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Europäische Kommission

MEMO

Brüssel, 31. März 2014

Fragen und Antworten zum Verbraucherprogramm 2014-2020

Warum brauchen wir ein neues Verbraucherprogramm auf EU-Ebene?

Die Konsumausgaben der Privathaushalte machen 56 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der Europäischen Union aus. Mehr denn je können gut informierte und sachkundige Verbraucher Innovation und Wachstum insofern fördern, als sie für ihr Geld entsprechende Qualität und Leistung verlangen. Als Folge der Wirtschaftskrise haben sich neue Erfordernisse herausgebildet. Auch die Formen des Einkaufens haben sich verändert (z. B. E-Commerce und digitale Dienste). Die Verbraucherbildung muss mit den Entwicklungen der Märkte Schritt halten, beispielsweise mit der Liberalisierung der Energie- und Telekommunikationsmärkte.

Darüber hinaus gilt es, sich den neuen gesellschaftlichen Herausforderungen zu stellen; zu nennen sind hier die aus Verbrauchersicht größere Komplexität der Entscheidungsprozesse, die Notwendigkeit eines nachhaltigeren Konsumverhaltens, die Chancen und Risiken der Digitalisierung, die zunehmende soziale Ausgrenzung, die wachsende Zahl schutzbedürftiger Verbraucher und die Alterung der Bevölkerung.

Welches sind die größten Herausforderungen, auf die das Programm in den Jahren 2014-2020 eine Antwort liefern soll?

Die wichtigsten Herausforderungen lassen sich in vier Kapiteln zusammenfassen:

  • Sicherheit. Die nationalen Durchsetzungsbehörden müssen enger koordiniert, die mit der globalisierten Produktionskette zusammenhängenden Risiken müssen in Angriff genommen werden. Es besteht ein wachsender Bedarf an sicheren Dienstleistungen, auch wegen der älter werdenden Bevölkerung.

  • Verbraucherinformation und Verbraucherbildung. Benötigt werden vergleichbare, zuverlässige und benutzerfreundliche Informationen für Verbraucher, besonders zu Fragen des grenzübergreifenden Einkaufens; Konsumenten – und Einzelhändler – sind unzureichend über die wichtigsten Verbraucherrechte informiert; zudem fehlen belastbare Daten darüber, inwieweit der Markt den Erwartungen der Verbraucher entspricht; die Verbraucherorganisationen müssen insbesondere in einigen Mitgliedstaaten leistungsfähiger, die Bildungs- und Informationsinstrumente besser werden.

  • Verbraucherrechte und wirksamer Rechtsschutz. Damit sich die Konsumentinnen und Konsumenten darauf verlassen können, dass ihre Rechte in einem anderen Mitgliedstaat ebenso gut geschützt sind wie im eigenen Land, müssen die Verbraucherrechte insbesondere bei grenzübergreifenden Geschäften weiter gestärkt und außerdem die Probleme angepackt werden, die Verbraucher gerade im Ausland bei der Durchsetzung ihrer Rechte haben.

  • Stärkung der grenzübergreifenden Durchsetzung von Verbraucherrechten. Es gilt, die Verbraucherinnen und Verbraucher besser mit dem Netz der Europäischen Verbraucherzentren (EVZ) vertraut zu machen und dessen Wirksamkeit zu steigern. Erhöht werden muss auch die Effizienz des Netzes der nationalen Durchsetzungsbehörden.

Wem wird das Programm zugutekommen?

Direkt zugutekommen wird das Programm den nationalen Behörden, die für die Verbraucherpolitik, die Sicherheit und die Rechtsdurchsetzung zuständig sind, sowie dem EVZ-Netz und den auf nationaler oder auf EU-Ebene tätigen Verbraucherorganisationen. Indirekt werden auch die Verbraucherinnen und Verbraucher profitieren: von schlagkräftigeren Verbraucherorganisationen, von besserer Beratung durch die EVZ und von den Durchsetzungsmaßnahmen, die die Behörden wegen knapper Mittel sonst nicht hätten durchführen können.

Wie unterscheidet sich das neue Programm vom vorigen?

Das neue Programm übernimmt die erfolgreichsten Bausteine aus dem alten, trägt aber zugleich aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen Rechnung, etwa der größeren Komplexität der Entscheidungsprozesse, der Notwendigkeit eines nachhaltigeren Konsumverhaltens, den Chancen und Risiken der Digitalisierung sowie den Bedürfnissen schutzbedürftiger Verbraucher.

Inwiefern wird das neue Verbraucherprogramm die zentrale Wachstumsstrategie der Union befördern?

Jeder der 500 Millionen EU-Bürger ist zugleich Verbraucher. Die Verbraucher sind der Motor der europäischen Wirtschaft und des Binnenmarkts. Ihre Ausgaben machen 56 % des BIP der EU aus und stellen somit ein riesiges Potenzial für Wachstum und Innovation dar. Je besser die Verbraucherinnen und Verbraucher in der Lage sind, bewusste und fundierte Entscheidungen zu treffen, desto positiver kann ihr Einfluss auf den Binnenmarkt und das Wachstum sein.

Das Verbraucherprogramm steht voll und ganz im Einklang mit den Zielen der Strategie Europa 2020: digitale Agenda – Besserstellung des Verbrauchers; nachhaltiges Wachstum – hin zu einem nachhaltigen Konsumverhalten; soziale Inklusion – Berücksichtigung der besonders schutzbedürftigen Verbraucher und der alternden Bevölkerung; intelligente Rechtsetzung – Marktüberwachung als Beitrag zur Gestaltung intelligenter und bedarfsgerechter Vorschriften.

Was kostet das neue Programm?

Mit Mitteln aus dem Programm sollen Maßnahmen in allen 28 EU-Mitgliedstaaten und in den am Europäischen Wirtschaftsraum beteiligten EFTA-Ländern gefördert werden.

Das vorige Verbraucherprogramm (2007-2013) verfügte – zu jeweiligen Preisen – über einen Etat von 156,8 Mio. EUR. Die Mittelausstattung des neuen, vor Kurzem angelaufenen Programms beträgt 188,8 Mio. EUR; dies entspricht gerade einmal 5 Cent je Bürger und Jahr.

IP/14/351

http://ec.europa.eu/consumers/strategy-programme/financial-programme/index_en.htm


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