Navigation path

Left navigation

Additional tools

Europäische Kommission - Factsheet

Factsheet: Fragen und Antworten zur GVO-Politik der EU

Brüssel, 22 April 2015

Was sind GVO?

Lebens- und Futtermittel stammen im Allgemeinen von Pflanzen und Tieren, die seit Jahrtausenden von Menschen angebaut bzw. gezüchtet werden. Im Laufe der Zeit wurden für die Weiterzucht immer Pflanzen und Tiere mit bestimmten gewünschten Merkmalen ausgewählt, bei Pflanzen z. B. diejenigen, die Umwelteinflüssen wie Krankheiten am besten gewachsen waren, oder die am meisten Ertrag brachten.

Diese gewünschten Merkmale entstanden durch natürlicherweise auftretende Veränderungen in der genetischen Zusammensetzung dieser Tiere und Pflanzen. Seit einiger Zeit ist es nun möglich, die genetische Zusammensetzung lebender Zellen und Organismen mithilfe moderner biotechnologischer Verfahren, der sogenannten Gentechnik, zu verändern. Das Genmaterial wird künstlich verändert, um ihm neue Eigenschaften zu verleihen (z. B. bei einer Pflanze Widerstandsfähigkeit gegen Krankheiten, Insekten oder Dürre, Herbizid-Resistenz oder höhere Anbauproduktivität, bei einem Lebensmittel eine bessere Qualität oder ein besserer Nährwert).

Solche Organismen werden als „genetisch veränderte Organismen“ (GVO) bezeichnet. Lebens- und Futtermittel, die aus solchen GVO bestehen, diese enthalten oder daraus hergestellt werden, nennt man „GV-Lebens- und -Futtermittel“.


Welches Konzept verfolgt die EU in Bezug auf GVO?

Die EU verfolgt in Bezug auf GVO ein sogenanntes Vorsorgekonzept, was bedeutet, dass ein GVO erst nach Erteilung einer Zulassung in Verkehr gebracht werden darf und auch nach dem Inverkehrbringen weiter überwacht wird, solange die Zulassung gültig ist. Dieser Ansatz gewährleistet ein hohes Schutzniveau für die Gesundheit von Mensch und Tier und die Umwelt.

In den GVO-Rechtsvorschriften sind spezielle transparente Verfahren für die Bewertung und Zulassung von GVO sowie entsprechende Fristen festgelegt. Die Risikobewertung wird auf der Grundlage harmonisierter Kriterien durchgeführt, die anerkanntermaßen zu den strengsten weltweit gehören.

Im Rahmen dieser Risikobewertung muss nachgewiesen werden, dass das Produkt unter den vorgesehenen Verwendungsbedingungen für die Gesundheit von Mensch und Tier und für die Umwelt unbedenklich ist. Zuständig für die Risikobewertung ist die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) in Zusammenarbeit mit den wissenschaftlichen Stellen der Mitgliedstaaten.

Je nach dem Ergebnis der Risikobewertung schlägt die Kommission den Mitgliedstaaten dann einen Beschluss zur Erteilung oder zur Ablehnung der Zulassung für das Inverkehrbringen des betreffenden GVO vor. Sowohl die Kommission als auch die Mitgliedstaaten sind somit an der Zulassung dieser GVO beteiligt.

Die Rechtsvorschriften verlangen außerdem für jeden zugelassenen GVO eine Umweltüberwachung nach dem Inverkehrbringen, so dass die Kommission und die Mitgliedstaaten geeignete Maßnahmen ergreifen können, falls unerwartete schädliche Auswirkungen festgestellt werden.

Schließlich gibt es auch Auflagen in Bezug auf die Rückverfolgbarkeit und die Kennzeichnung sämtlicher zugelassener GVO, damit die Verbraucher informiert sind und auf dieser Grundlage bewusste Entscheidungen treffen können.

 

Wie sieht das Zulassungsverfahren für genetisch veränderte Organismen aus?

In der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel ist ein Verfahren zur Erteilung oder Ablehnung von Zulassungen für das Inverkehrbringen genetisch veränderter Lebens- und Futtermittel sowie für den Anbau zur Herstellung von Lebens- und Futtermitteln festgelegt.

