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Europäische Kommission - Factsheet

Eine europäische Strategie für emissionsarme Mobilität

Brüssel, 20. Juli 2016

Fragen und Antworten

Der weltweite Übergangsprozess zu einer CO2-armen Kreislaufwirtschaft hat bereits begonnen und nimmt weiter an Fahrt auf. Damit Europa wettbewerbsfähig bleibt und dem Mobilitätsbedarf von Menschen und Gütern gerecht werden kann, werden in der Strategie der Kommission für emissionsarme Mobilität eindeutige, gerechte Leitprinzipien für die Mitgliedstaaten aufgestellt, damit diese sich für die Zukunft wappnen können. Die Strategie für die Energieunion leistet hierzu einen Beitrag.

In der Strategie für emissionsarme Mobilität werden die von der Kommission in den kommenden Jahren geplanten Initiativen spezifiziert und die Gebiete aufgezeigt, in denen verschiedene Handlungsoptionen untersucht werden. Ferner wird dargelegt, in welcher Weise Initiativen in verwandten Bereichen miteinander verknüpft sind und sich Synergien erzielen lassen. Die Strategie ist als eines der Instrumente zur Modernisierung der europäischen Wirtschaft und Stärkung des Binnenmarkts zu sehen.

 

Wichtigste Elemente der Strategie

- Steigerung der Effizienz des Verkehrssystems durch bestmögliche Nutzung der digitalen Technologien, intelligente Preisgestaltung und weitere Förderung der Verkehrsverlagerung auf emissionsärmere Verkehrsträger.

- Raschere Einführung emissionsarmer alternativer Energieträger im Verkehrssektor, u. a. durch fortschrittliche Biokraftstoffe, Strom und synthetische Kraftstoffe aus erneuerbaren Energiequellen, sowie die Beseitigung von Hindernissen für die Elektrifizierung des Verkehrs.

-   Übergang zu emissionsfreien Fahrzeugen. Wenngleich auch in Zukunft weitere Verbesserungen des Verbrennungsmotors notwendig sein werden, muss der Umstieg auf emissionsarme und emissionsfreie Fahrzeuge in Europa beschleunigt werden [1].

Städte und Gemeinden werden für den Erfolg dieser Strategie eine wichtige Rolle spielen. Bereits heute bieten sie Anreize zur Nutzung emissionsarmer alternativer Energien und Fahrzeuge sowie zu einer Verkehrsverlagerung hin zu aktiver Fortbewegung (Rad- und Fußverkehr), zu öffentlichen Verkehrsmitteln und/oder gemeinsamen Mobilitätslösungen, z. B. Bike-/Car-Sharing und Fahrgemeinschaften, um so die Verkehrsüberlastung und Luftverschmutzung zu verringern.

Schließlich wird mit dieser Strategie das Engagement Europas bekräftigt, die globalen Anstrengungen zur Eindämmung der Emissionen aus dem internationalen Luft- und Seeverkehr fortzusetzen.

 

Strategie zur Förderung von Beschäftigung, Wachstum, Investitionen und Innovation:

Die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas und die Förderung der Wirtschaft zählen zu den Prioritäten der Kommission Juncker:

- Die Strategie umfasst eine breite Palette von Maßnahmen, die den Übergang zu einer CO2-armen Wirtschaft in Europa unterstützen sollen. Es werden Hauptschwerpunkte festgelegt, z. B. in den Bereichen Forschung und Innovation im Hinblick auf Lösungen zur emissionsarmen Mobilität, sodass mehr Klarheit in Bezug auf künftige Investitionsentscheidungen geschaffen wird.

- Die verarbeitende und die Dienstleistungsindustrie werden in der Lage sein, ihre Investitionen zu planen und unternehmerische Entscheidungen mit einem 2050-Ziel vor Augen zu treffen. Der Umstieg auf emissionsarme und emissionsfreie Fahrzeuge in Europa wird beschleunigt, und die Kraftstoffeffizienz von Lkw und Bussen muss weiter verbessert werden. Hindernisse für innovative Mobilitätsdienstleistungen gilt es zu beseitigen.

