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Europäische Kommission - Factsheet

Zusammenarbeit zwischen der EU und Madagaskar

Brüssel, 25. November 2016

Zusammenarbeit zwischen der EU und Madagaskar

Die derzeitige politische und wirtschaftliche Lage in Madagaskar

Die Europäische Union ist seit XXX ein wichtiger Partner Madagaskars bei den Bemühungen des Landes, sein Potenzial auszuschöpfen oder Probleme wie Armut, Instabilität oder schlechte Regierungsführung zu überwinden. Das Land ist der viertgrößte Inselstaat der Erde und hat eine Bevölkerung von über 23 Millionen Menschen. Die Hälfte der Bevölkerung ist jünger als 20 Jahre; 80 % der Bewohner müssen mit weniger als 1,2 USD am Tag auskommen und zwei Drittel haben keinen Zugang zur Bildung oder zur Stromversorgung.

Die Wirtschaft ist durch die von 2009 bis 2014 anhaltende politische Krise geschwächt. Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vom Dezember 2013 markierten das Ende einer fünfjährigen Übergangszeit und die Rückkehr des Landes zu einer verfassungsmäßigen Ordnung. Durch diese Wahlen wurde es möglich, die geeigneten Maßnahmen nach Artikel 96 des Cotonou-Abkommens wieder aufzuheben, wodurch im Mai 2014 die umfassende Zusammenarbeit mit der EU wieder aufgenommen werden konnte.

Mit dem Besuch von Neven Mimica, EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, soll die weitere Unterstützung durch die EU bekräftigt werden. Seit der Unterzeichnung des 11. nationalen Richtprogramms findet der Besuch einmal jährlich statt.

Aktueller Stand der Zusammenarbeit zwischen der EU und Madagaskar

Mit dem nationalen Richtprogrammwerden aus dem 11. Europäischen Entwicklungsfonds für 2014-2020 Mittel in Höhe von 518 Mio. EUR bereitgestellt, um Madagaskar bei der Bekämpfung der Armut und bei der Förderung von inklusivem und nachhaltigem Wachstum zu unterstützen.

Das Programm umfasst drei Schwerpunktbereiche: Regierungsführung und Stärkung öffentlicher Maßnahmen (145 Mio. EUR), Infrastrukturen zur Unterstützung der wirtschaftlichen Entwicklung (230 Mio. EUR) und ländliche Entwicklung (130 Mio. EUR). Außerdem sind 8 Mio. EUR zur weiteren Unterstützung der Zivilgesellschaft und 5 Mio. EUR für Stützungsmaßnahmen z. B. für die Tätigkeit des nationalen Anweisungsbefugten vorgesehen.

Die Maßnahmen sind für drei Regionen bestimmt, die wegen ihres großen Entwicklungspotenzials und ihrer Nähe zu einem Hafen mit nationaler Dimension, aber auch wegen der entwicklungspolitischen Herausforderungen ausgewählt wurden, die Regionen Nord und Diego Suarez, Mitte Antananarivo Tamatave, Süd und Fort-Dauphin.

Von der Mittelausstattung in Höhe von 518 Mio. EUR sind 49 % bereits gebunden. Mehrere Projekte sind bereits in Vorbereitung, insbesondere im Bereich ländliche Entwicklung, wodurch dieser Anteil bis Mitte 2017 auf 73 % steigen dürfte.

Die Mittelausstattung im Rahmen des 11. Europäischen Entwicklungsfonds ergänzt die Vorhaben, die aus dem 10. Europäischen Entwicklungsfonds mit 300 Mio. EUR unterstützt wurden und die sich größtenteils noch in der Umsetzungsphase befinden.

Beispiele für die Entwicklungszusammenarbeit der EU mit Madagaskar und bereits erzielte positive Effekte

Infrastrukturen

Im Rahmen des 11. Europäischen Entwicklungsfonds wurde ein Beitrag von 156 Mio. EUR zu der Investitionsfazilität für Afrika bereitgestellt, damit Straßen-, Energie- und Wasserinfrastrukturprojekte durchgeführt werden, wobei Zuschüsse und Darlehen von Finanzierungseinrichtungen miteinander kombiniert wurden.

- Straßen: Kürzlich wurde die „Rocade Tana“ mit Unterstützung der Europäischen Investitionsbank und der französischen Agentur für Entwicklung (AFD) als Finanzierungseinrichtung fertiggestellt. Ziel des Projekts ist es, bis 2019 einen Abschnitt von 8 km der Ringstraße der madagassischen Hauptstadt für ein voraussichtliches Verkehrsaufkommen von 25 000  Fahrzeugen pro Tag zu bauen. Auf diese Weise soll der Zugang zur Hauptstadt erleichtert, der Durchgangsverkehr umgeleitet und hierdurch Stau auf den Straßen vermieden werden.

- Wasser- und Sanitärversorgung: Das zweite Projekt, das zum Ziel hat, (gemeinsam mit der französischen Agentur für Entwicklung (AFD) als Kofinanzierungseinrichtung) die Sanitärversorgung in Tana zu verbessern und Hochwasser im Gebiet der Hauptstadt zu verhindern, wurde unlängst verbessert. Für das Gebiet der Hauptstadt wird ein umfassender Gesamtplan zur Wasser- und Sanitärversorgung erarbeitet, und es werden wichtige Instandsetzungsmaßnahmen in den Abwassernetzen durchgeführt.

