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Europäische Kommission

MEMO

Brüssel, den 10. April 2014

EU-Verkehrsranking – wie schneidet Ihr Land ab?

Beim ersten Verkehrsranking der EU wird die Leistungsfähigkeit der Mitgliedstaaten in 22 verkehrsbezogenen Kategorien miteinander verglichen; bei den meisten Kategorien werden jeweils die fünf rangersten und rangletzten Länder angezeigt. Ziel ist es, einen Überblick über die unterschiedliche Leistungsfähigkeit der Mitgliedstaaten im Verkehrssektor zu geben und ihnen zu helfen, Schwachstellen zu erkennen und zu beseitigen. Für das Ranking wurden Daten aus verschiedenen Quellen (wie Eurostat, Europäische Umweltagentur, Weltbank oder OECD) zusammengetragen.

Das Ranking lässt sich sowohl nach Verkehrsträgern (Straße, Schiene, See, Luft) als auch nach einer der nachstehenden Kategorien abrufen:

  • Binnenmarkt — Hier wird die Integration der einzelnen Verkehrsträger in den Binnenmarkt bewertet. Beim Straßen- und Schienenverkehr stützt sich die Bewertung auf den OECD-Indikator für die Regulierung im Energie-, Verkehrs- und Telekommunikationssektor (ETCR). Beim Schienenverkehr ist der Marktanteil aller wichtigen Eisenbahnunternehmen für den Güter- und Personenverkehr (mit Ausnahme der größten Unternehmen) ausschlaggebend. Beim Seeverkehr bestehen zwischen den Mitgliedstaaten mit Seehäfen große geografische Unterschiede, so dass das Ranking keine Rangfolge enthält, sondern gegebenenfalls das Volumen der Seekabotage (Verkehr zwischen Seehäfen desselben Mitgliedstaates) anzeigt.

  • Infrastruktur — Beim Schienen-, See- und Luftverkehr wurden für die Rangliste Indikatoren auf Basis von Erhebungen des Weltwirtschaftsforums verwendet. Für den Vergleich der Straßennetze wurden Daten zur Autobahndichte herangezogen (weil Autobahnen in der Regel die modernsten und am besten instandgehaltenen Straßen sind).

  • Umweltauswirkungen — Für den Straßenverkehr wurden Daten der Europäischen Umweltagentur (durchschnittliche CO2-Emissionen neuer Pkw) verwendet. Beim Schienenverkehr stützt sich die Bewertung auf den Anteil der elektrifizierten Eisenbahnstrecken am Gesamtnetz (Quelle: Internationaler Eisenbahnverband, UIC). Für den See- und den Luftverkehr gibt es derzeit keinen geeigneten Indikator, um die Leistungsfähigkeit der Mitgliedstaaten beim Umweltschutz miteinander zu vergleichen.

  • Sicherheit — Das Ranking enthält die vorläufigen Zahlen der Straßenverkehrstoten der EU für 2013 (IP 14/341). Die Zahl der Verkehrsopfer im Schienenverkehr ist demgegenüber sehr gering und bezieht auch Verletzte ein. Die Zahl der Todesopfer im See- und Luftverkehr ist ebenfalls sehr niedrig und lässt sich nicht immer einem bestimmten Land zuordnen.

  • Umsetzung von EU-Recht — Dieses Ranking beruht auf dem Prozentsatz der EU-Richtlinien, deren Umsetzung die Mitgliedstaaten der Kommission bis 31. Dezember 2013 – auch verspätet – gemeldet haben.

  • Verstöße gegen EU-Recht — Bei der Kommission waren bis zum 31. Dezember 2013 im Verkehrsbereich insgesamt 202 Vertragsverletzungsverfahren anhängig. Sie werden gesondert nach Verkehrsträgern aufgeführt (außerdem werden die Fälle berücksichtigt, die unabhängig vom Verkehrsträger sind und die insbesondere Fahrgastrechte betreffen). Die Kommission kann ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten, wenn sie der Auffassung ist, dass ein Mitgliedstaat das EU-Recht nicht ordnungsgemäß anwendet. Nur der Gerichtshof kann jedoch endgültig darüber befinden, ob ein Verstoß gegen EU-Recht vorliegt.

  • Forschung und Innovation — In dieser Kategorie, die alle Verkehrsträger erfasst, werden zwei Aspekte berücksichtigt: die privaten Investitionen in Verkehrsforschung und –entwicklung (Quelle: FUTRE-Bericht) sowie die Zahl der innovativen Verkehrsunternehmen (Quelle: Innovationserhebung der Gemeinschaft).