- Die Energiebranche und Kraftstoffanbieter werden ihre Investitionen in fortgeschrittene Energie im Verkehrssektor, z. B. moderne Biokraftstoffe, planen können.

-   Die Verkehrsbranche ist ein wichtiger Arbeitgeber. Im Rahmen der Europäischen Agenda für neue Kompetenzen werden Arbeitnehmer dabei unterstützt, die für den technologischen Übergang zu emissionsarmer Mobilität notwendigen Fähigkeiten zu erlangen.

- Die Strategie bietet den politischen Entscheidungsträgern in den Mitgliedstaaten auf regionaler und kommunaler Ebene ein Instrumentarium, das es ihnen ermöglicht, ihre Strategien für eine emissionsarme Mobilität dort zu entwickeln, wo die Probleme am stärksten spürbar sind.

 

Verfügbare Mittel zur Maßnahmenförderung:

Die Strategie stützt sich auf bestehende Mechanismen und Fonds. Präsident Junckers Investitionsoffensive für Europa spielt eine sehr wichtige Rolle, wobei bereits erhebliche Fortschritte bei Projekten erzielt wurden, die für eine Finanzierung im Rahmen des Europäischen Fonds für strategische Investitionen vorgesehen sind. Darüber hinaus sind 70 Mrd. EUR aus den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds dem Verkehr gewidmet, von denen 39 Mrd. EUR für die Unterstützung des Übergangs zu emissionsarmer Mobilität vorgesehen sind. Davon wiederum stehen 12 Mrd. EUR allein für CO2-arme und nachhaltige urbane Mobilität zur Verfügung. Schließlich stehen im Rahmen des Forschungsprogramms Horizont 2020 6,4 Mrd. EUR für Projekte zur CO2-armen Mobilität zur Nutzung bereit.

Nutzen für die europäischen Bürgerinnen und Bürger und die Verbraucher:

Die Strategie wird nach ihrer vollständigen Umsetzung in den Mitgliedstaaten zu besserer Luftqualität, weniger Lärm sowie zu Verkehrsentlastungen und mehr Sicherheit führen.

Die Verbraucher werden von effizienteren und sparsameren Kraftfahrzeugen profitieren. Weitere Vorteile sind eine bessere Infrastruktur für alternative Kraftstoffe, bessere Verbindungen zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern sowie mehr Sicherheit und weniger Verspätungen dank der Einführung digitaler Technologien.

Anhand besserer Informationen werden die Verbraucher fundierte Entscheidungen für ihre täglichen Mobilitätsbedürfnisse treffen können. Beispielsweise werden die Kennzeichnungen von Pkw einer Überprüfung unterzogen und die jeweiligen Vorteile alternativer Kraftstoffe klarer herausgestellt.

 

Strategie für ein effizienteres Verkehrssystem:

Digitale Technologien, insbesondere kooperative intelligente Verkehrssysteme (C-ITS/KIVS) bergen ein enormes Potenzial, die Straßenverkehrssicherheit zu verbessern und den Verkehr effizienter und attraktiver zu gestalten. Die Kommission erarbeitet derzeit einen Plan, um die Nutzung dieser Technologien, insbesondere Kommunikationsverbindungen zwischen Fahrzeugen und zwischen Fahrzeugen und der Infrastruktur, zu fördern. Sie arbeitet zudem an einer Verbesserung des Systems zur Erhebung von Straßenbenutzungsgebühren, um für eine gerechtere Kostenanlastung und mehr Effizienz zu sorgen und um dem Verursacherprinzip und dem Benutzerprinzip stärker Rechnung zu tragen. Dazu gehören auch gemeinsame Standards für ein entfernungsabhängiges Entgeltsystem in der EU. Darüber hinaus wird die Kommission weitere Maßnahmen ergreifen, um Verbindungen zwischen den Verkehrsträgern zu fördern und damit zur Schaffung nahtloser Logistikketten beizutragen.