Im Rahmen des 10. Europäischen Entwicklungsfonds hat die EU ebenfalls Infrastrukturarbeiten gefördert.

Straßen: Es wurden 1000 km wichtige Nationalstraßen und 300 km Zubringerstraßen entlang der westlichen und der südöstlichen Küste instandgesetzt. Dabei wurden nach Möglichkeit arbeitsintensive Verfahren angewandt, um anstelle von Maschinen möglichst viele madagassische Arbeitskräfte einzusetzen. Auf diese Weise wurde bereits schätzungsweise 10 000 Haushalten ein Einkommen verschafft; bis zum Abschluss des Programms sollen weitere 8000 Haushalte hinzukommen.

Schienenverkehr: Im Rahmen der Soforthilfemaßnahmen zur Wiederherstellung der durch Unwetter beschädigten Infrastruktur wurde der Einsturz einer Eisenbahnbrücke in Sahesanaka verhindert. Diese Eisenbahnbrücke ist die einzige Verkehrsverbindung von 300 000 Bewohnern der Ostküste zur Stadt Fianarantsoa.

Außedrem wurden mehrere Projekte zur Erzeugung erneuerbarer Energie gefördert, wodurch mehr als 10 000 Haushalte Anschluss an eine zuverlässige erneuerbare Energiequelle erhielten.

Soziales:

1) Im Rahmen des 11. Europäischen Entwicklungsfonds wurden im Zeitraum 2014-2015 Mittel in Höhe von 76,5 Mio. EUR zur Unterstützung des madagassischen Staatshaushalts ausgegeben, wodurch die Bereitstellung grundlegender Dienstleistungen in den Bereichen Gesundheit und Bildung aufrechterhalten werden konnte.

2) Im Rahmen des 10. Europäischen Entwicklungsfonds hat die Europäische Union sozialpolitische Maßnahmen in 9 der 22 Regionen des Landes unterstützt, in denen insgesamt 43 % der Bevölkerung lebt. Durch diese Unterstützung wurde Folgendes ermöglicht:

- Wiedereröffnung und Betrieb von 73 Zentren zur medizinischen Grundversorgung mit der Einstellung von 88 Ärzten und 473 Gesundheits- und Krankenpflegekräften sowie Modernisierung von 831 Zentren durch Bereitstellung von medizinischem Gerät zwecks Verbesserung der Versorgung,

- Rückkehr von 3 800 000 Kindern zur Grundschule im Zeitraum 2013-2014 und Bereitstellung von Schulbedarf und Mahlzeiten.

Entwicklung des ländlichen Raums

Im Rahmen des 10. Europäischen Entwicklungsfonds und des Zuckerprotokolls wurde in Nordmadagaskar eine Fläche von 19 000 ha instandgesetzt. Dank dieser Maßnahme sind jetzt 85 % der 300 km langen Bewässerungsanlagen (gegenüber 50 % zu Beginn der Maßnahme) wieder betriebsbereit. Hierdurch entstehen große Chancen für 6 000 Zuckerrohr- und Reisbauern (darunter 1 750 Frauen). So hat sich die Reiserzeugung inzwischen verdreifacht.

Mit dem Projekt ANA konnte die Produktivität der Landwirtschaft im Süden des Landes gesteigert werden, indem neue, an die Klimabedingungen vor Ort angepassten Verfahren und Saaten eingeführt und die Lagerbedingungen verbessert wurden. Außerdem umfasste das Projekt Maßnahmen zur Vermittlung guter Ernährungs-, Sanitär- und Hygienegewohnheiten. Durch dieses Projekt konnten die Ernährungs- und Hygienegewohnheiten von 33 500 Schwangeren oder Stillenden sowie von 94 000 Kindern unter 5 Jahren (51 % bzw. 83 % der jeweils angestrebten Zahl) verbessert werden. 

Unterstützung der Zivilgesellschaft

Im Rahmen des 10. Europäischen Entwicklungsfonds unterstützt die EU die madagassische Zivilgesellschaft mit dem Programm DINIKA (Mittelausstattung: 10 Mio. EUR); das sich über eine Laufzeit von 2012-2017 erstreckt und zum Ziel hat, auf lokaler und nationaler Ebene die gute Regierungsführung zu fördern.

Hierzu wurden bereits mehrere Projekte eingeleitet, u. a. mit dem Ziel, Müttern sowie Menschen mit Behinderungen zu helfen, vor Ort unter guten Bedingungen zu arbeiten. Inzwischen wurden 117 Zuschüsse an die Zivilgesellschaft aus diesem Programm unterstützt. Außerdem wird die Beobachterrolle von Organisationen der Zivilgesellschaft gefördert; damit soll erreicht werden, dass die Organisationen an öffentlichen Diskussionen über nationale und kommunale Haushalte, natürliche Ressourcen, Menschenrechte und soziale Rechte teilnehmen und auf diese Weise zur Bekämpfung von Korruption und zur Stärkung der Bürgerrechte beitragen.

 

 

MEMO/16/3924

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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