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Europäische Kommission

MEMO

Brüssel, 19. August 2014

Der europäische Beitrag zur humanitären Hilfe

Jedes Jahr am 19. August, dem Welttag der humanitären Hilfe, wird der Opfer des Anschlags auf das UN-Hauptquartier in Bagdad (Irak) im Jahr 2003 gedacht, bei dem 22 Menschen ums Leben kamen, darunter der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen im Irak, Sergio Vieira de Mello.

Die Europäische Union – Kommission und Mitgliedstaaten – ist weltweit größter Geber im Bereich der humanitären Hilfe. Die Tätigkeit der EU auf diesem Gebiet erfährt überwältigende Unterstützung von Seiten der europäischen Bürgerinnen und Bürger: der jüngsten Eurobarometer-Erhebung zufolge finden es neun von zehn EU-Bürgerinnen und -Bürgern wichtig, dass die EU humanitäre Maßnahmen finanziert.

2013 leistete die Europäische Kommission Hilfe für 124 Millionen Menschen in über 90 Ländern. Im laufenden Jahr unterstützt sie weiterhin aktiv die besonders Bedürftigen, darunter die Opfer der Konflikte in Syrien, in der Zentralafrikanischen Republik und im Südsudan, die Überlebenden von Naturkatastrophen in Asien, die von Ernährungsunsicherheit betroffenen Menschen in der Sahelzone und bedürftige Bevölkerungsgruppen in „vergessenen“ Krisen wie notleidende kolumbianische Flüchtlinge oder die Opfer des Konflikts in Kachin in Myanmar/Birma.

Die Kommission leistet denjenigen humanitäre Hilfe, die sie am meisten benötigen, in partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit über 200 humanitären Organisationen, darunter Nichtregierungsorganisationen und internationale Organisationen, die Vereinten Nationen und das Rote Kreuz. Dank der Solidarität der europäischen Bürgerinnen und Bürger bringen Tausende humanitäre Helfer den Opfern von Konflikten und Naturkatastrophen Hilfe und Hoffnung. Ein ungehinderter und sicherer Zugang zu den Opfern ist unerlässlich zur Rettung der Leben von Menschen in Not.

Angriffe nehmen zu

Häufiger denn je kommt es zu Angriffen auf humanitäre Helfer. Im Jahr 2013 wurden bei einer Rekordzahl von Angriffen 454 Helfer angegriffen. Mehr als ein Drittel (155) der Opfer starben (Daten von aidworkersecurity.org am 15. Juli 2014).

Die nationalen Mitarbeiter sind das Hauptziel von Angriffen, nur bei jedem sechsten Opfer handelt es sich um internationale humanitäre Helfer (Daten für 2013).

Mehr und mehr humanitäre Helfer befinden sich in prekären Situationen und sind der Gefahr gewalttätiger Angriffe ausgesetzt. Die Arbeit der humanitären Helfer wird immer gefährlicher und infolgedessen besteht die Gefahr, dass Männer, Frauen und Kinder in Not weniger oder keine Hilfe erhalten. Tausende notleidender Menschen werden keine lebensrettende Unterstützung erhalten, wenn sich die Hilfsorganisationen angesichts der Sicherheitsrisiken gezwungen sehen, ihre Arbeit abzubrechen oder sich ganz aus einer gefährlichen Region zurückzuziehen.

Afghanistan führt die Tabelle an mit 400 Vorfällen zwischen 1997 und 2013 – doppelt so viele wie im zweiten Land auf der Liste, Somalia.

Jüngste Beispiele von Angriffen auf humanitäre Helfer

Seit Mitte 2010 wurden in Afghanistan ohne Ausnahme jeden Monat humanitäre Helfer angegriffen. Im Juni dieses Jahres wurden acht Minenräumer von NRO getötet, und drei weitere Personen verletzt, als sie an der Neutralisierung eines Minenfelds arbeiteten.

In Somalia wurden im Dezember 2013 auf dem Weg zu einem Krankenhaus vier Ärzte (drei Syrer und ein Somalier) von Bewaffneten erschossen. Bei diesem Anschlag kamen auch zwei Leibwächter ums Leben, während ein syrischer und ein somalischer Arzt verletzt wurden.

Im Bundesstaat Jonglei im Südsudan wurden im Januar drei nationale Mitarbeiter einer Hilfsorganisation von einer bewaffneten Gruppe getötet, die die Räumlichkeiten der Vereinten Nationen und von NRO plünderten.