 

Strategie zur verstärkten Nutzung von emissionsarmer Energie im Verkehrssektor:

Hinsichtlich des Energiebedarfs hängt der Verkehrssektor in der EU noch immer zu etwa 94 % vom Erdöl ab. Im Rahmen der Strategie prüft die Kommission Maßnahmen, durch die die Nutzung emissionsarmer alternativer Energieträger, u. a. moderner Biokraftstoffe sowie von Strom, Wasserstoff und synthetischen Kraftstoffen aus erneuerbaren Quellen, durch starke Innovationsanreize beschleunigt werden kann. Mit solchen Maßnahmen ließe sich der Marktanteil von emissionsarmer Energie erhöhen, sodass im Jahr 2030 ca. 15-17 % des Energiebedarfs im Verkehrssektor aus solchen Quellen gedeckt und Erdölprodukte ersetzt werden könnten.

Darüber hinaus prüft die Kommission, wie sich mehr Synergien zwischen dem Energie- und dem Verkehrssystem erzielen lassen, und sucht beispielsweise nach Lösungen für Probleme der Stromversorgung bei Spitzenlasten, durch die das Aufladen von Elektrofahrzeugen vereinfacht werden könnte.

Gemäß der Richtlinie über die Infrastruktur für alternative Kraftstoffe müssen die Mitgliedstaaten gemeinsame Standards schaffen, z. B. für eine einheitliche Ladesteckverbindung für Elektrofahrzeuge, und eine Infrastruktur für alternative Kraftstoffe aufbauen. Gemeinsam mit den Mitgliedstaaten und den europäischen Normungsorganisationen werden die Arbeiten zur Verbesserung der Interoperabilität und Normung, vor allem im Bereich der Elektromobilität, fortgesetzt. Darüber hinaus wird die Kommission eine einfache Preisvergleichsmethodik für Strom und andere konventionelle und alternative Kraftstoffe entwickeln.

 

Strategie zur Schaffung eines Marktes für emissionsfreie Fahrzeuge:

Die Kommission hat einige wichtige Verbesserungen bezüglich des Verfahrens zur Messung und Kontrolle der Abgasemissionen von Fahrzeugen vorgeschlagen und bereits umgesetzt. Dies ist eine notwendige Voraussetzung, um sicherzustellen, dass Normen etwas bewirken und die Verbraucher sich auf deren Einhaltung verlassen können. Die Kommission erarbeitet zurzeit Normen für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge, die nach 2020 gelten sollen. Die Emissionen aus konventionellen Verbrennungsmotoren müssen auch nach 2020 weiter reduziert werden, und der Einsatz und die Marktdurchdringung emissionsarmer und emissionsfreier Fahrzeuge müssen deutlich voranschreiten. Durch ihre Einführung wird sich die Luftqualität deutlich verbessern, insbesondere in den Städten. Zusammen mit dieser Strategie leitet die Kommission eine öffentliche Konsultation im Hinblick auf die Überarbeitung des geltenden Rechtsrahmens und die Festlegung von Normen für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge nach 2020 ein.

Zur Förderung der Nutzernachfrage bemüht sich die Kommission um bessere Kundeninformationen, beispielsweise durch Überarbeitung der Richtlinie über Verbraucherinformationen zu Personenkraftwagen. Zudem will sie im Rahmen einer Änderung der Richtlinie zur Förderung sauberer Fahrzeuge entsprechende Anreize in die Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge aufnehmen. Dies kann sich als überaus wirkungsvolles Instrument etwa bei der Einführung emissionsfreier Stadtbusse erweisen.

 

Verstärkte Maßnahmen für Lkw, Stadtbusse und Fernbusse:

Die Kommission wird ihre Arbeiten im Hinblick auf eine Reduzierung der CO2-Emissionen von Lkw, Stadtbussen und Fernbussen beschleunigen. Auf diese Fahrzeuge entfällt derzeit rund ein Viertel der straßenverkehrsbedingten CO2-Emissionen bei steigender Tendenz.