Die Anträge werden zunächst bei der zuständigen Behörde eines Mitgliedstaats eingereicht. In dem Antrag muss eindeutig angegeben sein, auf welche Verwendungszwecke er sich bezieht, außerdem muss er Studien und Daten enthalten, aus denen die Sicherheit des Produkts hervorgeht, Angaben dazu, welche Informationen vertraulich sind, sowie einen Überwachungsplan, einen Kennzeichnungsvorschlag und ein Nachweisverfahren.

Der Antrag und alle vom Antragsteller eingereichten zusätzlichen Unterlagen müssen der EFSA zur Verfügung gestellt werden, die sowohl die Risiken für die Umwelt als auch die Risiken für die Gesundheit von Mensch und Tier wissenschaftlich bewertet. Die Risikobewertung erfolgt in enger Zusammenarbeit mit den wissenschaftlichen Stellen der Mitgliedstaaten. Die Stellungnahme wird der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, die sich im Rahmen einer öffentlichen Konsultation einen Monat lang dazu äußern kann.

Innerhalb von drei Monaten nach Erhalt der Stellungnahme der EFSA entwirft die Kommission einen Vorschlag für einen Durchführungsbeschluss zur Erteilung bzw. zur Ablehnung der Zulassung. Die Kommission darf von der EFSA-Stellungnahme abweichen, muss ihre Haltung in diesem Fall aber begründen.

Der Beschlussentwurf der Kommission wird den Mitgliedstaaten zur Abstimmung vorgelegt; beschlossen wird mit qualifizierter Mehrheit. Kommt innerhalb eines bestimmten Zeitraums weder im Ständigen Ausschuss noch im Berufungsausschuss eine qualifizierte Mehrheit für den Beschluss zustande, obliegt es der Kommission, den endgültigen Beschluss zu erlassen.


Wie werden GV-Lebens- und -Futtermittel bewertet?

Ein Unternehmen, das ein GV-Lebens- oder -Futtermittel in der EU in Verkehr bringen will, muss ein Dossier vorlegen, das belegt, dass das betreffende Erzeugnis für die Gesundheit von Mensch und Tier und für die Umwelt unbedenklich ist.

Studien, die zum Nachweis der Sicherheit des GV-Lebens- und -Futtermittels durchgeführt werden, müssen der Verordnung (EU) Nr. 503/2013 über Anträge auf Zulassung genetisch veränderter Lebens- und Futtermittel genügen. Die genannte Verordnung legt die Anforderungen für die Vorlage eines Antrags auf Zulassung eines GV-Lebens- oder ‑Futtermittels fest, einschließlich der durchzuführenden Studien und der dabei zu verwendenden Protokolle.

Nach Erhalt wird das Dossier von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) in Zusammenarbeit mit den wissenschaftlichen Stellen der Mitgliedstaaten bewertet. Die EFSA kann zusätzliche Studien/Daten bei dem Unternehmen anfordern, wenn sie mit den vorgelegten Informationen nicht zufrieden ist. Die Risikobewertung wird mit der Veröffentlichung der Stellungnahme der EFSA abgeschlossen, die die Schlussfolgerungen der Behörde in Bezug auf die Sicherheit des GV-Lebens- bzw. -Futtermittels enthält. Danach wird eine einmonatige öffentliche Konsultation eingeleitet, um der Bevölkerung die Möglichkeit zu geben, sich zu der Stellungnahme der EFSA zu äußern, bevor eine Risikomanagement-Entscheidung getroffen wird.


Sind alle auf EU-Ebene zugelassenen GVO für die Gesundheit und Umwelt unbedenklich?

Für alle auf EU-Ebene zugelassenen GVO wurde vor Erteilung der Zulassung nachgewiesen, dass sie sicher sind. Dies wurde für jeden einzelnen in der EU auf dem Markt befindlichen GVO von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) in Zusammenarbeit mit den wissenschaftlichen Stellen der Mitgliedstaaten festgestellt.

In den Jahresberichten über die Überwachung nach dem Inverkehrbringen, der alle zugelassenen GVO unterliegen, wurden keine schädlichen Auswirkungen auf die Umwelt festgestellt.