  • Logistik — Mit dem von der Weltbank entwickelten Leistungsindex Logistik (Logistics Performance Index), der sich auf sechs Parameter stützt, werden die relative Einfachheit und Effizienz bewertet, mit denen Güter in ein Land und innerhalb eines Landes befördert werden können. Das Ranking enthält die neuesten Zahlen, die die Weltbank am 27. März 2014 anlässlich des EU-Gipfels der Verkehrsbranche offiziell bekanntgegeben hat (http://lpi.worldbank.org).

Die Kommission beabsichtigt, diese Indikatoren in den kommenden Jahren im Dialog mit den Mitgliedstaaten, der Wirtschaft und anderen Interessenträgern weiter zu verfeinern.

Wie schneidet mein Land ab?

Belgien verfügt über einen hohen Anteil elektrifizierter Schienenwege und über eine Hafeninfrastruktur, die als sehr effizient eingestuft wurde. Das Land steht beim Leistungsindex Logistik der Weltbank an dritter Stelle. Allerdings sind gegen Belgien auch relative viele Vertragsverletzungsverfahren anhängig.

Bulgarien verzeichnet hohe Durchschnittswerte bei den CO2-Emissionen von neuen Pkw, kann aber im Seeverkehr gute Zahlen vorweisen. Bei der Innovation nimmt das Land einen der hinteren Plätze ein, bei der Umsetzung des EU-Rechts und in Bezug auf Vertragsverletzungsverfahren schneidet Bulgarien dagegen gut ab.

Die Tschechische Republik liegt bei vielen Indikatoren im Mittelfeld, wobei jedoch relative viele Vertragsverletzungsverfahren zum Luftverkehr und zu Fahrgastrechten laufen.

Dänemark erhält bei der Umweltverträglichkeit und der Sicherheit des Straßenverkehrs Spitzenwerte. Dänemark und die Niederlande sind die einzigen Länder, die beim Ranking in keiner Kategorie auf den letzten Plätzen gelandet sind.

Deutschland steht beim Weltbankranking für Logistik (Leistungsindex Logistik) an erster Stelle. Außerdem zählt das Land in elf Kategorien einschließlich Innovation zur Spitzengruppe. Bei den anhängigen Vertragsverletzungsverfahren im Luftverkehr zählt es jedoch zu den am schlechtesten Platzierten.

In Estland verfügen die Wettbewerber im Schienenpersonenverkehr über einen hohen Marktanteil. Bei der Umweltverträglichkeit des Straßenverkehrs liegt Estland dagegen im unteren Bereich. Die Umsetzungsrate der Rechtsvorschriften beträgt 100 %.

Der Markt für den Schienenverkehr in Irland ist abgeschottet und weist den EU-weit niedrigsten Anteil an elektrifizierten Schienenstrecken auf. Andererseits sind gegen Irland nur wenige Vertragsverletzungsverfahren anhängig.

Griechenland muss seine Leistungsfähigkeit in mehreren Kategorien verbessern: Sein Markt für den Fluggastverkehr ist stark reguliert (Zugangsbeschränkungen), und es gibt keinen Wettbewerb im Schienenverkehr. Dagegen liegt das Land bei der Umweltverträglichkeit des Straßenverkehrs im oberen Bereich der Rangliste.

Die Schienen- und Luftverkehrsinfrastruktur Spaniens erzielt gute Werte, außerdem zählt Spanien bei der Sicherheit im Straßenverkehr zur Spitzengruppe. Andererseits laufen gegen Spanien relativ viele Vertragsverletzungsverfahren, insbesondere im Bereich Luftverkehr.

Frankreich erhält gute Noten für seine Schienen- und Luftverkehrsinfrastruktur. Außerdem steht es bei den privaten Investitionen in Verkehrsforschung und ‑entwicklung an dritter Stelle und hat 100 % der Verkehrsrichtlinien in nationales Recht umgesetzt. Allerdings laufen gegen Frankreich zahlreiche Vertragsverletzungsverfahren im Bereich Schienenverkehr.

Kroatien wurde als neuer Mitgliedstaat nicht in allen Kategorien berücksichtigt. Das Land hat eine hohe Autobahndichte, muss aber die Sicherheit im Straßenverkehr verbessern.

