Navigation path

Left navigation

Additional tools

Europäische Kommission - Factsheet

Fragen und Antworten: Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (RASFF)

Brüssel, 10. August 2017

Was ist das Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (RASFF)?

Das Schnellwarnsystem für Lebens-und Futtermittel (RASFF) wurde 1979 vor nahezu vier Jahrzehnten ins Leben gerufen; über dieses IT-Tool werden zwischen nationalen Behörden auf raschem Weg Informationen über lebens- und futtermittelbedingte Gesundheitsgefahren ausgetauscht.

Stellt ein dem Netz angeschlossenes Land eine Gesundheitsgefahr fest, informiert es die anderen Mitglieder des Netzes über das betroffene Produkt und die ergriffenen Abhilfen. Diese Maßnahmen umfassen: Verbot, Rückruf, Beschlagnahmung oder Zurückweisung des Produkts. Durch diesen schnellen Informationsaustausch können alle Netzmitglieder direkt prüfen, ob sie auch betroffen sind und ob sie sofort tätig werden müssen. Die Behörden der betroffenen Länder müssen die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, beispielsweise Unterrichtung der Öffentlichkeit, Rücknahme von Produkten vom Markt und Kontrollen vor Ort.

Nach welchen Kriterien setzen die Mitglieder Meldungen ab?

Die Mitglieder des RASFF (siehe nächste Frage) müssen über das System direkt die Kommission verständigen, wenn sie von einem ernsthaften Risiko für die Gesundheit Kenntnis erhalten, das von Lebensmitteln oder Futtermitteln ausgeht. Nach welchen Kriterien eine Meldung ausgelöst wird, ist in den einschlägigen Rechtsvorschriften[1] genau festgelegt.

Wer sind die Mitglieder des RASFF?

- Alle EU-Mitgliedstaaten 

- Länder des EWR (Norwegen, Liechtenstein und Island) und das EFTA-Sekretariat, das die Meldungen der EWR-Länder koordiniert

- die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und

- die Europäische Kommission, die das System verwaltet.

Nach einem Übereinkommen, das am 1. Januar 2009 in Kraft trat, nimmt die Schweiz den Teil des Systems in Anspruch, der Zurückweisungen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs an der Grenze betrifft.

Weshalb brauchen wir das RASFF?

Das RASFF ermöglicht den raschen Austausch von Informationen über Risiken im Zusammenhang mit Lebensmitteln und Futtermitteln zwischen Gesundheitsbehörden. Mithilfe des Tools können alle Mitglieder gleichzeitig auf koordinierte und kohärente Weise tätig werden und so für einen optimalen Schutz der Verbraucher sorgen.

Wie funktioniert das in der Praxis?

Die Mitglieder übermitteln dem RASFF eine Meldung, wenn ein direktes oder indirektes ernstes Gesundheitsrisiko im Zusammenhang mit Lebensmitteln oder Futtermitteln festgestellt wird. Diese Meldung geht zunächst an die Europäische Kommission, die das System verwaltet. Sie überprüft die Meldung und leitet sie unverzüglich an die anderen Netzmitglieder weiter.

In einer einheitlichen Vorlage werden alle relevanten und nützlichen Informationen festgehalten, beispielsweise Produktdaten, festgestellte Gefahren, ergriffene Maßnahmen und Daten für die Verfolgung des Produkts.

Nach Erhalt dieser Informationen prüfen die anderen Mitgliedsländer, ob sie betroffen sind. Befindet sich das Produkt bei ihnen auf dem Markt, können sie es mit den Angaben in der Meldung aufspüren. Sie berichten über das Ergebnis ihrer Nachforschungen und etwaige Maßnahmen, damit alle Mitglieder ein vollständiges Bild erhalten. Bei Produkten aus der EU berichtet der Mitgliedstaat, aus dem das Produkt stammt, auch über den Ursprung, die Verbreitung und die Ursache des festgestellten Problems. Andere Mitgliedsländer können dann erforderlichenfalls rasch tätig werden.

Das System bietet den Mitgliedsländern auch die Möglichkeit, nach einer Meldung eines RASFF-Mitglieds Fragen zu Zeitpunkt, Tragweite oder Art der Meldung zu stellen. Gibt es zum Beispiel Anhaltspunkte dafür, dass ein Ereignis schon früher hätte gemeldet werden können, kann das meldende Land um eine Erklärung gebeten werden.

Was wird am häufigsten im RASFF gemeldet?

Etwa die Hälfte der Meldungen betrifft Kontrollen an Eingangsorten oder Grenzkontrollstellen an den Außengrenzen des EWR[2], wenn eine Sendung zur Einfuhr abgelehnt wird („border control – consignment detained“) oder wenn an der Grenze eine Probe zur Untersuchung entnommen („screening“) und die Sendung freigegeben wurde („border control - consignment released“).

Darauf folgen Kontrollen im Binnenmarkt.

Es gibt auch Meldungen, die auf eine Verbraucherbeschwerde, das Ergebnis einer Prüfung, die ein Unternehmen auf eigene Initiative vorgenommen hat, oder einen Fall von Lebensmittelvergiftung zurückgehen können.

Was kann die Kommission tun, wenn ein EU-Mitgliedstaat nicht rechtzeitig eine Meldung schickt?

Wenn ein Mitgliedstaat eine Gefahr zu spät meldet, kann die Kommission ein Verfahren gegen diesen Mitgliedstaat wegen Verletzung seiner Verpflichtungen aus dem EU-Recht einleiten.

Wer hat welche Befugnisse bei Feststellung eines Problems?