Schließlich verfolgt die EFSA auch alle neuen wissenschaftlichen Veröffentlichungen, deren Ergebnisse Auswirkungen auf die Sicherheit zugelassener GVO haben könnten; bis jetzt mussten noch in keinem Fall daraufhin Schlussfolgerungen der EFSA-Stellungnahmen geändert werden.

 

Welche Änderungen gab es kürzlich in Bezug auf für den Anbau bestimmte GVO?

Die vor kurzem erlassene Richtlinie (EU) 2015/412 gibt den Mitgliedstaaten unter bestimmten Bedingungen mehr Flexibilität bei der Entscheidung über den Anbau genetisch veränderter Kulturen, und zwar

  • einerseits während des Zulassungsverfahrens: ein Mitgliedstaat kann darum ersuchen, dass der geografische Geltungsbereich des Antrags angepasst wird, so dass die EU-Zulassung nicht für sein Hoheitsgebiet gilt;
  • und andererseits nach Erteilung der Zulassung: ein Mitgliedstaat kann den Anbau der Kultur aus bestimmten Gründen verbieten oder beschränken; diese Gründe können umweltpolitische oder agrarpolitische Ziele betreffen, oder es kann sich um andere zwingende Gründe wie Stadt- und Raumplanung, Bodennutzung, sozioökonomische Auswirkungen, Koexistenz und öffentliche Ordnung handeln.

Vor Erlass dieser Richtlinie konnten die Mitgliedstaaten die Verwendung von GVO in ihrem Hoheitsgebiet nur im Notfall vorübergehend beschränken oder untersagen, oder wenn ihnen neue Belege dafür vorlagen, dass der betreffende Organismus ein Risiko für die menschliche Gesundheit oder für die Umwelt darstellte. Keiner der Mitgliedstaaten, die eine solche sogenannte Schutzklausel gewählt haben, hat jemals neue Belege vorlegen können.


Werden in der EU bereits genetisch veränderte Organismen angebaut?

Ja. Es gibt eine GV-Maissorte – MON810 –, die in der EU gewerblich angebaut wird. Die genetische Veränderung des Produkts zielt darauf ab, die Kultur gegen einen Schädling, den Maiszünsler, zu schützen. Die Maissorte wurde 1998 zugelassen.

MON810-Mais wurde 2013 in fünf Mitgliedstaaten auf einer Fläche von insgesamt 150 000 ha angebaut (davon 137 000 ha in Spanien). Dies entspricht weniger als 1,5 % der gesamten Maisanbaufläche in der EU. Weltweit wurden 2013 auf 175 Mio. ha GVO angebaut (hauptsächlich Soja, Mais, Raps und Baumwolle). Einige Hintergrundinformationen: 2010 wurde eine GV-Stärkekartoffel, die „Amflora-Kartoffel“, zum Anbau und zur industriellen Verarbeitung in der EU zugelassen. Diese ist in der EU inzwischen nicht mehr zugelassen.

Momentan sind acht Anträge auf Zulassung von für den Anbau bestimmten GVO in der EU anhängig, einschließlich der Erneuerung der Zulassung für MON810-Mais. Zu vier davon hat die EFSA eine befürwortende Stellungnahme abgegeben; bei den übrigen vier steht die Stellungnahme noch aus.


Welche GVO sind in der EU zur Verwendung in Lebens- und Futtermitteln zugelassen?

Außer für den GVO-Anbau ist auch für das Inverkehrbringen von GVO und die Verwendung daraus gewonnener Produkte in der Lebens- und Futtermittelkette eine EU-Zulassung erforderlich. Diese wird nur unter der Voraussetzung erteilt, dass im Rahmen einer gründlichen Bewertung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit in Zusammenarbeit mit den wissenschaftlichen Stellen der Mitgliedstaaten nachgewiesen wird, dass kein Risiko für die Gesundheit von Mensch und Tier und für die Umwelt besteht.

