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Europäische Kommission - Factsheet

Beschreibung der sechs neuen Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibungen in der Sahelzone und im Tschadseebecken

Brüssel, 13. Juni 2016

Die Europäische Kommission kündigte heute die Einleitung von sechs neuen Maßnahmen über insgesamt 146 Mio. EUR für die Sahelzone und das Tschadseebecken an. Diese Maßnahmen im Rahmen des Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika wurden im Anschluss an das Gipfeltreffen von Valletta angenommen, um die Stabilität in der Region sowie die Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibungen in der Region zu unterstützen.

Die Europäische Kommission kündigte heute die Einleitung von sechs neuen Maßnahmen über insgesamt 146 Mio. EUR für die Sahelzone und das Tschadseebecken an. Diese Maßnahmen im Rahmen des Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika wurden im Anschluss an das Gipfeltreffen von Valletta angenommen, um die Stabilität in der Region sowie die Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibungen in der Region zu unterstützen. Insgesamt wurden seit 2016 bereits 30 Maßnahmen im Umfang von mehr als 382 Mio. EUR in dieser Region auf den Weg gebracht.

Zusammenfassung der heute angenommenen Maßnahmen

Maßnahmen auf regionaler Ebene

Die Maßnahmen auf regionaler Ebene haben zum Ziel, dem Bedarf der Länder in der Region hinsichtlich der Steuerung des Migrationsflusses, der Bekämpfung des Menschenhandels und der Verbesserung der Bevölkerungserfassung in kohärenter Weise gerecht zu werden.

  • Schnell-Aktionsgruppen – Überwachung und Maßnahmen in der Sahelzone (41,6 Mio. EUR) Allgemeines Ziel des Programms ist es, zur Stärkung der operationellen Kapazitäten der nationalen Behörden beizutragen, um eine wirksame Kontrolle des Landesgebietes zu ermöglichen und die Maßnahmen zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit auf die gesamte Sahelzone auszuweiten, indem widerstandsfähige, flexible, mobile, multidisziplinäre und unabhängige Polizeieinheiten geschaffen werden, die eine angemessene Kontrolle des Gebietes ermöglichen.´´´

Maßnahmen auf nationaler Ebene

In Burkina Faso wird ein Programm (25 Mio. EUR) zur Unterstützung des integrierten Grenzmanagements durchgeführt werden.

  • Unterstützungsprogramm für das integrierte Grenzmanagement in Burkina Faso Das Programm unterstützt das «Programm für integriertes Grenzmanagement», das in Zusammenarbeit mit den Nachbarländern Burkina Fasos zur Verbesserung der Lebensbedingungen, der Sicherheit und der Stabilität für die Bevölkerung in den Grenzgebieten durchgeführt wird. Ziel dabei ist, die Stärkung des institutionellen Rahmens in Burkina Faso und in seinen angrenzenden Ländern im Hinblick auf einen wirksamen Grenzschutz zu unterstützen, die Vernetzung und Interoperabilität der an der Sicherung der Grenzen in Burkina Faso beteiligten Akteure in Abstimmung mit den Nachbarstaaten zu verbessern und die Präsenz des Staates in den grenzüberschreitenden Gebieten zu stärken.

In Mali wird eine Maßnahme (29 Mio. EUR) zur Stärkung der Sicherheit in den Regionen von Mopti und Gao sowie zur Verbesserung der Verwaltung der Grenzgebiete durchgeführt, um die irreguläre Migration, die Schleusung von Migranten und den Menschenhandel zu verhindern.

  • Unterstützungsprogramm zur Verbesserung der Sicherheit in den Regionen von Mopti und Gao und zur Verbesserung der Verwaltung der Grenzgebiete Das Programm soll zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in diesem Gebiet beitragen, indem eine verstärkte Präsenz von Sicherheitskräften im Rahmen von zivilen Missionen (Polizei, Gendarmerie, Nationalgarden, malische Streitkräfte, Zoll- und Katastrophenschutzeinheiten) gewährleistet wird. Besonders unterstützt wird die Kohärenz zwischen den Tätigkeiten der malischen Streitkräfte und ihrer Pendants in den Nachbarländern sowie der übrigen Akteure des strafrechtlichen Sektors in Mali, um die Sicherheit der Menschen und eine bessere Steuerung der Flüchtlingsströme in den Grenzregionen zu gewährleisten und ein engmaschiges Sicherheitsnetz aufzubauen, durch das die Stabilität und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in diesen Gebieten gefördert werden.

In Niger soll durch eine spezielle Maßnahme (30 Mio. EUR) zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität, des illegalen Handels und des Menschenhandels beigetragen werden.

  • Unterstützung der Justiz und Sicherheit in Niger bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität und des Drogen- und Menschenhandels Mit dieser Maßnahme soll die Entwicklung der hoheitlichen Verwaltung im gesamten Staatsgebiet Nigers, vor allem in der Sahel-Sahara-Zone, zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität, des illegalen Handels und des Menschenhandels unterstützt werden.

In Tschad ist ein Programm (10,3 Mio. EUR) geplant, das dazu beitragen soll, die sozioökonomische Integration junger Menschen in prekärer Lage (die nicht zur Schule gehen oder kaum die Schule besuchen) sowie allgemein die Fähigkeiten dieser Personengruppe durch ein strukturiertes berufliches Ausbildungs- und Eingliederungssystem, das sich über das gesamte Landesgebiet erstreckt, zu verbessern.

  • Förderung der sozialen und beruflichen Eingliederung junger Menschen in prekärer Lage im Tschad Das übergeordnete Ziel des Programms besteht darin, die regionale Stabilität zu unterstützen, indem die Ursachen der Instabilität durch die Förderung der wirtschaftlichen Möglichkeiten, der Chancengleichheit, der Sicherheit und der Entwicklung bekämpft werden.

In Gambia soll ein Programm (11 Mio. EUR) zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes sowie zur Verringerung des Migrationsdrucks beitragen.

  • Gambia Youth Empowerment Das Programm zielt auf die Entwicklung der Wirtschaft ab, indem Arbeitsplätze und Ausbildungsmöglichkeiten sowohl für Bevölkerungsgruppen geschaffen werden, bei denen eine Migration wahrscheinlich ist, als auch für Personen, die nach Gambia zurückgekehrt sind.

 

MEMO/16/2168

Kontakt für die Medien:

Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail


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