Italien zählt zu den Ländern mit dem größten Anteil an elektrifizierten Schienenstrecken. Andererseits liegt es bei der Umsetzung der EU-Verkehrsrichtlinien im unteren Bereich, ferner sind einige Vertragsverletzungsverfahren anhängig.

Die Hafeninfrastruktur Zyperns zählt zu den besten in der EU. Allerdings hat Zypern schlechte Werte bei den Umweltauswirkungen des Straßenverkehrs.

In Lettland besteht bei den Umweltauswirkungen des Straßen- und Schienenverkehrs noch Handlungsbedarf. Die Umsetzungsrate beträgt 100 %, bei der Innovation zählt es aber zu den Schlusslichtern.

Der Markt für den Schienenverkehr in Litauen ist gegen Wettbewerb abgeschottet, außerdem ist nur ein geringer Teil des Schienennetzes elektrifiziert. Ferner muss Litauen die Sicherheit im Straßenverkehr verbessern. Andererseits zählt es zu den Ländern mit der niedrigsten Zahl anhängiger Vertragsverletzungsverfahren.

Luxemburg hat mit 95,3 % den EU-weit höchsten Anteil an elektrifizierten Schienenstrecken. Außerdem laufen gegen das Land nur wenige Vertragsverletzungsverfahren.

Ungarn liegt bei vielen Indikatoren im Mittelfeld. Bei der Luftfahrt-Infrastruktur und bei der Logistik schneidet das Land jedoch schlecht ab.

Malta ist in einigen Kategorien nicht aufgeführt, weil es auf der Insel keine Eisenbahnstrecken oder Autobahnen gibt. Bei den Umweltauswirkungen des Straßenverkehrs zählt es jedoch zur Spitzengruppe.

Die Niederlande können bei der Qualität ihrer Hafen- und Luftverkehrsinfrastruktur die EU-weit besten Werte vorweisen. Die Niederlande und Dänemark sind die einzigen Länder, die in keiner Kategorie zu den Schlusslichtern zählen. Außerdem liegen die Niederlande beim Leistungsindex Logistik der Weltbank direkt hinter Deutschland.

Österreich liegt bei den meisten Kategorien im Mittelfeld, hat gute Werte bei der Innovation und einen geringen Regulierungsgrad (wenige Einschränkungen) im Güterkraftverkehr.

Polen zählt zu den Ländern mit dem EU-weit größten Marktanteil von Wettbewerbsunternehmen im Schienenverkehr. Andererseits liegt das Land bei der Effizienz der Verkehrsinfrastruktur am Ende der Rangfolge. Außerdem hat Polen mit der Sicherheit im Straßen- und Schienenverkehr Probleme, und es laufen zahlreiche Vertragsverletzungsverfahren zum Schienenverkehrssektor.

Portugal verfügt über einen großen Anteil innovativer Verkehrsunternehmen. Andererseits zählt es zu den Ländern mit den meisten anhängigen Vertragsverletzungsverfahren.

Rumänien hat den höchsten Marktanteil an Wettbewerbern im Schienengüterverkehr. Seine Schieneninfrastruktur wurde jedoch als schlecht eingestuft. Außerdem ist es das Land mit den meisten Straßenverkehrstoten je Million Einwohner.

Slowenien ist das Land mit der höchsten Autobahndichte, gegen das außerdem nur sehr wenige Vertragsverletzungsverfahren laufen. Außerdem kann es die größte Zahl an innovativen Verkehrsunternehmen vorweisen. Bei der Logistik liegt es jedoch am Ende der Rangfolge.

Die Slowakei zählt zu den Ländern mit den am wenigsten restriktiven Vorschriften für den Fluggastverkehr. Bei der Luftverkehrsinfrastruktur schneidet es jedoch schlecht ab.

In Finnland ist der Markt für Schienengüter- und -personenverkehr abgeschottet. Dafür wird seine Verkehrsinfrastruktur als sehr gut eingestuft.

In Schweden ist die Zahl der Straßenverkehrstoten je Million Einwohner EU-weit am niedrigsten. Außerdem ist ein großer Teil des schwedischen Eisenbahnnetzes elektrifiziert.

Das Vereinigte Königreich konnte 2013 die zweitniedrigste Zahl an Straßenverkehrstoten vorweisen. Außerdem hat das Land den EU-weit größten Marktanteil an Wettbewerbsunternehmen im Schienenverkehr. Ferner zählt es zu den Ländern mit dem höchsten Anteil an privaten Investitionen in Verkehrsforschung und -entwicklung.

IP/14/414


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