Lkw, Stadtbusse und Fernbusse unterliegen zwar ähnlichen Abgasnormen wie Pkw und leichte Nutzfahrzeuge und müssen diese Normen nunmehr auch unter tatsächlichen Fahrbedingungen einhalten, doch bestehen für diese Fahrzeuge weder EU-weite Kraftstoffeffizienznormen, noch gibt es ein System zur Kontrolle ihrer CO2-Emissionen. In anderen Teilen der Welt, u. a. den USA, China, Japan und Kanada, wurden bereits entsprechende Normen eingeführt und auch einige europäische Hersteller nehmen an diesen Programmen teil.

Zusammen mit dieser Strategie leitet die Kommission auch eine öffentliche Konsultation in die Wege, bei der die Überwachung und Meldung von Emissionen im Vordergrund stehen und auch erste Rückmeldungen zu Normungsfragen eingeholt werden sollen.

 

Maßnahmen auf globaler Ebene:

Die EU ist entschlossen, auf die Vereinbarung eines globalen marktbasierten Mechanismus im Hinblick auf eine Reduzierung der Emissionen aus dem internationalen Luftverkehr hinzuwirken. In Verbindung mit anderen Maßnahmen wie dem unlängst vereinbarten internationalen CO2-Standard für neue Luftfahrzeuge soll auf diese Weise ab 2020 ein CO2-neutrales Wachstum des internationalen Luftverkehrs gewährleistet werden. Im Lichte der Ergebnisse der Vollversammlung der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation im Herbst dieses Jahres wird die EU ihr eigenes System (die Luftfahrtkomponente des EU-Emissionshandelssystems) einer Prüfung unterziehen.

Die EU ist außerdem entschlossen, eine verbindliche weltweite Vereinbarung für die Erhebung und Meldung von Treibhausgasemissionen aus dem internationalen Seeverkehr zu erzielen. Ergänzt werden muss diese durch ein internationales Übereinkommen, das ein Emissionsminderungsziel für die Schifffahrt festlegt. In der EU bestehen bereits Rechtsvorschriften, nach denen ab 2018 die Emissionen von Schiffen, die Häfen in der EU anlaufen, überwacht, gemeldet und kontrolliert werden müssen. Im Falle des Abschlusses eines internationalen Übereinkommens kann die EU diese Rechtsvorschriften unter Umständen an ein weltweites System angleichen.

 

Weitere Informationen

Der Wortlaut der europäischen Strategie für emissionsarme Mobilität sowie das Factsheet und die ergänzenden Analysen können hier abgerufen werden.

EPSC Strategic Note 'Towards Low-Emission Mobility: Driving the Modernisation of the EU Economy'

Nachrichten-Website der GD Klimapolitik (einschließlich Rechtstexten)

Pressemitteilung: Energieunion und Klimapolitik: Weichenstellung für den Übergang Europas zu einer CO2-armen Wirtschaft

Factsheet: Fragen und Antworten zum Vorschlag für die Einbeziehung der Landnutzung in den Rahmen für die Klima- und Energiepolitik der EU bis 2030

Factsheet: Fragen und Antworten zum Vorschlag der Kommission zur Festlegung verbindlicher nationaler Jahresziele für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen im Zeitraum 2021-2030

 

[1] Nach den EU-Rechtsvorschriften gelten derzeit Fahrzeuge mit Abgasemissionen unter 50 g/km als emissionsarm. Hierunter fallen auch bestimmte Plug-in-Hybride, reine Elektroautos sowie Brennstoffzellenfahrzeuge, d. h. Fahrzeuge mit Wasserstoffantrieb. Die beiden letztgenannten Beispiele fallen zudem in die Kategorie der emissionsfreien Fahrzeuge.

MEMO/16/2497

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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