Derzeit sind 58 GVO in der EU für die Verwendung in Lebens- bzw. Futtermitteln zugelassen (dabei handelt es sich um Mais, Baumwolle, Sojabohnen, Ölraps und Zuckerrüben). 58 Zulassungsanträge sind anhängig; für 17 davon liegt bereits eine befürwortende Stellungnahme der EFSA vor, in einer Stellungnahme kommt die EFSA zu keinem abschließenden Ergebnis. Die Liste der zugelassenen GV-Pflanzen und der genaue Geltungsbereich der betreffenden Zulassungen kann im EU-Register der in Lebens- und Futtermitteln zugelassenen GVO abgerufen werden: http://ec.europa.eu/food/dyna/gm_register/index_en.cfm


Gibt es auf dem EU-Mark viele Lebens- und Futtermittel mit GVO?

Die EU importiert erhebliche Mengen von GV-Futtermitteln, jedoch nur wenige GV-Lebensmittel.

Daten zeigen, dass in der Union jedes Jahr mehr als 36 Mio. Tonnen Sojabohnen oder ähnliche Futtermittel zur Fütterung der landwirtschaftlichen Nutztiere benötigt werden. In der Union werden jedoch jährlich nur 1,4 Mio. Tonnen Sojabohnen erzeugt (bei denen es sich um Nicht-GV-Soja handelt, weil in der EU keine GV-Sojasorte für den Anbau zugelassen ist).

Der Nutzviehsektor der EU ist somit in Bezug auf pflanzliches Eiweiß hochgradig von der Erzeugung in Drittländern abhängig. 2013 importierte die EU 18,5 Mio. Tonnen Sojaschrot und 13,5 Mio. Tonnen Sojabohnen; dies entspricht über 60 % des Unionsbedarfs an pflanzlichem Eiweiß.

Diese Importe stammen größtenteils aus Drittländern, in denen der Anbau von GVO weit verbreitet ist – 90 % kommen aus vier Drittländern, in denen auf rund 90 % der Sojaanbauflächen GV-Soja angebaut wird. 2013 kamen 43,8 % der Importe aus Brasilien, wo 89 % des angebauten Sojas GV-Soja ist, 22,4 % kamen aus Argentinien, wo zu 100 % GV-Soja angebaut wird, 15,9 % kamen aus den Vereinigten Staaten, wo der Anteil des GV-Sojaanbaus 93 % des Gesamtsojaanbaus beträgt und 7,3 % aus Paraguay, wo 95 % des angebauten Sojas GV-Soja ist.

Auf dem Unionsmarkt werden nur wenige GV-Lebensmittel zum Verkauf angeboten. Viele Lebensmittelunternehmer haben sich entschieden, keine GV-Lebensmittel anzubieten. Dies könnte mit den Kennzeichnungspflichten des GVO-Rechtsrahmens zusammenhängen, aber auch mit der Verfügbarkeit gentechnikfreier Alternativen.


Sind genetisch veränderte Lebens- und Futtermittel gekennzeichnet?

Gemäß den EU-Rechtsvorschriften müssen alle Lebens- und Futtermittel, die GVO enthalten, daraus bestehen oder daraus hergestellt wurden, als solche gekennzeichnet werden, außer wenn der Anteil an GV-Material nicht mehr als 0,9 % der Lebens- und Futtermittelzutaten darstellt und zufällig vorliegt oder technisch nicht zu vermeiden ist.

Die EU-Rechtsvorschriften verbieten es nicht, Produkte mit einem „gentechnikfrei“-Logo zu kennzeichnen, mit dem angezeigt wird, dass die Lebensmittel keine GV-Kulturen enthalten und nicht unter Verwendung von GVO hergestellt wurden, sofern sie den allgemeinen Vorschriften über die Lebensmittelkennzeichnung entsprechen, insbesondere den Vorschriften, denen zufolge der Verbraucher nicht irregeführt werden darf. Einige Mitgliedstaaten haben Regelungen für die Kennzeichnung „gentechnikfreier“ Lebens- und Futtermittel eingeführt.


Welche Änderungen schlägt die Kommission für GV-Lebens‑/Futtermittel vor?

Siehe Pressemitteilung und Factsheet.

 

Weitere Informationen unter:

http://ec.europa.eu/food/plant/gmo/new/index_en.htm

MEMO/15/4778

Kontakt für die Öffentlichkeit:


Side Bar