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Gemeinsam für sichere Straßen in Europa: 10 Highlights der Arbeit der Kommission 2010-2014

European Commission - MEMO/14/245   31/03/2014

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Europäische Kommission

PRESSEMITTEILUNG

Brüssel, 31. März 2014

Gemeinsam für sichere Straßen in Europa: 10 Highlights der Arbeit der Kommission 2010-2014

Die Straßen der EU sind in den vergangenen Jahren deutlich sicherer geworden. So ging die Zahl der Straßenverkehrstoten in der EU im Zeitraum zwischen 2001 und 2010 um insgesamt 43 % zurück, und zwischen 2010 und 2013 verringerte sie sich um weitere 17 %. Doch jedes Todesopfer im Straßenverkehr ist eines zu viel – deshalb muss in diesem Bereich noch mehr getan werden. Unser strategisches Ziel ist es, die Zahl der Verkehrstoten zwischen 2010 und 2020 zu halbieren und außerdem verstärkt an der Verringerung der Zahl schwerer Verletzungen im Straßenverkehr zu arbeiten. Dazu bedarf es entschlossener, gemeinsamer Maßnahmen zahlreicher Akteure auf europäischer, nationaler und lokaler Ebene.

Auf EU-Ebene lassen sich die folgenden Meilensteine der letzten Jahre hervorheben:

1. Der europäische Führerschein

Im Januar 2013 wurde der neue europäische Führerschein im Kreditkartenformat mit europaweit einheitlicher Gestaltung und verbesserten Sicherheitsmerkmalen eingeführt (IP 13/25). Der neue Führerschein umfasst eine Reihe von Merkmalen, die ihn fälschungssicher machen; vor allem aber erhöht er den Schutz der am stärksten gefährdeten Verkehrsteilnehmer, da die Altersgrenze für die leistungsstärksten Motorräder angehoben wurde.

http://www.youtube.com/watch?v=sE9ZG--lEYE

2. Verfolgung von Straßenverkehrsdelikten im Ausland

Seit November 2013 müssen die EU-Mitgliedstaaten – mit Ausnahme Dänemarks, Irlands und des Vereinigten Königreichs – die neue Richtlinie über die grenzüberschreitende Verfolgung von Verkehrsdelikten1 anwenden (IP 14413/11). Hintergrund der Richtlinie ist, dass auf ausländische Fahrer zwar nur 5 % des Straßenverkehrsaufkommens, aber rund 15 % der Geschwindigkeitsverstöße in der EU entfallen. Der mit der Richtlinie eingeführte Mechanismus erleichtert die Durchsetzung der Straßenverkehrsvorschriften, da die Polizeibehörden die Möglichkeit erhalten, Informationen über Verkehrssünder mit anderen Mitgliedstaaten auszutauschen.

3. Sicherere Lkw

Im April 2013 legte die Europäische Kommission einen Vorschlag für neue Vorschriften vor, die es den Herstellern ermöglichen sollen, aerodynamischere Lkw-Führerhäuser zu entwickeln, um die Sicherheit gefährdeter Straßenverkehrsteilnehmer zu verbessern (IP 13/328). Eine stärker abgerundete Form verringert das Risiko schwerer Verletzungen von Fußgängern und Radfahrern bei Kollisionen mit geringer Geschwindigkeit, wie sie häufig im Stadtverkehr auftreten. Durch die bessere Form vergrößert sich auch das Sichtfeld des Lkw-Fahrers. Der Vorschlag wird derzeit im Europäischen Parlament und im Rat erörtert.

4. Strengere Vorschriften für Fahrzeugprüfungen zum Schutz von Verkehrsteilnehmern

Im Jahr 2012 legte die Kommission einen Vorschlag zur Aktualisierung der Vorschriften über die regelmäßige technische Überwachung von Fahrzeugen, Unterwegskontrollen von Nutzfahrzeugen sowie über Kfz-Zulassungspapiere vor. Ziel war es, die Mindeststandards für Fahrzeugprüfungen zu erhöhen, für einheitlichere Bedingungen innerhalb des Binnenmarktes zu sorgen und die Zahl der durch unsichere Fahrzeuge bedingten Unfälle zu verringern. Das Paket wurde im März 2014 vom Europäischen Parlament verabschiedet.

5. Einführung von eCall ab 2015

Mit dem Ziel, die Folgen schwerer Straßenverkehrsunfälle in der gesamten EU zu mildern, hat die Kommission Vorschläge vorgelegt, nach denen Rettungsdienste bei schweren Unfällen spätestens ab Oktober 2015 über das in alle neuen Autos zu installierende System eCall automatisch verständigt werden sollen (IP 13/534). Nach dem Vorschlag sollen alle neuen Modelle von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen mit dem 112-eCall-System ausgestattet werden. Zudem wird die erforderliche Infrastruktur für die Entgegennahme und Behandlung von eCalls in Notrufzentralen geschaffen, um die Kompatibilität, Interoperabilität und Kontinuität des eCall-Notrufdienstes EU-weit sicherzustellen. Die Zeit bis zum Eintreffen der Rettungsdienste könnte sich bei Einführung des eCall-Systems Schätzungen zufolge in Städten um 40 % und auf dem Land um 50 % verkürzen.