Die Zentralafrikanische Republik zählt zwar nicht zu den zehn führenden Ländern in der vorstehenden Tabelle, doch hat sie sich in der letzten Zeit zu einem der gefährlichsten Länder für humanitäre Helfer entwickelt. Die Sicherheitslage hat sich seit Mitte 2013 verschlechtert. Im April dieses Jahres wurden drei humanitäre Helfer während eines Treffens mit örtlichen Führungspersönlichkeiten, bei dem es um die medizinische Versorgung und den Zugang der Helfer ging, von Mitgliedern der ehemaligen Seleka getötet. Auch 15 weitere Personen, bei denen es sich um lokale Stammesführer handelte, fanden den Tod.

Die Angriffe auf humanitäre Helfer in Syrien dauern an. Fast 60 humanitäre Helfer wurden seit 2011 getötet. Angesichts der Angriffe auf Krankenwagen und UN-Fahrzeuge sowie Entführungen humanitärer Helfer ist die Besorgnis bezüglich der Sicherheit des humanitären Personals und der Maßnahmen in allen Teilen Syriens stärker denn je.

Humanitäres Völkerrecht

Humanitäre Helfer sind neutral — sie wollen Bedürftige unterstützen, unabhängig von Nationalität, Religion, Geschlecht, ethnischer Herkunft oder politischer Überzeugung.

Angriffe auf Mitarbeiter humanitärer Organisationen stellen eine Verletzung des humanitären Völkerrechts dar, durch das die Verantwortlichkeiten von Staaten und nichtstaatlichen Parteien für die Einhaltung grundlegender Prinzipien während eines bewaffneten Konflikts geregelt sind: Dazu gehören das Recht auf humanitäre Hilfe, der Schutz der Zivilbevölkerung einschließlich medizinischer und humanitärer Helfer und der Schutz von Flüchtlingen, Frauen und Kindern. Das humanitäre Völkerrecht ist für alle Staaten und nichtstaatlichen Akteure in einem Konflikt bindend, doch wird immer häufiger dagegen verstoßen.

Die Europäische Union setzt sich energisch für die Einhaltung des humanitären Völkerrechts ein. Die Europäische Kommission finanziert für das an Krisenbewältigungsoperationen der EU beteiligte zivile und militärische Personal Schulungen zum humanitären Völkerrecht, z. B. 2013 die Ausbildungsmission (EUTM) in Mali.

Humanitäre Hilfe der EU

Europa blickt auf eine lange und stolze Tradition der humanitären Hilfe zurück, viele weltweit angesehene Hilfsorganisationen wurden hier gegründet.

Die EU-Mitgliedstaaten haben sich stets aktiv engagiert und großzügig Mittel bereitgestellt, um die Opfer humanitärer Notfälle zu unterstützen.

Die Europäische Union als Ganzes leistet seit nunmehr über 40 Jahren humanitäre Hilfe. 1992 richtete sie den Dienst der Europäischen Gemeinschaft für Humanitäre Hilfe (ECHO) ein, um raschere und wirksamere Interventionen zu ermöglichen. Im Februar 2010 wurde aus ECHO die Generaldirektion für Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz und Kristalina Georgieva zur ersten EU-Kommissarin für internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenreaktion ernannt.

Im Rahmen ihres derzeitigen Mandats hat die Europäische Kommission jedes Jahr mehr als 120 Millionen Opfer von Naturkatastrophen und vom Menschen verursachten Katastrophen unterstützt. Dafür aufgewendet wurde weniger als 1 % des gesamten EU-Jahreshaushalts – etwas mehr als 2 EUR je EU-Bürger.

Weitere Informationen

Aktive Solidarität:

http://ec.europa.eu/echo/files/core_achievements/solidarity_in_action/index_de.htm

Faktenblatt zum humanitären Völkerrecht

http://ec.europa.eu/echo/files/aid/countries/factsheets/thematic/ihl_en.pdf

STATEMENT/14/238: Welttag der humanitären Hilfe 2014: Erklärung von EU-Kommissarin Kristalina Georgieva:

Website der Generaldirektion für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz (ECHO) der Europäischen Kommission:

http://ec.europa.eu/echo/index_en.htm

Webseite der EU-Kommissarin für internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenreaktion, Kristalina Georgieva:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/georgieva/index_en.htm


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