiger Notfallmaßnahmen wie z. B.: Wiederherstellung wichtiger Infrastrukturen in den Bereichen Energieversorgung, Wasser, Verkehr, Telekommunikation, Gesundheit und Bildung; Bereitstellung von Notunterkünften und Finanzierung der Hilfsdienste zur Befriedigung der unmittelbaren Bedürfnisse der Bevölkerung; Sicherung von Schutzeinrichtungen wie Dämmen und Deichen; Maßnahmen zum Schutz des Kulturerbes; Aufräumarbeiten.
  • Der bislang höchste Betrag im Rahmen des EU-Solidaritätsfonds – 1,2 Mrd. EUR – wurde kürzlich zugunsten Italiens als Reaktion auf die Erdbeben von 2016 und 2017 vorgeschlagen.
  • Darüber hinaus können die Mitgliedstaaten seit Juli 2017 eine Sonderunterstützung der EU in Anspruch nehmen und zwar in Form einer erhöhten EU-Kofinanzierungsrate von 95 % für Wiederaufbaumaßnahmen nach einer Naturkatastrophe. Die entsprechenden Mittel stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Diese Unterstützung der EU kann ab dem ersten Tag nach Eintritt einer Katastrophe und zur Bewältigung der Folgen von Katastrophen in Anspruch genommen werden, die sich seit Beginn des laufenden Programmierungszeitraums, d. h. seit 1. Januar 2014, ereignet haben. Sie ergänzt die Unterstützung im Rahmen des EU-Solidaritätsfonds und versetzt die EU in die Lage, von Katastrophen heimgesuchten Regionen schnell und effizient zu helfen.

Schließlich steht die Kommission bereit, um auf Ersuchen der nationalen Behörden die regionalpolitischen Programme der EU durch Ausschöpfung der durch die geltenden Regeln gebotenen Flexibilität zu ändern, damit auf neue Prioritäten vor Ort reagiert werden kann. So wurde zum Beispiel das Programm für die portugiesische Region Centro geändert, um durch Mittelumschichtungen die Wiederherstellung lebenswichtiger Infrastrukturen und die Wiederankurbelung der regionalen Wirtschaft nach den Waldbränden vom Juni 2017 zu ermöglichen.

Soforthilfe innerhalb der EU zur Bewältigung der Flüchtlingskrise

Seit 2016 finanziert die Europäische Kommission über das Soforthilfeinstrument humanitäre Hilfe für Menschen in Not innerhalb der EU. Bis 2018 wird die EU bis zu 700 Mio. EUR über Partnerorganisationen wie UN-Einrichtungen, das Rote Kreuz und nichtstaatliche Organisationen zur Verfügung stellen. Bisher hat die EU im Rahmen dieser Soforthilfe Unterkünfte, Nahrungsmittel und Wasser für Tausende von Flüchtlingen in Griechenland bereitgestellt und dort für den besonderen Schutz von Kinder-Flüchtlingen gesorgt.

Die humanitäre Hilfe der Kommission ergänzt die Unterstützung im Rahmen anderer Finanzierungsinstrumente der EU, aus denen bereits erhebliche Finanzmittel für Maßnahmen in Griechenland bereitgestellt wurden, wie dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF), dem Fonds für die innere Sicherheit (ISF), dem Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (FEAD) und dem EU-Gesundheitsprogramm. Sie ergänzt außerdem die materielle Unterstützung, die von den Staaten, die sich am EU-Katastrophenschutzverfahren beteiligen, freiwillig angeboten wird.

Aktive Solidarität der EU: das Europäische Solidaritätskorps

Innerhalb Europas bietet der neu geschaffene Europäische Solidaritätskorps jungen Europäerinnen und Europäern zwischen 18 und 30 Jahren die Chance, als Freiwillige/r oder im Rahmen eines Praktikums oder einer festen Anstellung denjenigen zu helfen, die diese Hilfe am dringendsten benötigen. Bereits in den erst 11 Monaten, nachdem Präsident Juncker diese Initiative zum ersten Mal in seiner Rede zur Lage der Union 2016 angekündigt hatte, meldeten sich mehr als 34 000 junge Menschen beim Europäischen Solidaritätskorps. Im März 2017 konnte mit der Vermittlung an Projektträger begonnen werden. Seither wurden rund 15 000 Freiwillige kontaktiert und 700 Einsätze erfolgreich vermittelt, von denen der Großteil bereits angelaufen ist. In dieser Woche traf die erste Gruppe von Freiwilligen des Europäischen Solidaritätskorps in Norcia (Italien) ein, um die laufenden Bemühungen zur Behebung der Schäden und zum Wiederaufbau sozialer Dienste in den Gemeinden zu unterstützen, die vor einem Jahr von den schweren Erdbeben getroffen wurden. Insgesamt 230 Angehörige des Europäischen Solidaritätskorps werden italienische Gemeinden, die am stärksten unter den Erdbeben gelitten haben, in den kommenden Jahren unterstützen. Bis Ende 2020 sollen sich insgesamt 100 000 junge Menschen dem Europäischen Solidaritätskorps anschließen.

 

Außerhalb der EU: weltweit führend im Bereich der humanitären Hilfe und der Entwicklungshilfe

Humanitäre Soforthilfe

Zusammen mit den EU-Mitgliedstaaten ist die Europäische Union weltweit der größte Geber von humanitärer Hilfe. Empfänger sind besonders hilfebedürftige Menschen in Ländern wie Syrien und den benachbarten Ländern, die eine große Zahl von Flüchtlingen aufgenommen haben. Die Hilfe kommt auch Vertriebenen in Afrika und anderen Regionen der Welt zugute. Die humanitäre Hilfe der EU, die zu jeder Zeit unparteiisch und unabhängig ist, wird über Nichtregierungsorganisationen und internationale Organisationen, die Vereinten Nationen und die Rotkreuzgesellschaften bereitgestellt.