6. Sicherheitsmanagement für die Infrastruktur

Die Richtlinie über das Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur2 sieht eine Reihe von Verfahren vor, mit denen gewährleistet werden soll, dass bereits beim Bau der Infrastruktur auf ihre Sicherheit geachtet wird und anschließend regelmäßige Sicherheitsprüfungen durchgeführt werden. Die Richtlinie gilt für Autobahnen, die zum TEN-V-Netz gehören, doch die Mitgliedstaaten können ihre Grundsätze freiwillig auch auf Straßen zweiter Ordnung anwenden. Die Kommission überprüft seit Kurzem, ob die Richtlinie weiterentwickelt werden kann, um noch stärker zur Verbesserung der Straßenverkehrssicherheit beizutragen.

7. Strategie zur Verringerung der Zahl schwerer Verletzungen im Straßenverkehr

Bisher wurde die Straßenverkehrssicherheit meist nur anhand der Zahl der Todesfälle beurteilt. Doch auf jedes Todesopfer im Straßenverkehr kommen zehn bis zwölf Unfälle mit schweren Verletzungen, die lebensverändernde Folgen haben und auch hohe sozioökonomische Kosten verursachen. Im Jahr 2013 hat die EU daher einen wichtigen Schritt unternommen, um die Zahl der Schwerverletzten zu verringern. Zunächst wurde dazu eine gemeinsame EU-weite Definition von Verletzungen festgelegt, um verlässliche und vergleichbare Daten erheben zu können (MEMO 13/232). Diese Daten werden 2014 zum ersten Mal erhoben und sollen es ermöglichen, das Problem der Verletzungen zu analysieren und die wirksamsten Gegenmaßnahmen zu bestimmen. Mit der Verabschiedung eines strategischen Ziels für die Verringerung der Zahl schwerer Verletzungen im Straßenverkehr wird für 2015 gerechnet.

8. Strategien und Maßnahmenpläne für die Straßenverkehrssicherheit

Die Kommission hat einen Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten eingeleitet, um die von nationalen Behörden bei der Durchführung nationaler Strategien und Maßnahmenpläne gewonnenen Erkenntnisse hinsichtlich der Straßenverkehrssicherheit EU-weit nutzen zu können.

9. Europäischer Tag der Straßenverkehrssicherheit

Die Kommission bietet den Akteuren im Bereich der Straßenverkehrssicherheit – Sachverständigen, politischen Entscheidungsträgern, NGO, Opferorganisationen, der Industrie etc. – regelmäßig die Möglichkeit, unter Berücksichtigung aller relevanten Perspektiven Meinungen und Kenntnisse darüber auszutauschen, wie die Arbeit an der Verkehrssicherheit weiter verbessert werden kann. Eine wichtige Veranstaltung in diesem Zusammenhang ist der jährliche Europäische Tag der Straßenverkehrssicherheit3, der auch der breiten Öffentlichkeit offensteht. Diese Diskussionsplattformen bieten die Möglichkeit, gemeinsam Lösungen für die dringlichsten Probleme im Bereich der Straßenverkehrssicherheit in der EU zu erarbeiten. Der diesjährige Europäische Tag der Straßenverkehrssicherheit findet am 9. Mai in Athen statt. Interessenten können sich auf der Website http://ec.europa.eu/roadsafety anmelden und weitere Informationen abrufen.

10. Europäische Charta für Straßenverkehrssicherheit und Daten zur Straßenverkehrssicherheit

Die von der Europäischen Kommission initiierte Europäische Charta für Straßenverkehrssicherheit ist die größte Plattform der Zivilgesellschaft in diesem Bereich. Bisher haben bereits mehr als 2 300 öffentliche und private Einrichtungen die Charta unterzeichnet. Dazu haben sie Maßnahmen und Initiativen im Bereich der Straßenverkehrssicherheit umgesetzt, die sich an ihre Mitglieder, Mitarbeiter und die Zivilgesellschaft insgesamt richten (http://www.erscharter.eu/).

Zwei wichtige Plattformen für den Wissensaufbau sind darüber hinaus die Europäische Beobachtungsstelle für die Straßenverkehrssicherheit4 und die Datenbank „EU CARE“5, über die Daten und Informationen zur Straßenverkehrssicherheit gesammelt und öffentlich zur Verfügung gestellt werden. Zudem hat die Kommission mehrere Studien in Auftrag gegeben und Projekte in diesem Bereich kofinanziert. Zu den von der EU seit 2010 für eine Förderung ausgewählten Projekten zählen beispielsweise Vorhaben, die sich auf die Durchsetzung der Straßenverkehrsvorschriften, die Sicherheit der am stärksten gefährdeten Verkehrsteilnehmer und auf schwere Verletzungen im Straßenverkehr konzentrieren. Die Ergebnisse finden sich unter http://ec.europa.eu/transport/road_safety.

Weitere Informationen:

EU-Vademecum zur Straßenverkehrssicherheit

http://ec.europa.eu/roadsafety

IP/14/341

Vizepräsident Kallas auf Twitter

Entwicklung der Zahl der Straßenverkehrstoten in der EU 2010-2020 (blaue Linie: EU-Ziel)

1 :

http://ec.europa.eu/transport/newsletters/2013/11-08/articles/cbe_memo_en.htm.

2 :

http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/ALL/?uri=CELEX:32008L0096.

3 :

http://ec.europa.eu/transport/road_safety/events-archive/2013_05_06_ersd_en.htm.

4 :

http://ec.europa.eu/transport/road_safety/specialist/index_en.htm.

5 :

http://ec.europa.eu/transport/road_safety/specialist/statistics/index_en.htm.


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