Wird ein Problem festgestellt, müssen die für Lebensmittel und Futtermittel zuständigen Behörden des betreffenden Landes tätig werden. Sie müssen das Risiko umgehend ausschalten, aber auch verhindern, dass ähnliche Risiken erneut auftreten. Dafür gibt es eine Reihe von Maßnahmen, über die durch das RASFF berichtet wird: Rücknahme oder Rückruf der Produkte und gegebenenfalls ihre Vernichtung, Unterrichtung der Öffentlichkeit, Rücksendung an das Ursprungsland usw. Sind auf Ebene der EU sofortige (Schutz-)Maßnahmen erforderlich, können diese von der Kommission und den EU-Mitgliedstaaten über ein Schnellverfahren[3] beschlossen werden. Solche Maßnahmen müssen mit sofortiger Wirkung umgesetzt werden.

Was passiert, wenn Lebensmittelbetrug die Ursache für eine RASFF-Meldung ist?

Bei grenzübergreifenden Verstößen gegen Rechtsvorschriften kann das Food-Fraud-Netzwerk (FFN) der EU für eine rasche und wirksame Zusammenarbeit mobilisiert werden. Das FFN wurde im Juli 2013 im Anschluss an den Pferdefleischskandal eingerichtet; angeschlossen sind die Kontaktstellen der EU-Mitgliedstaaten für Lebensmittelbetrug sowie Island, Norwegen, die Schweiz und die Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit der Europäischen Kommission.

Das FFN wird tätig bei möglichen Fällen von Lebensmittelbetrug, die über das RASFF gemeldet werden, oder wenn nach amtlichen Kontrollen in einem RASFF-Mitgliedsland der Verdacht auf einen eigennützigen Verstoß gegen Lebensmittelvorschriften vorliegt. Die nationalen FFN-Kontaktstellen und die Europäische Kommission stehen in ständigem Kontakt.

Seit August 2016 verfügt das FFN über ein IT-Tool, mit dessen Hilfe die Mitgliedsländer einen Betrugsverdacht rasch melden können. Eine zuständige Behörde kann auf diese Weise mit Behörden in einem oder mehreren anderen Ländern in Verbindung treten, um Informationen zusammenzutragen, auf deren Grundlage gegen Betrüger vorgegangen und gegebenenfalls Verwaltungssanktionen oder gerichtliche Schritte eingeleitet werden können.

Wie unterscheiden sich das RASFF und das Food-Fraud-Network?

Das RASFF ermöglicht den Informationsfluss über Grenzen hinweg, sodass rasch auf in der Lebensmittelkette festgestellte Gesundheitsrisiken reagiert werden kann, während das FFN mit Unterstützung des IT-Tools des Systems für Amtshilfe und Zusammenarbeit (AAC) eine bilaterale (oder multilaterale) Zusammenarbeit erlaubt, um einen Betrugsverdacht rasch zu klären.

Im RASFF kommt der Kommission die Aufgabe zu, die Meldungen zu überprüfen und Drittländer zu informieren; das FFN befördert vor allem den Informationsaustausch zwischen den Mitgliedsländern, um gegen Betrüger vorgehen und gegebenenfalls Verwaltungssanktionen oder gerichtliche Schritte einleiten zu können.

In der Regel greift die Kommission beim FFN nicht in den bilateralen Informationsaustausch über das AAC-System ein. Ihre Rolle besteht eher darin, die Verwendung des IT-Tools zu fördern, indem sie eine Helpdesk-Funktion wahrnimmt, Schulungen anbietet, die Mitgliedsländer zu Reaktionen mahnt und dafür sorgt, dass Fälle vorschriftsmäßig abgeschlossen werden, vor allem im Hinblick auf den Schutz personenbezogener Daten. In diesem Zusammenhang sei auch angemerkt, dass die Beurteilung von Betrugsfällen sich viel komplizierter gestaltet, und verschiedene Hindernisse für verspätete Reaktionen der Mitglieder verantwortlich sein können.

Was ist iRASFF?

iRASFF ist die neue Internet-Anwendung, über die alle 32 Mitglieder des RASFF neue Meldungen über bedenkliche Produkte verschicken oder von anderen Mitgliedern verschickte Meldungen nachfassend bearbeiten können. Sie funktioniert als interaktive Online-Plattform und ermöglicht den Mitgliedern über einen spezifischen Workflow die Meldungen gemeinsam in transparenter Weise zu bearbeiten. Sie ist so konzipiert, dass sie sowohl auf nationaler Ebene als auch auf EU-Ebene genutzt werden kann. Von Vorteil ist zudem, dass sie RASFF-Meldungen mit anderen Systemen wie dem EDV-System für das Veterinärwesen TRACES und dem IT-System für Lebensmittelbetrug effizienter verknüpft.

Was ist das Verbraucherportal des RASFF und wozu dient es?

Das Verbraucherportal des RASFF wurde am 13. Juni 2014 ins Leben gerufen; es enthält praktische und aktuelle Informationen aus dem System über Rückrufaktionen und Warnhinweise für die Öffentlichkeit, die von den Lebensmittelsicherheitsbehörden und Unternehmern herausgegeben wurden. Es ergänzt die öffentlich gemachten Angaben zu RASFF-Meldungen, die tatsächlich nur einen geringen Teil der im Netzwerk übermittelten Informationen ausmachen.

Weitere Informationen

Infografik

Website RASFF

[1] Artikel 50 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 (ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1).

[2] Seit 2009 mit der Schweiz.

[3] Artikel 53 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 (ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1).

 

MEMO/17/2461

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


Side Bar