  • Durch die humanitäre Hilfe, die 2016 aus dem EU-Haushalt bereitgestellt wurde, konnten insgesamt mehr als 120 Millionen Menschen unterstützt werden, die in mehr als 80 Ländern in der ganzen Welt unter den Folgen von Naturkatastrophen oder Konflikten litten.
  • Im Jahr 2016 verabschiedete die Europäische Kommission als Reaktion auf den beispiellosen Bedarf in der ganzen Welt ihr bisher höchstes Budget für humanitäre Hilfe (2,1 Mrd. EUR).
  • Ein Großteil der humanitären Hilfe der EU wird für Flüchtlinge und Vertriebene bereitgestellt: 2016 flossen mehr als 1,9 Mrd. EUR aus dem Jahresbudget für humanitäre Hilfe in Projekte zur Unterstützung von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen in 56 Ländern. Diese Mittel dienen zur Finanzierung von Projekten, die Flüchtlingen und Vertriebenen Zugang zu Unterbringung, Schutz, Nahrungsmitteln sowie zu anderen grundlegende Dienstleistungen wie Gesundheitsfürsorge, Ernährung, Wasser- und Sanitärversorgung sowie Bildung gewähren. Angesichts der beispiellosen humanitären Krisen im Jahr 2016 hat die Europäische Kommission ihre humanitäre Hilfe gezielt auf die bedürftigsten und am stärksten gefährdeten Menschen ausgerichtet und ihr politisches Konzept weiter verfeinert. Auf dem ersten Weltgipfel für humanitäre Hilfe im Mai 2016 begrüßte die EU den Abschluss einer umfassenden Vereinbarung („Grand Bargain“), die dafür sorgen soll, dass in den kommenden fünf Jahren mindestens 1 Mrd. USD dort für humanitäre Hilfe bereitgestellt wird, wo sie am dringendsten benötigt wird.

Die europäische Solidarität wird von der überwiegenden Mehrheit der EU-Bürgerinnen und Bürger gutgeheißen: Nach der jüngsten Eurobarometer-Umfrage halten nahezu neun von zehn Europäern die von der EU finanzierte humanitäre Hilfe für wichtig.

Aktive Solidarität der EU: EU-Freiwillige für humanitäre Hilfe

Das Programm „EU-Freiwillige für humanitäre Hilfe“ vereint Freiwillige und Organisationen aus verschiedenen Ländern, leistet praktische Unterstützung für humanitäre Projekte und trägt zur Stärkung der Kapazitäten und der Widerstandsfähigkeit der von Katastrophen betroffenen Gemeinschaften in der ganzen Welt bei. Es bietet europäischen Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit, als EU-Freiwillige an humanitären Projekten in der ganzen Welt mitzuarbeiten und damit ihre Solidarität mit denjenigen zu zeigen, die sie am meisten brauchen. Das Programm umfasst folgende Komponenten: professionelle Unterstützung der von Katastrophen betroffenen Gemeinschaften durch gut geschulte und gut vorbereitete Freiwillige, Schulungen für das lokale Personal und die Freiwilligen von Organisationen in den von Katastrophen betroffenen Ländern sowie technische Hilfe für Organisationen mit Sitz in Europa bei der Stärkung ihrer Kapazitäten zur Beteiligung an der Initiative „EU-Freiwillige für humanitäre Hilfe“. Der Einsatz als Freiwillige dauert zwischen 1 und 18 Monaten. Während der sechsjährigen Laufzeit der Initiative sollen insgesamt 4000 EU-Freiwillige für humanitäre Hilfe entsandt werden.

Langfristige Entwicklungshilfe

Die EU ist auch der weltweit größte Geber von Entwicklungshilfe. Im Jahr 2016 leisteten die EU und ihre Mitgliedstaaten offizielle Entwicklungshilfe in Höhe von insgesamt 75,5 Mrd. EUR, 11 % mehr als im Vorjahr.

Die EU richtet ihre Hilfe an die ärmsten Regionen der Welt und arbeitet mit ihren Partnerländern bei der Bekämpfung der extremen Armut und der Stärkung der Resilienz zusammen. Sie führt Programme durch, um die Stellung von Frauen und Jugendlichen zu stärken, die Ernährungssicherheit zu erhöhen, die Gesundheitsversorgung zu verbessern, Arbeitsplätze zu schaffen und erneuerbare Energien auszubauen. Als Ergebnis dieser Programme besuchen mehr Mädchen und Jungen eine Schule als je zuvor und weniger Kinder und Mütter sterben an vermeidbaren Krankheiten.

Die Europäische Union hat maßgeblich zur Schaffung ambitionierter Allianzen auf der Grundlage wichtiger internationaler Übereinkünfte beigetragen, die den globalen Rahmen für unser auswärtiges Handeln bis 2030 bilden werden. Dazu gehören unter anderem der Aktionsplan von Addis Abeba, ein bahnbrechendes Konzept für die Finanzierung nachhaltiger Entwicklung, die umfassende und weltweit geltende UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, der zukunftsorientierte Sendai-Rahmen für die Katastrophenvorsorge und die allererste rechtsverbindliche globale Verpflichtung zur Bekämpfung des Klimawandels.

 

MEMO/17/2661

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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